Lega/
Lega Nord – Lega Lombarda – Liga Veneta…
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Minderheitenschutz: auch Slowenien besorgt.
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Die Initiative der römischen Mehrheit aus Lega und 5SB, per Verfassungsgesetz die Größe des Senats zu reduzieren, hat bei Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP) ob des einseitigen Vorgehens, des Eingriffs ins Autonomiestatut und möglicher Folgen für die Vertretung der Minderheiten die Alarmglocken schrillen lassen — wodurch unter anderem die Koalitionsgespräche mit der Lega ins Stocken geraten…
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Tag+Nacht: Abschaffung der Region.
Hat die SVP den Kompass verloren?–
Alle wissen wir, dass die Region in der heutigen Form wenig Sinn macht. Ich glaube, das wissen wir alle. Dass die Region eine andere Form erhalten soll — denn ich wäre dagegen, die Klammer zwischen Trentino und Südtirol sozusagen auszuschalten — sind wir auch einverstanden. Darauf könnte man sich [mit der Lega] verständigen, aber nicht…
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Koalitionsgespräche: Themenabgleich.
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Nach der Wahl vom 21. Oktober hatte ich auf der Grundlage des Fragenkatalogs von Wahllokal.it dargestellt, welche Themen mit welcher Gewichtung im Landtag vertreten sind. Da die SVP nun Koalitionsverhandlungen mit dem Duo Grüne/PD und mit der Lega führt, habe ich mir auf derselben Grundlage — auf die ich für die genauen Fragestellungen verweise —…