Harald Knoflach
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Das Wunder von Rom.
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Es gibt Erfreuliches zu berichten: Laut Salto hat der Ministerrat jene Durchführungsbestimmung genehmigt, die Südtirol bei der Regelung von Handelstätigkeiten Spielraum gewährt, der unter Monti und dessen Liberalisierungsfeldzug nicht gegeben war. Zweifellos ein wichtiger autonomiepolitischer Schritt. Wenngleich der hds bemängelt, dass in der Durchführungsbestimmung nicht einmal die Zuständigkeit für die Regelung der Öffnungszeiten enthalten ist.
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Peinlich und gut.
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Der österreichische VfGH hat heute die Stichwahl zwischen Norbert Hofer und Alexander van der Bellen annulliert und eine Wiederholung angeordnet. Ein paar Beobachtungen dazu: Die beanstandeten Unregelmäßigkeiten und Schlampereien (ein expliziter Wahlbetrug oder eine fehlerhafte Auszählung konnte nicht festgestellt werden) hatten das Potential, den Ausgang der Bundespräsidentschaftswahlen zu beeinflussen, da zum Beispiel Ergebnisse vor Schließung
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Relax, that’s democracy, baby!
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Source: bbc.co.uk There is definitely no lack of excitement in politics these days. However, the main lesson we must learn from the BREXIT referendum is that we have to calm down, embrace democracy and concentrate on the things that really matter. This is no apocalypse for goodness’ sake – as one might assume when looking
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Zwei Meister der Inkonsistenz.
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In der Neuen Südtiroler Tageszeitung sind unlängst ein Leitartikel von Arnold Tribus und ein Kommentar von Georg Lezuo erschienen — zu unterschiedlichen Themen zwar, aber dennoch mit einer frappierenden Gemeinsamkeit: zelebrierte Widersprüchlichkeit. Tribus schreibt als Reaktion auf eine Pressemitteilung der STF, in der Carolina Kostner scharf kritisiert wird, weil sie anlässlich des italienischen Staatsfeiertages am
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Südtirol im Krieg.
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Ich halte es da mit dem Gatterer-Preisträger Dietmar Telser, laut dem kein Zaun der Welt jemanden aufhalten kann, der vor einem Krieg flieht. Landesrat Philipp Achammer (SVP) in der ff (Nr. 10/2016) auf die Frage: “Sind wir nur auf der falschen Seite des Zauns, wie einige behaupten?” Es mag viele gute Gründe gegen einen Zaun
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Eine blaugrüne Relativierung.
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Dem Vernehmen nach hat für 50 Prozent der Österreicher heute der Weltuntergang stattgefunden. Und für die anderen 50 Prozent wurde er abgesagt. Ein Plädoyer, die Kirche im Dorf zu lassen. #alarmismusoff Das ist eine Schicksalswahl für ganz Europa. Jein. Natürlich wäre es ein starkes Signal gewesen, hätte Österreich ein rechtspopulistisches Staatsoberhaupt bekommen. Aber mindestens genauso
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BBDs Abgrenzung von der Atomkraft.
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CC BY-SA 4.0 Emmelie Callewaert Wenn man sich als Selbstbestimmungs- oder gar Unabhängigkeitsbefürworter outet, landet man in Südtirol (und wahrscheinlich nur in Südtirol) schneller als man “Blaubeerpfannkuchen” sagen kann im rechten Eck. Zumindest wird aber gefordert, dass man sich von den Freiheitlichen oder der Süd-Tiroler Freiheit abgrenzt. Für alle, die immer noch nicht kapiert haben,
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Der Kasperl und der Pezibär.
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Der österreichische Privatsender ATV wagte anlässlich der Bundespräsidentschaftswahl ein Experiment. Angelehnt an das Fernsehduell zwischen den Kanzlerkandidaten Bruno Kreisky (SPÖ) und Josef Taus (ÖVP) 1975 wurden Alexander van der Bellen und Norbert Hofer entgegen heutigen Gepflogenheiten ohne Vorgaben und ohne Moderator in ein leeres Studio an einen Tisch gesetzt. Dort hatten die beiden 45 Minuten