Simon Constantini
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Landtag informiert sich in Katalonien.
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Eine Delegation des Südtiroler Landtags wird sich demnächst nach Barcelona begeben, um sich in Hinblick auf den anstehenden Südtirolkonvent über die dortigen Unabhängigkeitspläne zu informieren. Dies gibt die Süd-Tiroler Freiheit bekannt, auf deren Vorschlag sich die Fraktionsvorsitzenden im Landtag mehrheitlich für die Studienreise ausgesprochen haben. Noch Ende letzten Jahres hatte die SVP den Vorschlag versenkt,
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Podemos für Entscheidungsrecht.
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Während in Barcelona die Unabhängigkeitslisten Junts pel Sí und CUP über mögliche Formen der Zusammenarbeit verhandeln, haben die katalanischen Parlamentswahlen vom 27. September nun auch erste positive und konkrete Auswirkungen auf gesamtstaatlicher Ebene. Als Reaktion auf das katalanische Wahlergebnis beschloss nun die linke, aus der Empörten-Bewegung (Indignados) hervorgegangene Podemos, das sogenannte Entscheidungsrecht (Selbstbestimmungsrecht) zu einem
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Korruptionssystem.
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In Rom wurde soeben zum wiederholten Mal ein Anas-Bestechungsskandal aufgedeckt. Vom Mose-Skandal war die Spitze der Finanzpolizei betroffen. Und das mittelmäßige, staatliche Tourismusportal Italia.it hat über die Jahre Dutzende Millionen verschlungen. Dabei lebt die gesamte zentralistische Verfassungsreform der Regierung Renzi von der diffusen »Gewissheit«, dass der Regionalismus versagt habe und die Regionen allesamt ein Hort
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Neanche i più centralisti…
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Secondo Salto il senatore Francesco Palermo afferma che E’ tutta aria fritta il continuo parlare di minacce e del fatto che dovrà di nuovo entrare in campo l’Austria. Neanche i più centralisti dei centralisti mettono in discussione l’autonomia – Francesco Palermo Neanche i più centralisti dei centralisti? Ma — qualche giorno fa non avevo forse
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Mediaset-Schikane.
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Wie die Südtiroler Rundfunkanstalt RAS bekanntgibt, darf sie das morgige Champions-League-Spiel Juventus gegen Borussia Mönchengladbach nicht übertragen. Berlusconis Mediaset, die die Rechte für Italien innehat, habe dies untersagt. Grund dafür sind die fehlenden Übertragungsrechte deutschsprachiger Fernsehsender für Italien. Da FIFA und UEFA die Übertragungsrechte immer nur staatenweise vergeben, haben derzeit die Sprachminderheiten keine rechtliche Grundlage,
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Ombudsfrau watscht EU-Kommission ab.
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Die Europäische Bürgerbeauftragte, Emily O’Reilly, hat in einer offiziellen Stellungnahme darauf hingewiesen, dass Äußerungen von Kommissionsmitgliedern über den etwaigen EU-Ausschluss Kataloniens im Fall der Loslösung von Spanien lediglich deren persönliche Meinung widerspiegeln und »nicht die offizielle Position der Institution« darstellen. Mehrere katalanische Abgeordnete zum europäischen Parlament hatten der Ombudsfrau die Vorfälle um die möglicherweise manipulierte
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Absicherungen.
Quotation–
In der Politik gibt es keine Garantie. […] Und von wegen endgültiger Absicherung, da braucht man sich nur das Finanzabkommen anzuschauen. […] Da von einer Absicherung zu reden, habe ich lächerlich gefunden, denn es handelt sich um kein Abkommen mit Österreich, sondern um einen Briefwechsel zwischen einem Ministerpräsidenten und einem Bundeskanzler. […] Aber fürs Zahlen