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linksgrünversiffter Separatismus

Land Südtirol/

Land Südtirol

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  • eGovernment: Zugang zu kompliziert.

    Simon Constantini

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    Italien ist kein Meister der Digitalisierung von Verwaltungsabläufen und schon gar nicht der Vereinfachung und Entbürokratisierung. Verfahrensänderungen werden zudem oft nach der Vogel-friss-oder-stirb-Logik umgesetzt. Vor wenigen Tagen hat das Astat neue Daten über die Zufriedenheit der Bürgerinnen mit den öffentlichen Diensten 2023 (Astat-Info 01/24) veröffentlicht, die auch eine Bewertung von eGovernment-Diensten beinhalten. Obschon 68% der…

    Liej inant…

  • Ausgesessene Landesgesetze?

    Simon Constantini

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    Gleich mehrere Gesetze fallen mir auf Anhieb ein, die der Landesgesetzgeber während der letzten Jahre erlassen hat, aber großteils missachtet werden: So zum Beispiel die Richtlinie zu Lichtverschmutzung und Energieeinsparung (BLR Nr. 477/2022), der zufolge Schaufensterbeleuchtungen zwischen 23:00 und 6:00 Uhr ausgeschaltet sein müss(t)en. Oder das Gesetz zur Herkunftskennzeichnung von Lebensmitteln (LG Nr. 7/2023), das…

    Liej inant…

  • Keinen Zentimeter.

    Simon Constantini

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    Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP) ist Medienberichten zufolge überrascht, dass es Menschen gebe, die befürchten, er könnte in der Koalition mit den Recht(sextrem)en auch nur einen Zentimeter von seinen Werten abrücken. Doch allein schon seine Bereitschaft, ohne Not mit post- und neofaschistischen Kräften zusammenzuarbeiten und sie somit zu legitimieren, ist mit den Werten, die man mit…

    Liej inant…

  • Christian Bianchi gegen unbegründete Vorwürfe.

    Simon Constantini

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    Im Vorfeld der gestrigen, dritten No-Excuses-Demo mit über 1.000 Teilnehmenden soll der Landtagsabgeordnete Christian Bianchi (Uniti/Lega) darauf hingewiesen haben, dass die Lega nie homophob, rassistisch oder gegen den Klimaschutz gewesen sei. Vorwürfe, die jeder Grundlage entbehren, wolle er nicht weiter hinnehmen. Und wo Bianchi Recht hat, hat er Recht. Vorwürfe sollten wir niemals ohne Grundlage…

    Liej inant…

  • Genderbefreite Handschrift.

    Simon Constantini

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    Neben einer rückwärtsgewandten Familienpolitik und der paradoxen Ablehnung von Frauenquoten soll für die Freiheitlichen wenig überraschend ein Genderverbot zu den absoluten Prioritäten am Koalitionstisch gehören. Damit wollen sie dem künftigen Regierungsprogramm eine »blaue Handschrift« verleihen. Dass sie mit dem Verbot von geschlechtergerechter Sprache bei der Partei des Herrn Ministerpräsidentin Giorgia Meloni (FdI) offene Türen einrennen,…

    Liej inant…

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