EU/
Europa, Europäische Gemeinschaft, Europäische Union…
Europa, Comunità Europea, Unione Europea…
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Pressefreiheit 2013.
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Im Jänner wurde von Reporter ohne Grenzen die »Rangliste der Pressefreiheit« für 2013 veröffentlicht. Erstmals wurden in diesem Jahr auch die Kleinstaaten Andorra und Liechtenstein berücksichtigt. Wir geben hier einen Auszug wieder, in dem sämtliche EU-Mitglieder (EU) und zudem die europäischen Länder mit bis zu einer Million Einwohnerinnen (1M) enthalten sind. Unter den zehn Bestplatzierten…
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Reaktion auf Zellers Antwort.
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Senator Karl Zeller (SVP) hat auf unsere Pressemitteilung und den daraufhin bei Tageszeitung Online erschienenen Beitrag geantwortet. Hier nun unsere erneute Stellungnahme, die Herrn Dr. Zeller auch direkt via Mail zugestellt wurde: Sehr geehrter Herr Dr. Zeller, in einer Stellungnahme zu einer Aussendung unserer Plattform www.brennerbasisdemokratie.eu auf www.tageszeitung.it mahnen Sie uns zu mehr Sachlichkeit. In…
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Unabhängigkeit und EU-Mitgliedschaft.
Pressemitteilung–
Brennerbasisdemokratie (BBD), Plattform für ein mehrsprachiges und unabhängiges Südtirol, widerspricht Zellers Angstkampagne Mit Bedauern stellt die Plattform Brennerbasisdemokratie (BBD) fest, dass Senator Dr. Karl Zeller (SVP) gegen die Loslösung Südtirols von Italien eine Kampagne begonnen hat, die nicht auf objektive und nachvollziehbare Informationen, sondern vor allem auf Angst setzt. Aus diesem Grund sieht sich BBD…
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Der Weltuntergang laut Zeller.
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Laut Tageszeitung Online hat Karl Zeller (SVP) auf den mit seiner Hilfe verschlimmbesserten freiheitlichen Verfassungsentwurf reagiert. Er sei zwar erfreut, dass einige der »eklatanten Fehler« der ersten Fassung behoben wurden. Allerdings hätten die Blauen das wichtigste Problem noch nicht gelöst: Obwohl er, Zeller, einen eigenen Staat befürworte, könne er dem Projekt nicht zustimmen, da Südtirol…
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Blaue Verfassung verschlimmbessert.
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Die Freiheitlichen haben ihren Verfassungsvorschlag für ein unabhängiges Südtirol überarbeitet und dabei — unter anderem — den Kritikpunkten von Karl Zeller (SVP) Rechnung getragen. Da in einigen Fora bereits zu lesen war, dass die Blauen mit Verfassungsänderungen viel zu schnell seien, will ich hinzufügen, dass der Wille, qualifizierte Anregungen zu berücksichtigen, grundsätzlich zu begrüßen ist.…
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Die ICEC-Petition.
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Angeblich mangels Zuständigkeit hatte die Europäische Kommission im Jänner eine Bürgerinitiative (EBI) zurückgewiesen, die die automatische Anerkennung von Loslösungsprozessen innerhalb der Union (»interne Erweiterung«) zum Ziel hatte. Die von der »European Partnership for Independence« (EPI) ins Leben gerufene »International Commission of European Citizens« (ICEC) machte es sich daraufhin zur Aufgabe, rund eine Million Unterschriften europäischer…
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Manifest für die Begründung einer Europäischen Republik.
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Mit freundlicher Genehmigung des Autors, Robert Menasse, gebe ich hier einen Artikel wieder, der kürzlich in der Wiener Presse erschienen war. Was wir heute Krise nennen, ist der Widerspruch aus einem nachnationalen Konzept und dem Versuch, auf europäischer Entscheidungsebene die Fiktion “nationaler Interessen” zu befriedigen. Die Antwort muss eine transnationale Demokratie sein. Wo die Rettung…