Südtiroler Landtag/
Südtiroler Landtag – Dieta Sudtirolese
⊂ Land Südtirol
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Autonomie im Kuschermodus.
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Wie wenn nicht als klinisch tot könnte man eine Autonomie bezeichnen, die — wie die TAZ schreibt — mit Vertretern der Zentralregierung vereinbart, römische Bedenken vorauseilend Folge zu leisten, um »kostspieligen« Anfechtungen vor dem Verfassungsgericht (VfG) zu entgehen? Jedes noch so kleine Wagnis in Hinblick auf die Selbstverwaltung wäre so weitgehend deaktiviert, während Rom auch…
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Einsprachige Ärztinnen: Das Zahlenchaos.
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Wir haben jetzt insgesamt 204, um nur die Zahl der Ärzte zu sagen — 37 Deutschsprachige, die nicht Italienisch können [und] 177 Italienischsprachige, die noch nicht die Zweisprachigkeit im Deutschen haben. LR Thomas Widmann (SVP), Aktuelle Fragestunde im Landtag, 26. November (Transkription von mir) Die Summe der Einsprachigen (37+177) ergibt allerdings 214 und nicht 204.…
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Einsprachige Ärztinnen: Widmanns Maßnahmen.
Achtwöchige Intensivkurse abgelehnt–
Gestern wurde im Landtag — auf Geheiß des zuständigen Landesrats, Thomas Widmann (SVP) — auch der Beschlussantrag (Nr. 163/19) des Team K versenkt, mit dem achtwöchige Intensivsprachkurse für Ärztinnen und Pflegepersonal hätten eingeführt werden sollen. In seiner Stellungnahme erklärte der Landesrat, dass: die Landesregierung im öffentlichen Gesundheitswesen auf die Zweisprachigkeit bestehen will, im nichtöffentlichen jedoch…
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SVP will Arbeitslosengeld beim NISF lassen.
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Mit Beschlussantrag (159/19) hatten die Grünen gefordert, das Land solle vom Staat die Leistungen bei Arbeitslosigkeit übernehmen, um gemeinsam mit dem Sozialen Mindesteinkommen, dem Bürgergeld sowie den Zivilinvaliden- und Sozialrenten eine Verwaltung »aus einer Hand« für Menschen in Notsituationen anbieten zu können. Die rechtliche Voraussetzung für die gewünschte Übernahme sei (mit DFB – GvD 28/2013)…
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Europaparlament erklärt den Klimanotstand.
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In Straßburg wurde heute mit großer Mehrheit — 429 zu 225 bei 19 Enthaltungen — die Ausrufung des Klimanotstands beschlossen. Damit folgte das Parlament der EU dem Vorbild vieler Gemeinden und Regionen auf dem Kontinent und darüber hinaus. Die Vorlage soll vor allem als Grundlage für weitere, konkrete Maßnahmen dienen, um das Klima zu schützen.…
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Stillosigkeiten auf Weltreise.
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Wie verhärtet die Fronten aber sind und wie stillos man dabei vorgeht, zeigt ein weiteres Detail. [Ein Mitglied des Landtags] schickte das Schreiben […] auch […] nach Rom. Ausschließlich auf Deutsch. Es ist ein klarer Akt der Provokation. Dabei trägt das Schreiben den Briefkopf des Südtiroler Landtages. Ein gefundenes Fressen für alle jene, die in…
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Rom nicht mit Deutsch behelligen.
Quotation–
Chefredakteur Christoph Franceschini thematisiert auf Salto ein Machtspiel zwischen Landtag und Gesamtstaatlicher Anstalt für Versicherungen gegen Arbeitsunfälle (Inail). Unter anderem schreibt er dazu: Wie verhärtet die Fronten aber sind und wie stillos man dabei vorgeht, zeigt ein weiteres Details [sic]. Helmuth Renzler [SVP] schickte das Schreiben […] auch an die INAIL-Personaldirektion nach Rom. Ausschließlich auf…