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linksgrünversiffter Separatismus

5SB-M5S/

Fünfsternebewegung
Movimento cinque stelle
Movimënt 5 stëiles

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  • Meloni macht Italien zur Sozialwüste.
    Einziges EU-Land ohne Mindestsicherung

    Simon Constantini

    –

    Anfang November hatte das ZDF die massive Kürzung von Sozialleistungen durch die rechtsrechte Regierung von Giorgia Meloni (FdI) thematisiert. Durch die Abschaffung des sogenannten Bürgergeldes werde Italien wieder zum einzigen Land (!) in der EU, das kein universelles Mindestsicherungssystem für die gesamte Bevölkerung hat — mit drastischen Folgen für die betroffenen Bevölkerungsteile. Erst 2019 war…

    Liej inant…

  • Christian Bianchi bestimmt die Sprache.

    Simon Constantini

    –

    Weil wir ja gerade beim Thema Präpotenz waren, hier noch ein weiteres Beispiel: Die TAZ ist, wie es ihre (Un-)Art ist, wieder einmal nach vorn geprescht und hat in der Druckausgabe vom vergangenen Samstag einfach behauptet, Christian Bianchi (Uniti/Lega) werde sein Landtagsmandat nicht annehmen. Der Leiferer Bürgermeister hatte nach der Wahl bekanntgegeben, dass er sein…

    Liej inant…

  • Die Programmlosen.
    Landtagswahl

    Simon Constantini

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    Heute wird nicht nur in der Schweiz, sondern auch in Südtirol ein neues Parlament gewählt. Hierfür hatte Climate Action South Tyrol am Dienstag eine Wahlprogrammanalyse veröffentlicht, die wir gestern noch einmal in den sozialen Medien geteilt haben. Was dabei jedoch auch erstaunt ist, dass mehrere Parteien offenbar überhaupt kein Wahlprogramm vorgelegt haben — eine klare…

    Liej inant…

  • ff-Wahlhilfe: Programmatische Merkwürdigkeiten.

    Simon Constantini

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    Die ff hat in ihrer dieswöchigen Ausgabe (Nr. 42/23) kurz vor der Landtagswahl als »kleine Wahlhilfe« die Antworten der wahlwerbenden Parteien und Listen auf einen langen, 39 Punkte umfassenden, Fragebogen veröffentlicht. Ich will hier auf einige Merkwürdigkeiten hinweisen, die ich teilweise ziemlich erstaunlich, teilweise auch amüsant fand. Einige Antworten könnten für Unentschlossene der letzten Stunde…

    Liej inant…

  • Nur der PD ist gegen Zweisprachigkeit und Proporz.
    Wahlprogramme

    Simon Constantini

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    Schon mehrmals hatten wir darauf hingewiesen und kritisiert, dass der PD sich immer wieder gegen Proporz und Zweisprachigkeit im Gesundheitswesen wendet (vgl. 01 02) und somit wichtige Säulen des Minderheitenschutzes zur Disposition stellt, ohne alternative Mechanismen vorzuschlagen, um in einem so sensiblen Bereich das Recht auf Gebrauch der Muttersprache zu gewährleisten. Im Gegenteil: Der Landtagsabgeordnete…

    Liej inant…

  • Umweltlandesrat für freien Transit.
    Giuliano Vettorato

    Simon Constantini

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    Anstatt sich für den Auftritt von Matteo Salvini am Brenner zu schämen und demnach zu schweigen — wenn er ihm schon nicht offen widersprechen mag —, hat der Südtiroler Umweltlandesratdarsteller Giuliano Vettorato (Lega) jetzt beschlossen, sich auch noch ausdrücklich auf die Seite seines Parteichefs zu stellen. Dabei bezeichnet der LH-Stellvertreter die Nordtiroler Maßnahmen zur Einschränkung des…

    Liej inant…

  • Obermairs antinationalistische Kritik an den ›Frecce‹.

    Simon Constantini

    –

    Kurz bevor gestern die italienische Luftwaffe ihre national-kolonialistische Inkontinenz über Bozen zur Schau gestellt hat, war mit der von Hannes Obermair dann doch noch auch in Südtirol eine vorsichtig kritische Meinung zu vernehmen, die nicht ihrerseits aus einer nationalistischen Ecke kam. In der laienhaften »Debattenraumgrafik«, die ich neulich — zur Veranschaulichung des Unterschieds zwischen einer…

    Liej inant…

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