EU/
Europa, Europäische Gemeinschaft, Europäische Union…
Europa, Comunità Europea, Unione Europea…
Achtung: Bereits archivierte Gastbeiträge werden hier leider nicht berücksichtigt. · Attenzione: qui non sono visibili i contributi di autori esterni che sono già stati archiviati.
-
Die etwas andere Präambel.
Ein Versuch der Entstaubung nach dem Motto “Zukunft statt Vergangenheit”–
[versione in lingua italiana] Angesichts der im Konvent der 33 kursierenden Vorschläge 01 02 für eine Präambel zum neuen Autonomiestatut, haben sich Christian Mair, Benno Kusstatscher, Simon Constantini und meine Wenigkeit dazu entschlossen, einen Alternativvorschlag zur Diskussion zu stellen, der unserer Meinung nach der Situation und dem Selbstverständnis Südtirols im 21. Jahrhundert besser entspricht. Sehr…
-
Digitale Grenzen etwas abgeschwächt.
Nationalstaatlicher Geist bleibt allerdings erhalten–
Die EU bringt das sogenannte Geoblocking teils zu Fall, digitale Grenzen zwischen den Mitgliedsstaaten werden ab 2018 endlich etwas durchlässiger. Ein richtiger Durchbruch ist die nun beschlossene Maßnahme jedoch nicht: EU-Bürgerinnen können ihre kostenpflichtigen Streamingabos (zum Beispiel Netflix) zeitlich befristet (zum Beispiel im Urlaub) auch in anderen EU-Mitgliedsstaaten nutzen. Zugang zu Onlinediensten aus dem EU-Ausland…
-
Wirtschaftswachstum ohne Glanz.
–
Wie Chefredakteur Christian Pfeifer in der heute erschienenen SWZ (20/2017) schreibt, entwickelt sich Südtirols Wirtschaft gut. Trotzdem ist Übermut fehl am Platz, denn der europäische Vergleich fällt ernüchternd aus. Vergleiche man die BIP-Wachstumsprognosen 2017 von Südtirol (laut Wifo +1,3% und laut Afi +1,4%) mit jenen der 19 Euroländer (Quelle: EU-Kommisson), so lägen wir ex-æquo mit…
-
Basta!
Hetze gegen den Konvent–
Il dramma della convenzione dell’autonomia è tutto qui: in una “cosa” che doveva restare piccola e che invece le ha sparata talmente grosse da far paura. Paura che alla fine qualcosa rimanga tra inviti alla secessione e la ghigliottina per la Regione. Neanche un’assemblea volante composta da Marine Le Pen, Nigel Farage, Hofer (quello austriaco),…
-
F100: Abschlussveranstaltung im K33.
–
Die acht Arbeitsgruppen des F100 hatten am 12. Mai Gelegenheit, ihre Ergebnisse dem K33 vorzustellen. Leider waren die Landtagsabgeordneten nicht anwesend, sie saßen in der Landtagssitzung zum neuen Wahlgesetz fest. Entgegen der in den Medien immer wieder verbreiteten Ansicht, das Forum der 100 sei zerstritten, einseitig ausgerichtet und unterwandert, wurden gestern Ergebnisse präsentiert, die in…
-
Alles Spalter.
–
Eine der Grundvoraussetzungen für Demokratie ist, dass ich die freie Wahl zwischen zumindest zwei Optionen habe. Ohne diese Wahlmöglichkeit gibt es keinen Meinungspluralismus. Ein solcher wiederum ist Wesensmerkmal einer Demokratie. Man möchte also meinen, dass Wahl- und Abstimmungsergebnisse, bei denen sich die Menschen auf Basis ihrer politischen Überzeugungen mittels ihrer Stimme einem Lager zuordnen, Teil…
-
Separatismus als Zeichen von Stärke.
–
Rick Noack, in London lebender Reporter der Washington Post, stellt in einem Kommentar für das us-amerikanische Blatt die These auf, der europäische Separatismus sei kein Zeichen der Uneinigkeit, sondern eins der Stärke. Beispielhaft nennt er drei Regionen, in denen er baldige Unabhängigkeitsreferenda für wahrscheinlich hält: Färöer, Katalonien und Schottland. Auf den zu Dänemark gehörenden Färöer-Inseln,…
-
Justizbarometer 2017: Verbesserungen.
Deutschland, Österreich und Italien legen zu–
Am Montag veröffentlichte die Europäische Kommission wieder ihr jährliches Justizbarometer, eine Vergleichsstudie der Gerichtsbarkeiten in den EU-Mitgliedsländern. Bezüglich der Unabhängigkeit von Gerichten und Richterinnen konnten sich — im Vergleich zum Vorjahr — sowohl Österreich (von Rang 4) als auch Deutschland (von Rang 9) auf den nunmehr dritten Platz (ex æquo) verbessern. Auf niedrigem Niveau konnte…