Ursula von der Leyen/

Quella di Lampedusa è un’emergenza indotta.

Simon Constantini

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19.09.2023

Mentre le immagini di Lampedusa letteralmente sommersa dagli sbarchi fanno il giro del mondo e anche la Presidente della Commissione europea, Ursula von der Leyen, si precipita sul posto, Lukas Gahleitner-Gertz di asylkoordination österreich, dati alla mano, ci aiuta a comprendere meglio la situazione. In un thread su Twitter spiega che: con 59 milioni di…
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EU: Dorfmann unterläuft Grünen Deal.
Pestizide und Renaturierung

Simon Constantini

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26.06.2023

Die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Europaabgeordneten, Delara Burkhardt (S&D), weist in einer Stellungnahme darauf hin, dass Teile der EVP im Umweltausschuss die Verabschiedung wichtiger EU-Verordnungen boykottieren, die als wesentliche Bestandteile zum Europäischen Grünen Deal ihrer eigenen Kommissionspräsidentin gehören. Diese EU-Abgeordneten machten inzwischen mit den Rechtsnationalen und Rechtsradikalen (EKR/ID) gemeinsame Sache. Konkret geht es um die Verordnungen…
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Sgarbi will Kultur nationalisieren.

Simon Constantini

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07.12.2022

Die Mailänder Scala hat heute mit der russischen Oper Boris Godunov ihre neue Saison eröffnet. Anwesend waren unter anderem EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, der italienische Staatspräsident Sergio Mattarella, Regierungschefin Giorgia Meloni (FdI) und Senatspräsident Ignazio Benito La Russa (FdI). Melonis Kulturstaatssekretär Vittorio Sgarbi hatte die brillante Idee, kurz vor Aufführungsbeginn eine Polemik um den Scala-Intendanten…
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MSPI: EuG deckt Untätigkeit der Kommission.

Simon Constantini

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13.11.2022

Dass sich das Gericht der Europäischen Union (EuG) in einem Urteil kürzlich hinter die EU-Kommission von Ursula von der Leyen und ihre Vernachlässigung von Minderheitenschutzmaßnahmen stellte, ist für das angeblich in Vielfalt geeinte Europa wahrlich keine gute Nachricht. Über eine Million Unterschriften waren vor wenigen Jahren für die Minority-Safepack-Initiative (MSPI) gesammelt worden, eine Leistung, die…
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Europarat: Neues Ungemach für Spanien.
Politische Gefangene // Schaden für EU

Simon Constantini

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06.06.2021

Erst vor wenigen Tagen hatte der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) die vom EU-Parlament aufgehobene Immunität von Carles Puigdemont, Clara Ponsatí und Toni Comín vorläufig wiederhergestellt, was ein Omen für den Ausgang des Einspruchs der drei katalanischen Abgeordneten sein könnte. Und nun hat der Ausschuss für Recht und Menschenrechte des (nicht zur EU gehörenden) Europarats…
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Mehr Sprachen bei der Zukunftskonferenz.
Unberücksichtigte Forderung

Simon Constantini

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19.05.2021

Im Vorfeld der Konferenz zur Zukunft Europas (CoFoE) hatten sich am 13. April mehrere EU-Parlamentarierinnen an Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (EVP) und Parlamentspräsident David Sassoli (PD/S&D) gewandt, um Mehrsprachigkeit im Sinne der Regional- und Minderheitensprachen einzufordern. Nicht nur die Amtssprachen der Europäischen Union — also die Staatssprachen — sollten zum Beispiel auf der entsprechenden…
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Regionen fordern wichtigere Rolle in Zukunftskonferenz.
Europäische Union

Simon Constantini

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08.05.2021

In einer Konferenz zur Zukunft Europas (CoFoE) werden Bürgerinnen demnächst aufgerufen sein, über die weitere Entwicklung der EU zu beraten. Sie ist Teil des Regierungsprogramms von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (EVP) und soll am morgigen Europatag lanciert werden. Die entsprechende Plattform ist bereits online. Doch bis zuletzt hatten Europaparlamentarierinnen damit gedroht, dem Prozess ihre Zustimmung…
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Friesland rügt die EU-Kommission.
MSPI

Simon Constantini

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21.01.2021

Das Parlament der zu den Niederlanden gehörenden Region Fryslân (Friesland) hat gestern einstimmig einen Antrag genehmigt, mit dem es die Entscheidung der Europäischen Kommission (EU-K) verurteilt, die Minority-Safepack-Initiative (MSPI) vom Tisch zu fegen. Vor wenigen Tagen erst hatte die EU-K um Präsidentin von der Leyen bekanntgegeben, keine der mittels Bürgerinitiative (EBI) vorgeschlagenen Maßnahmen berücksichtigen zu…
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