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Die Südtirolbesessenheit der Fratelli.

Verschiedene Kommentatorinnen behaupten, die von einer neofaschistischen Regierung in Italien für unser Land ausgehende Gefahr wäre gering, da die Rechtsradikalen ohnehin keine Zeit und kein wahres Interesse daran hätten, sich mit Südtirol zu befassen. Giorgia Meloni selbst bittet in ihrem Brief an die Dolomiten, FdI nach der bisherigen Tätigkeit zu beurteilen.

Da trifft es sich gut, dass ich schon vor einigen Wochen damit begonnen hatte, die parlamentarische Aktivität von Francesco Lollobrigida — seines Zeichens FdI-Fraktionsvorsitzender in der Kammer und Schwager von Giorgia Meloni — etwas genauer unter die Lupe zu nehmen.

Mit Südtirol hat er sich in der ablaufenden Legislatur bevorzugt — um nicht zu sagen: obsessiv — befasst und sehr viel Zeit dafür aufgebracht:

  • Mit Anfrage zur mündlichen Beantwortung 3-00161 vom 12. September und Antrag 1-00038 vom 21. September 2018 echauffierte er sich über die Pläne für eine doppelte Staatsbürgerschaft »im achzigsten Jahr nach dem Anschluss« und forderte ein sofortiges Einschreiten der italienischen Regierung »zum Schutz der nationalen Integrität« und »der italienischen Minderheit« in Südtirol angesichts sezessionistischer und antiitalienischer Tendenzen.
  • Mit Anfrage zur schriftlichen Beantwortung 4-03154 vom 24. Juni 2019 machte er sich die wahnwitzige »Sorge« von Alessandro Urzì (FdI) zueigen, dass uniformierte Mitglieder der österreichischen Polizei am Brenner einen Kaffee trinken oder eine Pizza essen, die er als »unrechtfertigbare Inkursionen« bezeichnete. Die italienische Regierung teilte am 25. Februar 2020 mit, dass sie sich diesbezüglich mit der Nordtiroler Polizei in Verbindung gesetzt und »die Problematik« thematisiert hätte.
  • Mit Anfrage zur schriftlichen Beantwortung 4-04042 befasste sich der Fraktionsvorsitzende mit dem Plakat der STF zu den einsprachigen Ärztinnen und mit der als »offen diskriminierend« bezeichneten Norm, die es neben einsprachig italienischen auch einsprachig deutschen Ärztinnen gestatten sollte, ihren Beruf in Südtirol auszuüben. Von der Regierung wollte er wissen, was sie darüber wisse und welche dringenden Maßnahmen sie setzen wolle.
  • Mit Anfrage zur schriftlichen Beantwortung 4-04682 vom 11. Februar 2020 machte er darauf aufmerksam, die SVP habe angekündigt, den Vorschlag der als »sezessionistische Bewegung« bezeichneten Freiheitlichen zur Abschaffung des Regierungskommissariats zu unterstützen. Lollobrigida fragte, ob sich die Regierung mit Gewissheit ausschließen könne, eine derart schwerwiegende Reform in einem Gebiet »mit nahezu absoluter Autonomie«, in dem es häufig Selbstbestimmungs- und Sezessionsgelüste gebe, umzusetzen.
  • Mit Anfrage zur schriftlichen Beantwortung 4-05076 vom 2. April 2020 machte er sich für die Rettung der Solland Silicon in Meran stark, für die ein Angebot aus China vorliege.
  • Mit Anfrage zur schriftlichen Beantwortung 4-06807 vom 10. September 2020 thematisierte er die ORF-Nachrichtensendung Südtirol heute, die Giorgia Meloni als »postfaschistisch« bezeichnet hatte. Er wandte sich gegen die Finanzierung ausländischer Sender durch »italienische Institutionen« (gemeint ist das Land Südtirol) und forderte »das Grundrecht auf Respekt für jede im Parlament, im Landtag und im Regionalrat vertretene Partei« ein.
  • Mit Anfrage zur schriftlichen Beantwortung 4-07597 vom 20. September 2020 wies Lollobrigida darauf hin, dass die in Meran ansässigen und wegen Terrorismusplänen verurteilten A. R. N. und E. H. nach Absitzen ihrer Haftstrafe bewacht werden sollten und erkundigte sich, ob man sie nicht abschieben könne.
