Autorinnen und Gastbeiträge →

  • Jeffrey bei Viktor.

    Der US-amerikanische Intellektuelle war Stargast auf einer russlandfreundlichen Friedenskonferenz in Budapest Der US-amerikanische Ökonom Jeffrey Sachs gilt mit seinen anti-ukrainischen und pro-russischen Positionen bei Teilen der Linken als der Kronzeuge. Als Kronzeuge gegen die »imperialistischen USA«, gegen die angeblich von Nazis regierte Ukraine und als Kronzeuge für die »Friedensmacht Russland«. Sachs, Harvard-Absolvent und Direktor des…

    Liej inant…

  • Rom legt Abfallgebühren auch für Südtirol fest.

    So eine Autonomie, die man bei der UNO in New York als Musterbeispiel für Minderheitenschutz und Selbstverwaltung vorstellen darf, ist wirklich was Feines. Damit einher geht — selbstverständlich — eine weitgehende Steuerhoheit. Gut: Eigentlich ist sie nicht so weitgehend, und es ist auch keine Steuerhoheit. Doch bei lokalen Steuern und Gebühren: da kann man gestalten und…

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  • UNO verurteilt Absetzung von Puigdemont.

    Spanien hat die politischen Rechte des vorzeitig abgesetzten katalanischen Präsidenten Carles Puigdemont (JxC) verletzt. Dies entschied der UN-Menschenrechtsausschuss auf der Grundlage des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte (Zivilpakt). Insbesondere sei gegen den zentralen Artikel 25 des Zivilpakts verstoßen worden, als Puigdemont im Juli 2018 nach seiner Wiederwahl ins katalanische Parlament seines Amtes als…

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  • Grenzänderung als Lösung.
    Boxing Pandora

    Das katalanische Nachrichtenportal Vilaweb hat kürzlich ein Interview dem Autor des Buches Boxing Pandora (Yale University Press), Timothy William Waters, geführt. Der frühere Mitarbeiter des Internationalen Gerichtshofs für das ehemalige Jugoslawien ist heute Professor und Forscher an der Maurer School of Law und stellvertretender Direktor des Center for Constitutional Democracy. In seinem Buch plädiert er…

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  • UNO gegen Unterdrückung der Unabhängigkeitsbewegung.
    Katalonien

    Die Generalsekretärin von ERC, Marta Rovira, die sich seit 2018 im Schweizer Exil befindet, machte eine gemeinsame Stellungnahme des UN-Sonderberichterstatters für Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit, Clement Nyaletsossi Voule; der UN-Arbeitsgruppe für willkürliche Inhaftierungen; der UN-Sondernerichterstatterin für Förderung und Schutz des Rechts auf Freiheit der Meinung und des Ausdrucks, Irene Khan; der UN-Sonderberichterstatterin zur Unabhängigkeit von Richterinnen…

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  • Erstsprache: Bitte nicht verteidigen.

    Die Grünen haben im Landtag einen Beschlussantrag eingereicht, um einmal mehr die Einführung der mehrsprachigen Schule zu fordern. Zu dieser Idee haben wir uns auf schon oft geäußert (vgl. 01 02). Der Antrag beinhaltet jedoch noch ein Anliegen, das mir neu zu sein scheint — nämlich: In der Landesgesetzgebung und der Beschließungstätigkeit [sic] der Landesregierung zum gesamten…

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  • Minderheitenpolitik in Österreich.
    Veranstaltungshinweis

    Am Donnerstag, den 26. Jänner findet um 18.00 Uhr an der Eurac eine Diskussionsrunde zum Thema Minderheitenpolitik in Österreich: Eine Herzensangelegenheit? statt. Teilnehmende: Katharina Crepaz, Senior Researcher am Center for Advanced Studies – Eurac Research Clemens Mantl, Österreichischer Generalkonsul in Mailand Heinrich Neisser, Emeritierter Professor an der Universität Innsbruck Benedikt Sauer, Journalist und Vorstandsmitglied der…

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