EVP/
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Meister im Zurückrudern.
Landesbezeichnung und Doppelpass–
Just an dem Tag, an dem der Erste Gesetzgebungsausschuss des Landtags vor der italienweiten Hetz- und Desinformationskampagne kuscht — und beschließt, den Begriff »A. Adige« wieder ins Europagesetz zu flicken — legen fünf Landtagsabgeordnete des Teams K in Sachen Doppelpass eine zweite Kehrtwende hin. Geirrt will sich die SVP haben, als sie die vorbelastete italienische…
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Doppelpass: Die inoes-Petition.
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Eine neugegründete Initiative Österreichische Staatsbürgerschaft für Südtiroler (inoes) hat dem Innenminister sowie dem Außenminister der Republik Österreich eine Petition zum sogenannten Doppelpass zukommen lassen. Dies hatte zunächst die Tiroler Tageszeitung (TT) in ihrer heutigen Printausgabe auf der Titelseite berichtet. Der Initiative gehören 51 Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft und verschiedensten zivilgesellschaftlichen Bereichen an — darunter auch…
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Neue Beschilderung am Bahnhof Brenner.
Auch hier wird die Zweisprachigkeitspflicht gezielt ad absurdum geführt–
Am 16. Mai hatte LH Arno Kompatscher (SVP) auf die Landtagsanfrage Nr. 181/19 vom 14. März geantwortet, die für den ÖPNV zuständige Landesregierung verfüge bezüglich der gesetzwidrigen Beschilderung am Bahnhof Franzensfeste über keinerlei Informationen. Zwei Monate sind ja auch ein viel zu kurzer Zeitraum, um Nachforschungen zu betreiben. Womöglich müsste man dafür sogar das Landhaus…
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EU-Parlament will nicht über Katalonien reden.
Kopf in den Sand–
Die Europäischen Grünen und die Europäische Freie Allianz (EFA) hatten im Europaparlament mit Unterstützung der Europäischen Linken (GUE/NGL) vorgeschlagen, eine Debatte zur aktuellen Lage in Katalonien — einschließlich der hohen Haftstrafen für die Anführerinnen der Unabhängigkeitsbewegung — abzuhalten. In der heutigen Abstimmung sprachen sich jedoch nur 118 Parlamentarierinnen für diesen Antrag aus, während 299 dagegen…
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Die Landesräte mit CasaPound.
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Am Samstag waren die Südtiroler Landesräte Massimo Bessone und Giuliano Vettorato (LH-Stv.) sowie Landtagsvizepräsidentin Rita Mattei (alle von der Lega) in Rom, wo sie unter dem Motto orgoglio italiano (italienischer Stolz) an der gemeinsamen Großveranstaltung der italienischen Rechten teilgenommen haben. Außer der Lega waren Berlusconis Forza Italia, die rechtsextremistische Fratelli d’Italia und sogar die offen…