Autorinnen und Gastbeiträge →

linksgrünversiffter Separatismus 🌻🌻🌻

Zentralismus/

Zentralismus – Centralismo

  • Linkes Nein zur »differenzierten« Autonomie.
    Teil I

    Wolfgang Mayr

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    Das Lega-Projekt für eine weitere Regionalisierung Italiens stößt auf deftigen Widerstand In der rechtsrechten Regierung von Ministerpräsident Giorgia Meloni (FdI) schlagen verschiedene, absolut gegensätzliche, Herzen. Die neo- oder postfaschistischen Fratelli d’Italia von Meloni wollen eine starke Präsidialrepublik, einen starken Staat, die rechtspopulistische Lega setzt auf Regionalisierung. Zwei sich widersprechende Konzepte, Teil eines politischen Tauschgeschäfts zwischen…

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  • Große Beutegreifer: Zuständigkeit autonom an Rom übergeben.

    Simon Constantini

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    Obacht! Mit größter Freude können wir verkünden, dass das Landesgesetz Nr. 10/2023 über »Weideschutzgebiete und Maßnahmen zur Entnahme von Wölfen« von der rechtsrechten Zentralregierung nicht vor dem Verfassungsgericht angefochten wird. Dafür musste sich das Land übereinstimmenden Medienberichten zufolge lediglich (schriftlich) dazu verpflichten, der Höheren Anstalt für Umweltschutz und -forschung (ISPRA) in Rom nicht zehn Tage…

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  • Was nicht sein darf: Ladinische Flagge und Ortsnamen.

    Wolfgang Mayr

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    Möglicherweise war der Vorstoß den Landtagswahlen geschuldet — aber immerhin, ein minderheitenfreundlicher Vorstoß. Massimo Bessone, Brixner, Landesrat der Lega und Regionalassessor, warb im Regionalrat für die Anerkennung der ladinischen Flagge. Den Anstoß dafür gab der Lega-Gemeinderat von Urtijëi, Stefan Kasslatter. Eine Initiative von unten. Die aber oben scheiterte, und zwar an den beiden SVP-Ladinern im…

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  • Damoklesschwert Mandatsbeschränkung.

    Simon Constantini

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    Wie lange Südtiroler Bürgermeisterinnen höchstens im Amt sein dürfen, entscheidet nicht das autonome Südtirol, sondern — wieder einmal — Rom. Und es tut dies im konkreten Fall noch nicht einmal ausdrücklich, sondern per Rechtsunsicherheit. Das traditionell zentralistisch ausgerichtete Verfassungsgericht hatte nämlich vor Monaten geurteilt, dass Sardinien nicht berechtigt sei, vom zentralstaatlichen Gesetz abweichende Mandatsbeschränkungen einzuführen.…

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  • Krieg gegen die Klimakatastrophe.
    Militarisierung

    Simon Constantini

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    Die italienische Regierung um Ministerpräsidentin Giorgia Meloni (FdI) hat Ende Juni den Alpini-General Francesco Figliuolo zum Beauftragten für den Wiederaufbau in der Emilia-Romagna ernannt. In der norditalienischen Region hatten Überschwemmungen zuvor schwere Schäden verursacht. Im Vorfeld der Ernennung des Soldaten war noch gemutmaßt worden, dass Meloni die Sonderbefugnisse direkt an den demokratisch gewählten Regionspräsidenten Stefano Bonaccini…

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  • Agenda España.
    Teil II

    Wolfgang Mayr

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    Bei den verschiedenen Wahlen in Spanien verloren die Ciudadanos einen Großteil ihres Wählerpotenzials an die neofaschistische Vox. Die mutmaßliche links-liberale Partei ein Wählerreservoir für Neofaschisten? Reservoir ja, aber nicht links-liberal. Vox, Stimme, ist eine Gründung ehemaliger PP-Mitglieder. Gegründet 2013, lange nur eine politische Fußnote, laut Wahlumfragen inzwischen drittstärkste Partei. Auch hier gibt es Versuche, die…

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  • Nicolini e la selezione dei primari.

    Simon Constantini

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    Secondo una nota diffusa dal deputato alla Dieta sudtirolese del M5S, Diego Nicolini, in merito ai 52 primari che dovranno rifare il concorso (in quanto la modalità di nomina vigente dal 2017 al 2021 era stata giudicata troppo poco aderente alla normativa emanata dallo Stato centrale), le Commissioni di selezione tutt’ora non seguirebbero i principi…

    Liej inant…

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