Land Südtirol/
Land Südtirol
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ESB: Die besonderes digitales Domizil.
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Über den »bescheidenen« Einhaltsschalter für das Bauwesen (ESB) hatte ich hier schon einmal berichtet. In einer Landes- bzw. Gemeindezuständigkeit hat sich da Südtirol freiwillig und ohne Not einer staatsweiten Plattform untergeordnet, die von den italienischen Handelskammern entwickelt wurde. Das Trentino ist hingegen erfolgreich einen eigenständigen Weg gegangen und konnte die entsprechenden Verfahren meiner Einschätzung nach…
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Gegen die Absicherung der Autonomie.
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Das Onlineportal Salto macht gemeinsam mit Prof. Francesco Palermo erneut gegen eine allfällige Absicherung der Autonomie vor den regelmäßigen Übergriffen des italienischen Verfassungsgerichts (VfG) mobil. Bekanntlich hat das VfG erst kürzlich — wieder — die angeblich »primäre« Gesetzgebungsbefugnis des Landes im Bereich der Raumordnung beschnitten, indem es sich einen nationalen Vorrang aus den Fingern gesaugt…
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Süd-Tiroler Unmenschlichkeit.
STF für Asyl-Stopp–
Die Süd-Tiroler Freiheit (STF) hat dem Landtag einen Begehrensantrag vorgelegt, dessen erster und entscheidender Punkt folgendermaßen lautet: Sofortiger Aufnahmestopp für Asylbewerber und Migranten: Um die Sicherheit der Bürger zu gewährleisten und die weitere Zuwanderung potenzieller islamistischer Extremisten zu verhindern, soll ein sofortiger Aufnahmestopp für Asylbewerber und Wirtschaftsflüchtlinge im italienischen Staatsgebiet sowie in allen Mitgliedstaaten der…
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LH bagatellisiert Extremismus seiner Mehrheit.
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Die Landtagsabgeordnete Brigitte Foppa (Grüne) hat LH Arno Kompatscher (SVP) am Dienstag zur Teilnahme seines Stellvertreters Marco Galateo (FdI) an einer rechtsextremistischen Veranstaltung befragt und auf den Widerspruch zur fast gleichzeitig erfolgten Distanzierung der Volkspartei von AfD und FPÖ hingewiesen. Die Antwort des Landeshauptmanns war schmallippig, heuchlerisch und schwach. Er und seine Partei hätten die…
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Zugewandte Ärztinnen.
Quotation–
Der Landtagsabgeordnete und Arzt Franz Ploner (TK) schreibt in einer Pressemitteilung: Eine gute Kommunikation zwischen ärztlichem und Pflegepersonal und Patient:innen beeinflusst entscheidend die Therapietreue und [die] Krankheitsbewältigung und damit den medizinischen Behandlungserfolg. – LAbg. Franz Ploner Patientinnen und Patienten wünschen sich zugewandte Ärztinnen und Ärzte, die mit medizinischer Kompetenz aufmerksam zuhören und verständlich erklären. Diagnose-…
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VfG beschneidet Raumordnungskompetenz erneut.
Von wegen Wiederherstellung–
Während Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP) angeblich an der Wiederherstellung der Autonomie arbeitet, zersägt das italienische Verfassungsgericht erneut eine angeblich »primäre« Gesetzgebungsbefugnis. Indem es die Sanktionen bei Bauvergehen kurzerhand als »grundlegende Norm der wirtschaftlich-sozialen Reformen« (also quasi zu einer Angelegenheit von nationalen Interesse) erklärte, kam es zum Schluss, dass das Land Südtirol und alle anderen autonomen…
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Minderheitenfeindlicher Rassist im Stadttheater.
Giuseppe Cruciani–
Erst letzten November hatte er in einem Inteview mit dem Corriere della Sera betont, dass ihn das in Südtirol gesprochene Deutsch (bzw. die Tatsache, dass hier Deutsch gesprochen wird) störe, dass Südtirol Italien sei und ihn jede »Diskriminierung« — welche? — der italienischen Sprache wütend mache. Doch schon 2016 hatte der Radiomoderator Giuseppe Cruciani Senator…
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Faschist gegen zweisprachige Ärztinnen.
Verseuchte Debatten–
Der Gesundheitsbetrieb hat zwei Anästhesistinnen entlassen, die gefälschte Sprachzertifikate vorgelegt hatten, um sich eine Festanstellung in Südtirol zu erschwindeln. Darüber ist jetzt eine erstaunliche mediale und politische Debatte entstanden. Dass es »besser ist, einsprachige Ärztinnen als gar keine« zu haben (aber nur, solange sie einsprachig italienisch sind) wussten wir ja schon. Doch vielleicht sind auch…