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Demokratische Qualität.
Quotation 604

LH überzeugt: Spielt Autonomie gg. Staat & Sezessionisten aus, betont demokratische Qualität von Landesgesetz gegenüber Notverordnungen Roms, hebt Rechte von Familien & Arbeitnehmern hervor, appelliert an Selbstverantwortung und kalmiert Lobbies. Starke Performance, hilft nix.

Habe so verstanden: Landesregierung legt ein Gesetz zur Südtiroler Phase II vor, das, von allen Parteien diskutiert, vorab mit Sozialpartnern & Verbänden abgestimmt, im Landtag behandelt wird. Darin eigenständiger Weg aus Covid-Krise mit klaren Zeitplänen & Sicherungsmaßnahmen.

Demokratie dauert etwas länger als eine Notverordnung des Premiers. Und bei den Maßnahmen wird das Gesetz andere Schwerpunkte als der Staat setzen, hoffentlich sicher, transparent, tragfähig und effizient, nicht aber: Wir machen einfach alles auf!

Hans Heiss, Historiker, Landtagsabgeordneter der Grünen i. R., am 28. April (auf Twitter   )

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