Simon Constantini
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SEL: Autonomie gefährdet?
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Florian Kronbichler, der erst neulich zu mehr »Autonomiepatriotismus« aufgerufen hatte, stellt heute in seiner täglichen TAZ-Kolumne »das Letzte« genüsslich die Frage, ob man denn das Ende der Autonomie einst auf Monti oder auf den SEL-Skandal datieren werde. Derartiges ist letzthin häufig zu vernehmen, etwa von Verfassungsexperten, die uns weismachen wollen, wir müssten uns die Autonomie…
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Kompatschers unvollständige Analyse.
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Arno Kompatscher (SVP), Präsident des Südtiroler Gemeindenverbands und möglicher Kandidat zur Landeshauptmannschaft, zeigt sich laut übereinstimmenden Medienberichten über die jüngsten Absichten der Zentralregierung sehr besorgt. Wie berichtet, will der italienische Ministerpräsident Titel 5 der Verfassung ändern lassen, um die Dezentralisierung auf ein Mindestmaß zurückzuschrauben. Habe der Ministerpräsident Erfolg, so Kompatscher, könnten wir uns von unserer…
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Katalonien: Grüne Anfrage in Schweden.
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Werden Sie Initiativen ergreifen, um Katalonien als neuen Staat anzuerkennen? Werden Sie die Mitgliedschaft Kataloniens in der EU erleichtern? Werden Sie Maßnahmen ergreifen, um Katalonien beizustehen, falls Spanien die Durchführung eines Referendums verhindern möchte? Diese drei Fragen hat die grüne Abgeordnete zum schwedischen Reichstag, Bodil Ceballos, in einer offiziellen Anfrage an den schwedischen Außenminister, Carl…
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Marschs auf Bozen gedacht.
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Am 2. Oktober hat die Gemeinde Bozen, genau 90 Jahre nach den Ereignissen, erstmals offiziell des faschistischen Marschs auf Bozen gedacht, der mit der Absetzung des demokratisch gewählten Bürgermeisters, Dr. Julius Perathoner, endete. Im Zuge einer kleinen Feier wurde am Rathaus eine Erinnerungstafel angebracht und die Passage zwischen Rathausplatz und Piavestraße nach dem langjährigen Bürgermeister…
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TAZ stiftet Rechtsextremisten an.
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Unter dem Titel »Die vergessene Vetta d’Italia« wandte sich die Tageszeitung (TAZ) an Vertreterinnen italienischer Rechtsparteien, um nachzufragen, warum auf dem Klockerkarkopf nur ein einfaches Holzkreuz stehe. Und fand im Neofaschisten Donato Seppi prompt einen dankbaren Verbündeten: »Wenn ich das gewusst hätte«, wird Seppi vom Blatt zitiert; und er kündigt sofort an, Gegenmaßnahmen ergreifen zu…
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Monti will »Föderalismus« abschaffen.
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Wie die römische Tageszeitung la Repubblica berichtet, plant die Zentralregierung jetzt den ganz großen Handstreich: Um ihre von oben herab diktierten, nicht mit den Regionen abgestimmten Sparmaßnahmen rechtlich abzusichern, sollen nachträglich sämtliche Spielregeln geändert werden. Dazu plane Mario Monti, seine ergebene Parlamentsmehrheit von PD und PDL nichts weniger als »die Abschaffung des Föderalismus« beschließen zu…
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Landtag »zurechtgestutzt«.
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Können wir uns Demokratie sparen? Kürzlich stimmte die SVP im Regionalrat gegen einen Antrag, mit dem man das italienische Parlament aufgefordert hätte, die Region Südtirol-Trentino abzuschaffen. Man wäre doch dumm, wenn man Rom dazu ermutigte, am Autonomiestatut Hand anzulegen, so die Argumentation von Elmar Pichler-Rolle. Jetzt macht es die Zentralregierung doch — und zwar auf…