Politik/
Politica
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Katalonien: Politischer Rock’n’Roll.
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Mit freundlicher Genehmigung des Autors, Peter Kraus, geben wir hier einen Artikel wieder, der gestern in der »Süddeutschen Zeitung« erschienen ist. Kraus ist Professor für Politikwissenschaften an der Universität Augsburg. Der Block der Unabhängigkeitsbefürworter hat am vergangenen Sonntag bei der Regionalwahl in Katalonien einen Sieg errungen, wenngleich es ein relativer Sieg ist. Bei einer außerordentlich…
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Demokratie vor Gericht.
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Zwei Tage nach dem erfolgreichen Plebiszit in Katalonien hat Madrid seine demokratische Reifeprüfung angetreten — nicht mit Dialog, sondern mit einer weiteren Kursverschärfung in der Judizialisierung eines politischen Prozesses. Artur Mas, Joana Ortega und Irene Rigau, ihres Zeichens Präsident, Stellvertreterin und Bildungsministerin der scheidenden katalanischen Regierung wurden für die Abhaltung der nicht bindendenen Volksabstimmung über…
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Demokratische Reifeprüfung für Madrid.
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Katalonien hat gewählt und mehrheitlich seinen Wunsch auf staatliche Eigenständigkeit bekräftigt. Das Unabhängigkeitsbündnis »Junts pel Sí« (Gemeinsam für das Ja) von Artur Mas kommt zusammen mit der separatistischen CUP auf 47% und damit erreichen die Parteien für die Unabhängigkeit die Mehrheit des 135 Sitze umfassenden Parlaments von Katalonien. Nun kann die Regierung Mas Verhandlungen mit…
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Katalonien für Abspaltung.
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Nun ist die plebiszitäre Wahl geschlagen, die in Katalonien für mehr Klarheit in der Selbstbestimmungsfrage sorgen sollte. Nachdem sich Madrid beharrlich geweigert hatte, der Region im Nordosten der iberischen Halbinsel eine Volksabstimmung nach schottischem Vorbild zu gewähren, hatten sich mehrere Parteien darauf geeinigt, vorgezogene Neuwahlen zum katalanischen Parlament zu einem Referendumsersatz über die Frage der…
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Was können Südtirol und Europa von der Schweiz lernen?
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Gastbeitrag von Adelheid Mayr, Südtirol/Schweiz Autonomie und Unabhängigkeit sind in der Schweiz keine Besonderheit, sondern Selbstverständlichkeit. Denn jeder Kanton (so ähnlich wie bei uns die Länder und Provinzen), ja sogar jede Gemeinde ist ein Stück weit unabhängig. Aber wie funktioniert dieses dezentrale System und was kann Südtirol daraus lernen? Folgende Prinzipien sind im politischen System…
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EU-K: Gau um Katalonien.
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Am 21. Juli hatte der katalanische PP-Abgeordnete zum Europäischen Parlament Santiago Fisas i Ayxelà (EVP) eine Anfrage an die Europäische Kommission (EU-K) gerichtet, um in Erfahrung zu bringen, wie sich die EU im Falle einer einseitigen Unabhängigkeitserklärung durch Katalonien verhalten würde. Die Antwort, die erst Anfang dieser Woche eintraf, avancierte für EU-Kommissionspräsident Juncker zu einem…
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Ukraine: Medikamente zweisprachig.
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Im Frühling dieses Jahres war unser ehemaliger Landeshauptmann, Luis Durnwalder, in die russisch-ukrainischen Regionen Lugansk und Donezk gereist, wo mit Waffengewalt für eine Abspaltung von der Ukraine gekämpft wird. Als eine Art »Botschafter der Autonomie« war es Durnwalders selbst auferlegter Auftrag, in Begleitung zweifelhafter Persönlichkeiten das Südtirolmodell vorzustellen und den Menschen als dritten Weg zwischen…