EU/
Europa, Europäische Gemeinschaft, Europäische Union…
Europa, Comunità Europea, Unione Europea…
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Euregio: Erwerbslosigkeit 2017.
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Das europäische Statistikinstitut Eurostat hat die neuen regionalen Erwerbslosenzahlen veröffentlicht. Hier die Situation in der Europaregion Tirol, in den angrenzenden Gebieten und im Tessin. In der gesamten Euregio — wie in allen beobachteten Gebieten mit Ausnahme von Vorarlberg — ist die Arbeitslosigkeit im Vergleich zum Vorjahr gesunken. Erstmals seit 2010 ist Südtirol wieder der Landesteil…
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TVE-Informationsrat: Beschwerde in Brüssel.
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Der »Informationsrat« (Consejo de informativos, Cdi) des staatlichen spanischen Fernsehens TVE hat sich heute in Brüssel mit der Präsidentin des Petitionsausschusses (PETI) im EU-Parlament, Cecilia Wikström, getroffen. Anlass war die von Cdi vorgebrachte Beschwerde über Zensur und Manipulationen im staatlichen Rundfunk von Spanien, mit der sich PETI im Mai befassen wird. Konkret wirft Cdi der…
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Bürokratiemonster gewerblicher Auslandseinkauf.
Voll grenzenlos (und zweisprachig)–
Ich habe in einer Münchner Filiale einer bekannten deutschen Elektronikkette etwas gekauft, was ich aus beruflichen Gründen benötige und mir die dafür vorgesehene mehrwertsteuerfreie Rechnung ausstellen lassen. Als Nachweis, dass ich die Ware auch tatsächlich in ein anderes EU-Land gebracht habe, muss ich eine sogenannte Gelangensbestätigung ausfüllen und zurück an das Geschäft schicken. Das geht…
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Akademikerinnen fordern Ende der Repression.
Professor der Uni Trient, aber keine Südtirolerin dabei–
In einem offenen Brief an den schottischen National fordern über 100 Akademikerinnen aus aller Welt die Freilassung der katalanischen politischen Gefangenen. Wir sind Akademikerinnen, die in 19 verschiedenen Ländern in den Bereichen Jura, Menschenrechte, Politik, Soziologie, Geschichte und damit in Zusammenhang stehenden Fächern arbeiten. Während der letzten zwei Wochen haben wir eine weitere Zuspitzung im…
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Sudtirolesi consolati.
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Secondo quanto riferiscono alcuni media italiani e locali, il governo austriaco avrebbe deciso di mettere a disposizione delle sudtirolesi la propria rete consolare nel mondo. Questa possibilità sarebbe contenuta in un disegno di legge che l’esecutivo viennese ha inoltrato al Nationalrat, e che è dedicato alla riorganizzazione del sistema consolare della vicina repubblica e al recepimento di…
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SSW und SP fordern Kommissärin für Minderheiten.
Bei europäischen Scheidungsregeln überwiegt die Skepsis–
Bei der jüngsten Generalversammlung der Europäischen Freien Allianz (EFA) in Landshut wurde ein gemeinsamer Antrag von Südschleswigschem Wählerverband (SSW) und und Schleswigscher Partei (SP) angenommen, mit dem die Ernennung einer EU-Kommissärin für Minderheiten gefordert wird. Mit einem zweiten Antrag hatten die beiden Parteien der dänischen und friesischen Minderheit in Schleswig-Holstein (SSW) sowie der deutschen Minderheit…
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Terrorismusvorwurf wegen Autobahnsperren.
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Weitere Eskalation der spanischen ‘Justiz’ gegen die katalanische Unabhängigkeitsbewegung: Die Polizei hat gestern mehrere Personen aus der Zivilgesellschaft, Mitglieder der selbstorganisierten Komitees zur Verteidigung der Republik (CDR) verhaftet. Sie hatten unter anderem mit Autobahnsperren für die Freilassung der politischen Gefangenen protestiert. Zur Last gelegt werden ihnen unter anderem die Straftatbestände ‘Rebellion’ und ‘Terrorismus’. Letzteres führt…
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Gazeas kritisiert Generalstaatsanwaltschaft.
Er sei überrascht, dass alle Vorwürfe der spanischen Seite übernommen wurden–
Nachdem die Entscheidung der Generalstaatsanwaltschaft von Schleswig-Holstein zur Frage der Auslieferung von Carles Puigdemont (PDeCAT) bekannt wurde, hat Zeit-Redakteurin Lisa Caspari hierzu ein Gespräch mit dem deutschen Strafrechtsexperten Nikolaos Gazeas geführt. Der sieht [w]egen der schweren politischen Straftat der Rebellion […] nach deutschem Recht jedoch keine auslieferungsfähige Tat. Wenn allein die theoretische Möglichkeit, dass es…