  • Mit Anfrage zur schriftlichen Beantwortung 4-07697 vom 3. Dezember 2020 beanstandete der Fraktionsvorsitzende von FdI, dass in Südtirol Plakate aufgehängt worden seien, die »dem Gedenken an einige sezessionistische Terroristen der 60er Jahre, darunter Sepp Kerschbaumer, und an die Angehörigen seiner subversiven Organisation« huldigten und forderte »die Position und die Tätigkeit paramilitärisch aufgebauter Organisationen wie der Schützen« näher unter die Lupe zu nehmen.
  • Mit Anfrage zur schriftlichen Beantwortung 4-08369 vom 24. Februar 2021 kritisierte er die von Österreich wegen der Pandemie umgesetzten Verschärfungen an den Grenzübergängen und forderte die Regierung, tätig zu werden, um den LKW-Verkehr zu schützen.
  • Mit Anfrage zur schriftlichen Beantwortung 4-08500 vom 10. März 2021 machte er darauf aufmerksam, dass die SVP in Meran die Entfernung des neofaschistischen Films Red Land Rosso Istria von der Homepage der Gemeinde gelobt und die Relativierung faschistischer Verbrechen kritisiert habe und fragte die Regierung, wie sie den Erinnerungstag an die Opfer der Karsthöhlen schützen wolle.
  • Mit Anfrage zur schriftlichen Beantwortung 4-09160 vom 30. April 2021 fragte Lollobrigida, ob die italienische Regierung angesichts der Verhaftung von sieben ehemaligen Mitgliedern der Roten Brigaden durch die französischen Behörden nicht endlich etwas unternehmen wolle, um auch die im Ausland lebenden Südtirolaktivisten der italienischen Justiz zu übergeben.
  • Mit Anfrage zur schriftlichen Beantwortung 4-09776 vom 12. Juli 2021 thematisierte er, dass ein ausländischer Bürger in Bozen zehn Personen angegriffen habe und fragte die Regierung, was sie tun wolle, damit sich so etwas nicht wiederhole.
  • Mit Anfrage zur schriftlichen Beantwortung 4-09498 vom 11. Juni 2021 stellte er fest, dass die »erklärtermaßen sezessionistischen Organisationen« Südtiroler Schützenbund und Südtiroler Heimatbund am darauffolgenden Tag in Frangart der Feuernacht gedenken wollen und forderte, die Regierung möge sich gegen die Begnadigung der damaligen Aktivistinnen aussprechen, wenn sie nicht bedauern, um Verzeihung bitten und Entschädigungen zahlen.
  • Mit Anfrage zur schriftlichen Beantwortung 4-11659 vom 24. März 2022 thematisierte er, dass im September 2020 in Innichen aufgrund des Proporzes kein italienisches Ausschussmitglied mehr möglich war und forderte eine Änderung der Verfassung und des Autonomiestatuts.

Allein diese Auflistung (ohne Anspruch auf Vollständigkeit) zeigt, dass sich FdI seit 2018 häufig mit Südtirol beschäftigt hat. In mindestens 13 von insgesamt 78 Anfragen zur schriftlichen Beantwortung (16,7%), die Lollobrigida insgesamt eingereicht hat, geht es um unser Land, wo nicht einmal ein Prozent der Bevölkerung des Staates wohnt. Ob sich dies ändern wird, falls FdI tatsächlich an die Regierung kommt, kann niemand sagen. Anlass zur Beruhigung sehe ich aber keinen.

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Endlich Österreicher!
Endlich doppelt Steuern zahlen

Kurz vor sieben Uhr ist heute Abend die Sendung Endlich Österreicher! im Journal Panorama von Ö1 zu Ende gegangen. Darin ging es um die Neuösterreicherinnen, die aufgrund der im September in Kraft getretenen Staatsbürgerschaftsnovelle den sogenannten Doppelpass erlangt haben. Ursprünglich hätte diese Möglichkeit auch Südtirolerinnen offenstehen sollen.

