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  • Katalonien: Piemont nimmt klar Stellung.

    Wunder geschehen, könnte man sagen, manchmal sogar unerwartet. In diesem Fall geht es um eine mutige und weitreichende Tagesordnung, die am Freitag vom Regionalrat des Piemont verabschiedet wurde. Darin bringt die Versammlung nicht nur ihre Sorge über die harte Verfolgung katalanischer Sezessionistinnen zum Ausdruck, sondern verurteilt die Weigerung Spaniens, eine demokratische Debatte über die Unabhängigkeit…

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  • Biancofiore fordert Verbot der STF.

    Michaela Biancofiore (FI) soll sich in einer Anfrage an Innenminister Matteo Salvini (Lega) und Außenminister Enzo Moavero Milanesi nach deren Absicht erkundigt haben, die Süd-Tiroler Freiheit (STF) zu verbieten. Dies berichtet die Neue Südtiroler Tageszeitung. Wenn Sven Knoll und seine Bewegung lieber in Deutschland leben würden, sollten sie [dorthin] gehen, so die Südtiroler Parlamentarierin. Anlass…

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  • Eine sprechende Wissenschaft.
    Quotation

    Südtirol gibt für das Gesundheitssystem zirka 6 Prozent des Bruttoinlandsproduktes aus. Wir haben es gehört, das BIP 2017 betrug 22,5 Milliarden — wir geben zirka 2.500 Euro pro Person pro Jahr aus. Ein Wert, der eher im unteren Mittelwert (sic) gegenüber den anderen europäischen Ländern liegt, so die neuesten Daten der OECD… und man kann…

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  • Der Faktor.
    Trient, Rom und Brüssel statt Ideologie und Programmatik

    Im Oktober wurde ein neuer Südtiroler Landtag gewählt und somit wird es auch (hoffentlich) bald eine neue Südtiroler Landesregierung geben. Deren Aufgabe ist es, Politik im Sinne der Menschen in diesem Land umzusetzen. Doch was “gut für Südtirol” ist, bestimmen bei der Regierungsbildung offenbar weniger ideologische und programmatische Überlegungen, als vielmehr mit welchem Regierungspartner ein…

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  • 21-O: Kein Frauenlandtag.

    Durch die Landtagswahl vom 21. Oktober ist der ohnehin geringe Frauenanteil im Südtiroler Landtag von 28,6% (10/35) auf 25,7% (9/35) gesunken. Zum Vergleich: Im Innsbrucker Landtag sitzen derzeit 27,8% (10/36) und im Trentiner Landtag ebenfalls 25,7% (von 6/35 auf 9/35). Der Frauenanteil in den einzelnen Fraktionen des Südtiroler Landtags: STF 50% (1/2) – Myriam Atz…

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  • Die Verlierer der Wahl.

    Sämtliche Listen und Parteien, die bereits 2013 angetreten sind, haben bei den Landtagswahlen 2018 Stimmen und Stimmanteile verloren. Zwar ist ein Vergleich zwischen den beiden Urnengängen nur bedingt machbar, da die beiden “neuen” Gewinner aus bestehenden Listen hervorgegangen sind. Das Team Köllensperger ist eine Abspaltung des M5S und die Lega war 2013 noch zusammen mit…

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  • Der neue Landtag nach Themen.

    Nach der Landtagswahl vom 21-O habe ich mir — in Erwartung einer Regierungsbildung — angesehen, wie viele Mandate die Parteien und Listen (nach vorläufigem amtlichen Endergebnis) nach Themen aufgeschlüsselt errungen haben. Anders ausgedrückt: Wie viele Abgeordnete stellen Parteien, die laut eigenen Angaben ein bestimmtes Anliegen unterstützen? Als Vorlage hat mir auch diesmal (auszugsweise) der Fragenkatalog gedient,…

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  • 21-O: Erste Rechen(bei)spiele.

    Die Landtagswahl ist geschlagen. Der gelb-grüne Geist der römischen Regierungsmehrheit hat auch Südtirol erfasst — zum Glück »autonomistisch« abgeschwächt von der SVP und umgedeutet vom Team Köllensperger. Es ist dennoch erstaunlich, dass die rechtsradikale und fremdenfeindliche Lega offenbar auch bei deutschsprachigen Wählerinnen derart punkten konnte, während gleichzeitig die Zentralregierung die wirtschaftliche Überlebensfähigkeit des Staates an…

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