Freiheitliche/
Die Freiheitlichen (Südtirol und Österreich)
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NEOS zieht ins Parlament ein.
Neues aus Österreich–
Die Partei NEOS hat bei der Nationalratswahl den Sprung ins Parlament geschafft. Damit weht ein frischer Wind in der österreichischen Politikszene, denn NEOS kann als liberale Neuerung angesehen werden, auch einige Exponenten des Liberalen Forums haben auf der Liste von NEOS kandidiert. NEOS hat den Anspruch einer bürgerlich-liberalen Bewegung: Wir sind die Mitte. Wir betonen…
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»Die Staatengemeinschaft.«
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Ich hatte vor Kurzem ein Gespräch mit dem deutschen Botschafter in Rom. Er wollte von mir wissen, welchen Weg Südtirol in Sachen Freistaat gehe. Ich habe ihm die Frage zurückgegeben: “Welchen Weg würden Sie gehen?” Seine Antwort: “Sie bekommen nie die Zustimmung der europäischen Staatengemeinschaft für irgendwelche sezessionistischen Bestrebungen, einschließlich Deutschland und Österreich.” Arno Kompatscher…
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Zweifel am Brenner.
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Die Brennerautobahn (A22) eröffnete kürzlich die neue Raststätte am Brennerpass, in der auch Fabrizio Plessis Skulptur untergebracht wurde, welche unsere Euregio symbolisiert. Sigmar Stocker (F) bemängelt neben der architektonischen Qualität auch, dass an dieser Raststätte kaum Südtiroler Produkte angeboten werden, sondern mitunter Kuriositäten wie ein Kalterer-See-Auslese aus dem Trentino. Mittels Landtagsanfrage fordert er, »dass das…
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Der Weltuntergang laut Zeller.
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Laut Tageszeitung Online hat Karl Zeller (SVP) auf den mit seiner Hilfe verschlimmbesserten freiheitlichen Verfassungsentwurf reagiert. Er sei zwar erfreut, dass einige der »eklatanten Fehler« der ersten Fassung behoben wurden. Allerdings hätten die Blauen das wichtigste Problem noch nicht gelöst: Obwohl er, Zeller, einen eigenen Staat befürworte, könne er dem Projekt nicht zustimmen, da Südtirol…
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Blaue Verfassung verschlimmbessert.
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Die Freiheitlichen haben ihren Verfassungsvorschlag für ein unabhängiges Südtirol überarbeitet und dabei — unter anderem — den Kritikpunkten von Karl Zeller (SVP) Rechnung getragen. Da in einigen Fora bereits zu lesen war, dass die Blauen mit Verfassungsänderungen viel zu schnell seien, will ich hinzufügen, dass der Wille, qualifizierte Anregungen zu berücksichtigen, grundsätzlich zu begrüßen ist.…
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Dieses war der zweite Streich…
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Relativ unbemerkt hat sich am Rande der beiden Landtagswahlen in Salzburg und Tirol Erstaunliches getan. Die doch recht überraschend klare Bestätigung für Günther Platters Weg und die Watsche für Gabi Burgstaller degradierten alles andere zur Nebenfront. Dabei passierte in den vergangenen beiden Wochen etwas, das einzigartig in der Nachkriegsgeschichte Österreichs ist. Denn sowohl in Innsbruck…