Autonomievergleich/
Autonome Befugnisse und Minderheitenschutz im Vergleich zwischen Südtirol und anderen Gebieten.
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Toponomastica «minoritaria» in Trentino.
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Fatte salve le denominazioni dei comuni, le indicazioni e le segnalazioni relative a località e toponimi di minoranza sono di regola espresse nella sola denominazione ladina, mòchena o cimbra. Possono essere redatte anche nel corrispondente nome italiano, se questo è registrato nel rispettivo repertorio dei toponimi, con pari dignità grafica. Legge Provinciale sulla tutela delle…
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Der autonome Feiertag.
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Dieser Tage wird über einen neuen Südtiroler Landesfeiertag diskutiert — der sogenannte Josefitag soll möglicherweise wieder eingeführt werden. Es sei vorausgeschickt, dass mich die Debatte wenig interessiert, ich die Teilnahme des Bischofs an einer Sitzung der Landesregierung für ein unangenehmes Signal halte und der Meinung bin, dass neue gesetzliche Feiertage eher weltlichen als religiösen Anlässen…
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GröAZ: Justiz-Zuständigkeit.
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Wie die Tageszeitung A. Adige in ihrer heutigen Ausgabe berichtet, gibt es in Rom wieder einmal einige Schwierigkeiten und Rückschläge bezüglich neuer Durchführungsbestimmungen zum Autonomiestatut. Beim Übergang der Zuständigkeiten zum Nationalpark Stilfser Joch an die Länder hatte sich das Umweltministerium quergelegt, daher wird offenbar an einer neuen Lösung gebastelt. Dass wir auch für den lombardischen…
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Der Autonomie-Vergleich.
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Gestern hatte Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP) im Landtag behauptet, wir hätten die weitreichendste Autonomie in Europa. Eine (unvollständige) Aufstellung: Hat Südtirol die Zuständigkeit für die innere Sicherheit einschließlich einer eigenen Landespolizei? Katalonien schon, und zwar ersetzt die Landespolizei dort sogar die Staatspolizei, sie agieren nicht nebeneinander. Jedes deutsche Bundesland hat ebenfalls einen Innenminister und eine…
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Geburtshilfe in Südtirol und Graubünden.
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Die Geburtsabteilungen der Krankenhäuser Sterzing, Schlanders und Innichen müssen demnächst wohl geschlossen werden, da sie neue staatliche Mindestanforderungen kaum erfüllen können und das »vorzeigeautonome« Land Südtirol offenbar nicht über die Zuständigkeiten verfügt, um sich über die römischen Kriterien hinwegzusetzen. Medienberichten zufolge sehen die Bedingungen folgendermaßen aus: Geburtsabteilungen mit weniger als 500 Jahresgeburten müssen grundsätzlich geschlossen…
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Promotionsrecht für FHs.
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In Deutschland könnten schon bald nicht mehr nur Universitäten, sondern unter bestimmten Voraussetzungen auch Fachhochschulen das Recht haben, ihre Studenten zu promovieren. Bis Ende kommenden Jahres soll feststehen, ob dies so umgesetzt wird. Was ist daran interessant? Der Vorstoß kommt nicht von der deutschen Bundesregierung, sondern von Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Waltraud Wende, die gerade an der…
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Ein Land — wie Brandenburg.
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Seit heute Morgen führen 260 Beamte der brandenburgischen Landespolizei eine Razzia durch, die gegen die rechtsextreme »Widerstandsbewegung in Südbrandenburg« gerichtet ist. Die Organisation wurde aufgrund von Erkenntnissen des Landesverfassungsschutzes vom Landesinnenminister verboten. Wir hatten uns damals über Thomas Widmanns (SVP) Vorschlag, Südtirol solle ein Freistaat wie Bayern werden, lustig gemacht, da ja Bayern nicht mehr…
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Aufbruch zur Vollautonomie?
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Das Strategiepapier des SVP-Obmanns zur Vollautonomie war eigentlich überfällig. Zwischen punktuellen Forderungen einzelner Gruppen, wie etwa nach Steuerhoheit und Landespolizei, zwischen dem Stillstand bei den Verhandlungen in den 137er-Kommissionen einerseits und den Selbstbestimmungs- und Freistaatsentwürfen andererseits fehlte der unverzichtbare Gesamtentwurf zur Vervollständigung der bestehenden Autonomie. Den hat Richard Theiner mit seinem Strategiepapier zwar noch nicht…