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Das Wunder von Rom.

Es gibt Erfreuliches zu berichten: Laut Salto hat der Ministerrat jene Durchführungsbestimmung genehmigt, die Südtirol bei der Regelung von Handelstätigkeiten Spielraum gewährt, der unter Monti und dessen Liberalisierungsfeldzug nicht gegeben war. Zweifellos ein wichtiger autonomiepolitischer Schritt. Wenngleich der hds bemängelt, dass in der Durchführungsbestimmung nicht einmal die Zuständigkeit für die Regelung der Öffnungszeiten enthalten ist.

Interessant ist, wie LH Arno Kompatscher und Senator Hans Berger den Erfolg verkaufen.

Was viele für unmöglich hielten, ist heute gelungen.

Mit diesen Worten hebt der LH die politische Leistung hervor. Heißt das etwa, dass da etwas gemacht wurde, das “unrealistisch” zu erreichen war? Hat man sich tatsächlich ohne viel Erfolgsaussicht auf etwas eingelassen und es dann tatsächlich bekommen? Bei vielen anderen Zielen wird der Landeshauptmann ja nicht müde zu betonen, dass deren Erreichung “unrealistisch” sei, ohne freilich die entsprechende Forderung je deponiert zu haben.

Hans Berger andererseits realtiviert die Verhandlungsleistung der Südtiroler sogleich unfreiwillig.

Renzi und Boschi haben Wort gehalten!

Zum einen wird mit dieser Aussage die Normalität Selbstverständlichkeit zur Tugend erhoben. Zum anderen kann die “Heimholung des Handels” dann doch nicht so “unmöglich” und schwierig gewesen sein, wenn es diesbezüglich sogar schon ein Versprechen des Ministerpräsidenten gab. Es sei denn, solche Versprechen sind nichts wert. Warum man dann Abmachungen immer wieder darauf aufbaut (Schutzklausel, Mailänder Abkommen usw.) ist unverständlich.

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One reply on “Das Wunder von Rom.”

[Avete p]resente chi chiude la stalla quando i buoi sono scappati? Ecco. È quello che accade alla Provincia.

schreibt heute Campostrini im AA bezüglich der neuen Durchführungsbestimmung. Und hat wohl recht.

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