Südtirolkonvent/
Südtirolkonvent
Convenzione Sudtirolese
Convenziun de Südtirol
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Korruption in Europa laut Transparency International.
Corruption Perceptions Index 2015–
Am Mittwoch hat Transparency International seinen neuen Korruptionsindex für das Jahr 2015 veröffentlicht. Was unseren Kontinent betrifft, erweisen sich die nordischen Länder als absolute Spitzenreiter. Sowohl die drei besten, als auch insgesamt sieben der ersten zehn Staaten zählen weniger als 10 Millionen Einwohner. Luxemburg (rd. eine halbe Million Einwohnerinnen) und Island (rd. 300.000 Einwohnerinnen), souveräne…
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Schöner Konvent, böse Leut.
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Partizipation ist etwas Tolles. Nicht umsonst heißt diese Seite brennerBASISdemokratie. Partizipation ist aber nur toll, wenn die richtigen Leute mitmachen, die auch die richtige Meinung vertreten. Ist dies nicht der Fall, heißt Partizipation dann “Invasion” oder “Manipulation”. Dann wird Partizipation richtig gefährlich. Der erste Open Space zum Autonomiekonvent in Bozen wurde also offenbar von Selbstbestimmungsbefürwortern…
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Q&A mit Thomas Benedikter.
POLITiS-Interview–
Thomas Benedikter hat mich anlässlich des Südtirolkonvents im Rahmen eines Projekts über die Themen »Autonomieausbau« und »Selbstbestimmung« interviewt. Da ich den Fragenkatalog sehr interessant finde und er die Gelegenheit bietet, wichtige Teile der -Position auf eine grundsätzliche Weise auszuformulieren, möchte ich hier einiges davon wiedergeben. [Thomas Benedikter:] Du hast 2008 auf geschrieben: »Nicht nur sehe…
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Neue Zuständigkeiten contra »Suprematie« des Zentralstaats.
Autonomiereform (3/10)–
Die Qualität einer Territorialautonomie bemisst sich ganz wesentlich nach Umfang und Reichweite der legislativen und exekutiven Eigenständigkeit, also der autonomen Zuständigkeiten (Kompetenzen). Eine möglichst weitreichende Vorstellung dieser Autonomiequalität hat die SVP mit der »Vollautonomie« umschrieben, die dem Staat nur mehr klassische Zentralstaatsaufgaben wie Außenpolitik, Verteidigung, Geld- und Währungspolitik, Asylrecht und Staatsbürgerschaft, Justiz, Zivil- und Strafrecht…
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Mehrsprachige Schule und Nachhaltigkeit.
Themen des Südtirolkonvents–
Im Rahmen und im Vorfeld des Südtirolkonvents ist erneut die Debatte um die mehrsprachige Schule entbrannt — und das ist gut. Alle Themen, die den Südtirolerinnen am Herzen liegen, sollen jetzt aufs Tapet. Auf wurde schon mehrmals darauf hingewiesen, weshalb wir im Rahmen eines Nationalstaats nicht oder nur unter ganz bestimmten Umständen für eine mehrsprachige…
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Große Fragen.
Quotation–
“Was von allein kommt, vergeht auch wieder von allein”, sagt zwar der Volksmund, darauf zu warten, dass sich Veränderungen von selbst einstellen, ist aber keine Lösung. Einerseits soll es [im Konvent] um lebensnahe Themen des Alltags gehen: Wie werden die Schulen aussehen, die unsere Schüler künftig besuchen? Wie wird die Gesundheitsversorgung geregelt werden und wer…
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»Autonomie scheibchenweise adieu.«
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Unter diesem Titel berichten die Dolomiten in ihrer heutigen Ausgabe von der erneuten Aberkennung autonomer Befugnisse durch ein Gericht. Rechtsanwalt Peter Paul Brugger, Bruder des ehemaligen SVP-Obmanns Siegfried, sei im Zuge des inzwischen eingestellten Disziplinarverfahrens gegen Dr. Reinhold Perkmann auf ein Urteil zur Personalordnung des Landes gestoßen, das vom Bozner Landesgericht am 18. Dezember 2015…