EVP/
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Grandios eingesteckt.
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Hätte man das [Abstimmungsergebnis zur Wahl des neuen Landesrats] vorab gewusst, wäre sicher ein anderes Ergebnis herausgekommen und zwar schon beim ersten Wahlgang. Dass Schuler die zweite Wahl gar nicht abgewartet hat, war eine Überreaktion. Dann hätten auch alle anderen Landtagsabgeordneten bei der Wahl zum Landesrat die Flinte ins Korn werfen müssen. Schuler muss verstehen,…
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Heteronomer Gesetzgeber.
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Seit in Italien die Wehrpflicht abgeschafft wurde, ist zahlreichen Vereinen und Organisationen im sozialen Bereich die Unterstützung durch die »Wehrdienstverweigerer« abhanden gekommen. Um diese Lücke wenigstens teilweise zu füllen, hat das Land Südtirol den freiwilligen Zivildienst und den freiwilligen Sozialdienst geschaffen. Unterschiedliche Anreizsysteme sollen Menschen dabei die Entscheidung erleichtern, ein Jahr ihres Lebens in den…
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Voltaire und die Selbstbestimmung.
Quotation–
Oriol Junqueras, Chef der sezessionistischen Linksrepublikaner (ERC), wandte sich während der Parlamentsdebatte über die katalanische Souveränitätserklärung direkt an Alicia Sánchez-Camacho, Vorsitzende des unionistischen Partit Popular de Catalunya (PPC). Das Video ist nur 50 Sekunden lang und verfügt über deutsche Untertitel: Deutsche Untertitel: . Siehe auch: 01 02 Feuilleton/ Politik/ Selbstbestimmung/ · Quotation/ · Oriol Junqueras/…
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Drittes Autonomiestatut.
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Die Südtiroler Volkspartei (SVP), die mit dem PD eine Koalition eingegangen ist, spricht von einem »bahnbrechenden Abkommen«, das zum dritten Autonomiestatut und zur vielbeschworenen →Vollautonomie führen soll. Bei letzterer handelt es sich, wie unserem politischen Glossar zu entnehmen ist, eigentlich um eine ausgeprägtere Form von Teilautonomie. Ob man sich eine derartige Entwicklung von einer Partei wie…
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SVP — quo vadis?
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Die anstehenden Wahlen zum italienischen Parlament haben die Südtiroler Polit-Landschaft schon jetzt nachhaltig verändert. Erstmals hat sich die SVP für ein Koalitionsabkommen mit einer nationalen Partei, dem PD, entschlossen. hat darüber schon berichtet. Dadurch werden die Parlamentswahlen in Südtirol von einer nationalstaatlichen Dialektik dominiert. Das minderheitenfeindliche Wahlgesetz, dessen Reform auch der SVP, aus kurzsichtigem Eigennutz,…
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Entscheidungshilfe Parlamentswahl.
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Was ist in letzter Zeit vorgefallen, woran sollten wir uns mit Blick auf die Wahlen erinnern? Eine Zusammenschau, ohne Anspruch auf Vollständigkeit: Die Südtiroler Volkspartei lehnte im Landtag — gemeinsam mit Grünen und Demokraten — das Menschenrecht auf Selbstbestimmung ab, und zwar grundsätzlich. Sie stimmte im Regionalrat mit dem Argument für die Beibehaltung der sinnentleerten…
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Von blockfrei zur Koalition.
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Die Südtiroler Volkspartei hat einen Schritt beschlossen, wie er radikaler kaum sein könnte. Im Hinblick auf die anstehenden Parlamentswahlen hat sie nicht nur die Blockfreiheit aufgegeben, sondern gleichzeitig beschlossen, eine staatsweite Koalition mit dem PD einzugehen. Eine Entscheidung zum Wohle Südtirols? Wohl kaum. Sollte der PD wider erwarten nicht zur Regierungsmehrheit gehören, findet sich die…