Über 11.000 Bewerbungen habe es aufgrund der Gesetzesänderung bereits gegeben, knapp 300 Staatsbürgerschaften seien bislang auf diesem Weg verliehen worden.

Einer der Interviewten — David N. aus London — berichtete, das Verfahren sei ganz einfach gewesen und er hätte nichts zahlen müssen. Da hat er wohl geflunkert, der Schlingel, denn wir wissen von unseren Fachleuten genau, dass so ein Pass richtig ins Geld geht: mehrere tausend Euro!

Außerdem schien die neuen Doppelstaatsbürger noch gar niemand über die wichtigsten Nachteile aufgeklärt zu haben, was ich an dieser Stelle nachholen möchte (ich hoffe sie lesen es):

  • Österreich kennt gar keine doppelte Staatsbürgerschaft, sie werden also — sorry guys — demnächst einen Pass wieder zurückgeben müssen, wenn nicht sogar beide;
  • ab sofort müssen sie doppelt Steuern zahlen, einmal an ihrem Wohnort und einmal in Austria;
  • bei ihrem nächsten Österreichaufenthalt werden sie freundlich empfangen, festgesetzt und müssen dann erst mal den Wehrdienst nachholen;
  • das heißt dann auch, dass sie im Kriegsfall auf ihre bisherigen Landsleute schießen müssen;
  • auch das mit den Wahlen ist noch ungeklärt und eigentlich unlösbar;
  • wenn sie sich nicht alle einigen können, wird der Pass die Familien spalten wie damals bei uns die Option!

So jedenfalls sagen es unsere Experten — und ich habe keinen Grund, daran zu zweifeln. Deswegen sind wir hier alle froh, dass Italien uns diesen Reinfall erspart hat.

Viel Spaß noch ihr Lieben!

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Staats­bürger­schaft für Nach­kommen Verfolgter.
Österreich

Am 1. September ist die ergänzte Fassung von § 58c. des österreichischen Staatsbürgerschaftsgesetzes in Kraft getreten. Damit wurde die Möglichkeit, die Staatsbürgerschaft durch Meldung (Anzeige) zu erlangen, deutlich erweitert: nicht nur diejenigen, die das Land vor dem 15. Mai 1955 (früher: 9. Mai 1945) aus rassischen oder politischen Gründen verlassen mussten, haben Anspruch, sondern ab sofort auch alle ihre Nachfahren in direkter Linie. Gründe für das erzwungene Verlassen Österreichs können etwa Verfolgungen durch Organe der NSDAP bzw. Behörden des sogenannten Dritten Reichs und/oder aufgrund des Eintretens für ein demokratisches Österreich sein.

Die in Eivissa (Ibiza) versunkene schwarzblaue Regierung hatte ursprünglich geplant, parallel zu diesem Ausbau des Rechts auf Erwerb der Staatsbürgerschaft auch die sogenannte Doppelstaatsbürgerschaft für Südtirolerinnen einzuführen. Dazu kam es schlussendlich nicht.

Übereinstimmenden Medienberichten zufolge soll die Republik Österreich aufgrund der nun in Kraft getretenen Änderungen mit mehreren Zehntausend Anträgen auf (Wieder-)Erlangung der Staatsbürgerschaft rechnen.

Siehe auch 1/ 2/ 3/ 4/ 5/ 6/

Dieser Artikel ist keine Rechtsauskunft.

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John Hume gestorben.

Im Alter von 83 Jahren ist am gestrigen 3. August der langjährige Vorsitzende der nordirischen Social Democratic and Labour Party (SDLP) John Hume gestorben. Gemeinsam mit David Trimble (UUP) war er 1998 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet worden — »für ihre Anstrengungen, eine friedliche Lösung im Nordirlandkonflikt zu finden«, wie es in der offiziellen Begründung heißt.

