Politik/
Politica
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»Unser« Zebra.
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Sechsmal jährlich wird sie erscheinen, die erste Südtiroler Straßenzeitung namens Zebra, die sich aus dem seit nunmehr über 30 Jahre erscheinenden Rundbrief der Organisation für eine solidarische Welt (kurz OEW) in Brixen entwickelt hat. Was sich außerhalb unseres Landes schon seit langem bewährt hat, soll nun auch bei uns — endlich! — zum Alltag gehören,…
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»Demokratie wichtiger als Verfassung.«
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Das katalanische Nachrichtenportal Vilaweb hat mit Prof. Huw Evans, der an der Cardiff Metropolitan University Recht doziert, ein Interview über das Thema Selbstbestimmung geführt (englische Fassung). Der Autor der Studie mit dem Titel »Law and Legitimacy: The denial of the Catalan Voice« (Gesetz und Rechtmäßigkeit: Die Verweigerung der katalanischen Stimme) argumentiert, dass eine Verfassung nicht…
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Kronbichler per l’autodeterminazione.
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Quel che in Sudtirolo viene negato, nel caso del passaggio di un comune da una regione all’altra appare invece chiarissimo: è così che — come riferisce il quotidiano A. Adige — il deputato sudtirolese Florian Kronbichler ha convinto la commissione bicamerale per le questioni regionali a consentire al comune di Plodn/Sappada l’aggregazione alla Regione autonoma…
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Der neue LH: Unmöglich.
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Könnten Sie sich einmal eine politische Zukunft Südtirols bei Österreich bzw. einen Freistaat vorstellen? Ich kann mir sehr vieles vorstellen, wenn es die europäischen Entwicklungen zulassen. Derzeit sind diese Möglichkeiten aber nicht gegeben. Arno Kompatscher, der heute vom Landtag zum neuen Südtiroler Landeshauptmann gewählt wurde, im TT-Interview. Auch er wiederholt also das Argument der Unmöglichkeit,…
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(Renzis) Neozentralismus.
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In Italien wird derzeit niemand im öffentlichen Diskurs auch nur annähernd sosehr mit der sogenannten Erneuerung in Verbindung gebracht, wie der neue PD-Vorsitzende Matteo Renzi. Um herauszufinden, wie sich der Staat während der kommenden Jahre wandeln könnte, ist es also durchaus sinnvoll, auf Renzis Vorschläge zu hören: So hat er kürzlich, als Teil seines Programmes,…
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Studie bezweifelt EU-Ausschluss.
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Wie das katalanische Nachrichtenportal Vilaweb berichtet, stellt eine französische Studie den EU-Ausschluss separatistischer Regionen nach Abtrennung von ihrem Mutterstaat in Frage. Die renommierte Zeitschrift Politique étrangère habe einen entsprechenden Beitrag von Yves Gounin veröffentlicht, der bis 2012 Stabschef des französischen Ministeriums für Europaangelegenheiten war. Gounin stelle darin fest, dass die Situation sezessionistischer Regionen durchaus komplex,…
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Warten auf staatliche Kürzungen.
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Die Unsicherheit besteht in der Frage, wieviel Geld am Ende die 13,5% Prozent sein werden, die das Land insgesamt an die Gemeinden ausschüttet, da die Höhe des Landeshaushaltes heute noch unklar ist. Das Land weiß heute noch nicht, welche Kürzungen der Staat zur Sanierung des Staatshaushaltes vornehmen wird — und davon hängen natürlich auch die…
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Exploration von Autonomiereformen.
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Manchen mag diese Umfrage als Versuch erscheinen, unrealistische Vorstellungen unters Volk zu bringen. Anderen als suggestives Projekt für etwas, was nicht zu reformieren lohnt. Doch geht es im Kern um eine Klärung und Verständigung zwischen Bürgern abseits der Parteien zu einem Zukunftsprojekt, Es geht darum, ein differenzierteres Meinungsbild zu erfassen, das ohne Anspruch auf Repräsentativität…