Land Südtirol/
Land Südtirol
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Minniti will Schule nach RSI-Kämpfer benennen.
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Aufgrund der einschlägigen Reformen sollen in Meran mehrere italienische Schulen zusammengelegt werden. Um einen Namen für das neue Schulzentrum ausfindig zu machen, haben sich die Verantwortlichen vor Ort ein partizipatives Modell ausgedacht: Schülerinnen und Eltern sollen Voschläge einbringen und darüber abstimmen, ein eigenes Komitee würde die Wahl dann begutachten und gegebenenfalls absegnen. Überraschenderweise zeichnet sich…
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Proporz unproportional.
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Im Zuge der diesjährigen Volkszählung wird die Größe der Sprachgruppen erstmals anonym ermittelt. Zu diesem Zweck wurde die statistische Erhebung von der individuellen Erklärung entkoppelt, welche der Inanspruchnahme von Rechten dient, welche mit dem Proporz geregelt werden. Diese Entkoppelung ist nur vordergründig ein Erfolg derjenigen, die den Proporz seit seiner Einführung als eine Art »Segregation«…
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ASGB für die Finanzautonomie.
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Angesichts der alarmierenden Finanzlage in Italien wird mit größerem Nachdruck als üblich für die Sezession oder zumindest für eine Ausweitung der Finanzautonomie plädiert. Seit heute fordert auch der Allgemeine Südtiroler Gewerkschaftsbund (ASGB) die volle Finanzautonomie für unser Land. Anlass ist vor allem die eklatante Ungerechtigkeit des soeben in Rom beschlossenen Sparpakets, welches weder auf Einsparungen…
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Das Schindluder.
D’Hondt–
Als die damalige Landtagspräsidentin Julia Unterberger (SVP) vor einigen Wochen per Interpretation die Obstruktionsmöglichkeiten der Opposition einschränkte, bezeichnete ich das hier als durchaus vertretbar — allerdings mit der Einschränkung, dass die SVP ihren gestärkten Handlungsspielraum zur Verabschiedung längst überfälliger und von der Opposition torpedierter Gesetze nutzen müsse, und nicht um Schindluder zu treiben. Zum Beispiel…
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Tolomeis Institut dichtmachen!
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Wie der Landeshauptmann erklärt, will uns Finanzminister Tremonti zum Sparen zwingen, obwohl Südtirol keine Schulden hat. Das Eingesparte wird auch nicht dem Staat überwiesen. Mit anderen Worten: Das Land verfügt dann über Geld, das es nicht ausgeben darf. Durnwalder sollte dem Minister einen Gegenvorschlag unterbreiten, der dem Staat eine echte Einsparung bringen würde: Die Schließung…
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Warnschuss für die Faschos.
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Besser spät als gar nicht: Nachdem zwei ihrer neofaschistischen Kameraden vor einigen Monaten einem verkürzten Verfahren und somit freiwillig einer Geldstrafe zugestimmt hatten, wurden am 26. Juni die beiden uneinsichtigen Chefs von CasaPound Bozen, Andrea Bonazza, und Blocco Studentesco Mirko Gasperi in erster Instanz verurteilt. Den vier war von der Bozner Staatsanwaltschaft vorgeworfen worden, bei…
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Südtirol bald in der OSZE?
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Auf Vorschlag der Süd-Tiroler Freiheit hat der Landtag am Dienstag dieser Woche einen Antrag genehmigt, wonach sich die Landesregierung in Rom dafür verwenden soll, dass ein Mitglied aus Südtirol in die italienische OSZE-Delegation aufgenommen wird. Sven Knoll wies darauf hin, dass seit 1992 Minderheiten in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa vertreten seien.…