Das gemeinsame Engagement über die Grenzen zwischen den historischen Konfliktparteien hinweg ermöglichte insbesondere das Zustandekommen des sogenannten Karfreitagsabkommens. Dieser Vertrag zwischen der Republik Irland, dem Vereinigten Königreich und den Parteien in Nordirland enthält unter anderem die Möglichkeit, beide Staatsbürgerschaften zu tragen sowie das ausdrückliche Recht auf Selbstbestimmung für die Region.

Die SDLP, deren Mitbegründer Hume im Jahr 1970 gewesen war, steht für die Wiedervereinigung Nordirlands mit der Republik Irland.

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2016-19: 8.329 Einbürgerungen.

Wie das Landesstatistikinstitut (Astat) bekannt gibt, haben im Zeitraum 2016-2019 über 8.300 in Südtirol ansässige Bürgerinnen, die zuvor eine andere (oder gar keine) Staatsbürgerschaft hatten, die italienische Staatsbürgerschaft angenommen.

Fast die Hälfte von ihnen (48% oder knapp 4.000) hatte zuvor bereits die Staatsbürgerschaft eines anderen EU-Mitgliedslandes. Die restlichen Einbürgerungen verteilen sich auf Asien (18,9%), Afrika (18,1%), Resteuropa (8,9%) und Amerika (6,4%), während Australier-, Ozeanierinnen und Staatenlose (gemeinsam 0,1%) kaum ins Gewicht fallen.

Wie viele neben der neuen, italienischen, auch ihre alte Staatsbürgerschaft beibehalten haben — und somit Doppelstaatsbürgerinnen sind — geht aus den veröffentlichten Daten nicht hervor.

Siehe auch 1/ 2/ 3/ 4/ 5/ 6/ 7/ 8/ 9/ 10/ 11/

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Biancofiore lobt Dorothea Wierer.

Wie die TAZ aufzeigt, ist jetzt auch die für ihren Nationalismus bekannte Parlamentsabgeordnete Michaela Biancofiore (früher FI) auf den Karren der Biathlon-Siegerin aufgesprungen. Auf Facebook schreibt sie:

[Dorothea] Wierer? Mein Mythos! Warum? Lest, wie sie sich [im Jänner 2018] der Gazzetta dello Sport gegenüber geäußert hat. So sollten sich alle Einwohner des Alto Adige-Südtirol fühlen: Italiener, Deutsche, Ladiner. Als Europäer. Ohne [trennende] Mauern.❤️

“Sie fühlen sich nicht als Deutsche, würden niemals den österreichischen Pass annehmen, sind aber Südtirolerin: gibt es einen Teil von Ihnen, der nicht italienisch ist?[”]

“Dass ich das rollende R nicht aussprechen kann ist das einzige… vielleicht Unitalienische. Meine Leidenschaft ist voll und ganz italienisch, angefangen beim Trikolore-Herz, das ich auf meinem Gewehr angebracht habe. Ich möchte nie starr wie eine Deutsche sein. Viele denken, dass wir Südtiroler uns nicht als Italiener fühlen. Ach was. Außerdem wohne ich jetzt in Predazzo [Trentino], ich bin ins Dorf meines Mannes gezogen (Skiman Stefano Corradini, Anm. d. Red.).[”]

Übersetzung:

Siehe auch 1/ 2/ 3/ 4/ 5/ // 1/

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Aushängeschild Dorothea Wierer?

Südtiroler Athletinnen sind selbstverständlich frei, sich von Kopf bis Fuß in grünweißrote Farben zu tunken — und es ist auch nichts Besonderes, dass ihnen der Landeshauptmann zu einem Erfolg gratuliert. Wenn Arno Kompatscher (SVP) Dorothea Wierer aber zu ihrer Goldmedaille bei der WM in Antholz nicht nur beglückwünscht, sondern — wie geschehen — auch als »Aushängeschild« für Südtirol bezeichnet, wird es problematisch.

