Categories
BBD

»Demokratie wichtiger als Verfassung.«

Das katalanische Nachrichtenportal Vilaweb hat mit Prof. Huw Evans, der an der Cardiff Metropolitan University Recht doziert, ein Interview über das Thema Selbstbestimmung geführt (englische Fassung). Der Autor der Studie mit dem Titel »Law and Legitimacy: The denial of the Catalan Voice« (Gesetz und Rechtmäßigkeit: Die Verweigerung der katalanischen Stimme) argumentiert, dass eine Verfassung nicht losgelöst von den Prinzipien, auf denen sie gründet, betrachtet werden kann. Er stellt eine Parallele zu Québec her, wo schon mehrmals über die Loslösung von Kanada abgestimmt wurde: Das kanadische Verfassungsgericht hatte dies zugelassen, da es nicht nur den Wortlaut der Verfassung berücksichtigt hatte, die eine einseitige Abtrennung verbietet, sondern die allgemeinen demokratischen Prinzipien. Wenn ein Land dagegen der Bevölkerung einer Region eine Abstimmung mit Verweis auf die Verfassung verweigere, schränke es das Recht auf freie Meinungsäußerung ein und verliere an demokratischer Legitimierung: Eine demokratische Verfassung könne nicht die Demokratie aufheben.

Siehe auch:
Democrazia Medien Politik Recht Selbstbestimmung | Good News | | Vilaweb | Catalunya Québec | Verfassungsgericht | Deutsch

3 replies on “»Demokratie wichtiger als Verfassung.«”

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.