Schließlich fühlt sich Wierer als Italienerin und unterstreicht dies — ausdrücklich! — auch mit ihrem Wegzug aus Südtirol. Zudem erklärt sie Südtirolerinnen pauschal zu überzeugten Italienerinnen:

Sie fühlen sich nicht als Deutsche, würden niemals den österreichischen Pass annehmen, sind aber Südtirolerin: gibt es einen Teil von Ihnen, der nicht italienisch ist?

Dass ich das rollende R nicht aussprechen kann ist das einzige… vielleicht Unitalienische. Meine Leidenschaft ist voll und ganz italienisch, angefangen beim Trikolore-Herz, das ich auf meinem Gewehr angebracht habe. Ich möchte nie starr wie eine Deutsche sein. Viele denken, dass wir Südtiroler uns nicht als Italiener fühlen. Ach was. Außerdem wohne ich jetzt in Predazzo [Trentino], ich bin ins Dorf meines Mannes gezogen (Skiman Stefano Corradini, Anm. d. Red.).

aus einem Interview mit der Gazzetta dello Sport vom 18. Jänner 2018. Übersetzung von mir.

Ist das die Außendarstellung, die sich der LH für Südtirol wünscht? Und: Was ist eigentlich aus dem Projekt geworden, eigene Südtiroler Sportmannschaften zu gründen?

Siehe auch 1/ 2/ 3/ 4/ 5/ 6/ 7/ 8/ 9/ 10/

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Welche Pässe in Nordirland?

Im Zusammenhang mit dem in der Nacht auf gestern vollzogenen Brexit rücken auch wieder jene Gebiete stärker in den Fokus der internationalen Aufmerksamkeit, die sich eigentlich für einen EU-Verbleib ausgesprochen hatten: Gibraltar, Schottland oder Nordirland.

Dabei haben aufgrund des sogenannten Belfast- oder Karfreitagsabkommens (1998) die meisten Nordirinnen — ausschlaggebend ist der Geburtsort — neben der britischen Anrecht auf die Staatsbürgerinnenschaft der irischen Republik. So können sie, auch wenn das Gebiet, in dem sie wohnen, nicht mehr Teil der EU ist, weiterhin EU-Bürgerinnen bleiben.

Diesbezüglich ist es (gerade aus Südtiroler Sicht) interessant, die verfügbaren Zahlen zu betrachten, wiewohl die aktuellste Erhebung 2011 durchgeführt wurde. Demzufolge hatten damals 60,7% der in Nordirland ansässigen Menschen, die auch dort geboren waren, einen UK-Pass, 21,0% einen irischen, 19,9% gar keinen und 0,4% einen anderen.

Rechnerisch ergibt dies, dass nur 2% über zwei Pässe verfügten. Allerdings könnten deutlich mehr Menschen zwei Staatsbürgerinnenschaften innehaben — worüber derzeit allerdings keine genauen Daten vorliegen.

Betrachtet man die Gesamtzahl britischer und irischer Pässe als Bezugsmenge, ergibt sich ein Verhältnis von 74,3% britischen zu 25,7% irischen Pässen.

Es steht zu vermuten, dass der Run auf den irischen Pass (und auf die irische Staatsbürgerinnenschaft) nach dem Brexit-Entscheid von 2016 einen starken Aufwärtstrend erlebt hat. Diesbezüglich wird es also interessant sein, die Daten von 2011 mit denen der neuen Volkszählung 2021 zu vergleichen.

Unter dem wichtigen Vorbehalt, dass es in einem Fall um Pässe und im anderen um Staatsbürgerinnenschaften geht, kann auch eine Gegenüberstellung mit der sogenannten Doppelpassumfrage in Südtirol (Apollis) angestellt werden: Hierzulande gaben 12% (D: 13% – L: 12% – I: 9%) der Befragten an, die österreichische Staatsbürgerinnenschaft, falls sie dazu berechtigt wären, »auf jeden Fall« annehmen zu wollen, 22% (D: 23% – L: 37% – I: 17%) würden sie hingegen »unter Umständen« annehmen.

Dies war damals als großes Desinteresse bezeichnet worden.

Siehe auch 1/ 2/ 3/ 4/ 5/ 6/

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