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Beiträge in deutscher Sprache
Articles totally or partially in German
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Katalonien: Einigung zu Plebiszit.
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Die katalanische Regierung unter Präsident Mas, die stärkste Oppositionspartei Esquerra Republicana de Catalunya (ERC) unter der Führung von Oriol Junqueras und die bedeutendsten zivilgesellschaftlichen Akteure, die sich für die Ausübung der Selbstbestimmung starkmachen (Òmnium Cultural und ANC) konnten sich — wie Präsident Artur Mas gestern den Medien mitteilte — nun auf die Einberufung von Neuwahlen…
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Dank an Napolitano — not in my name.
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Der italienische Staatspräsident, seines Zeichens Träger des Südtiroler Verdienstordens, ist zurückgetreten. Dass es wie schon einmal einen Rücktritt von der (geplanten) Pensionierung bzw. vom Übergang in den Status eines Senators auf Lebenszeit geben wird, steht nicht zu erwarten. Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP) hat sich — wie das Landespresseamt berichtet — in einem Brief an den…
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Handelsgesetz erneut angefochten.
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Der Autonomieausbau bis hin zur Erlangung der sogenannten Vollautonomie erlebt mit den südtirolfreundlichen PD-Regierungen von Enrico Letta und Matteo Renzi einen neuen Frühling. Erste Stufe des Ausbaus soll laut SVP, die mit dem PD ein einschlägiges Wahlabkommen unterzeichnet hatte, die Wiederherstellung verlorener und ausgehöhlter Zuständigkeiten sein. Wie die Wiederherstellung der Finanzautonomie aussieht, wissen wir bereits:…
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Mit Sicherheit ein Blödsinn.
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Arbeitssicherheit ist ein ernstes und wichtiges Thema. Es ist zu begrüßen, wenn der Gesetzgeber in dieser Hinsicht klare Regeln und Richtlinien schafft. Jeder Arbeitnehmer sollte zumindest über ein Grundwissen bezüglich Gefahrenerkennung und -vermeidung, Schutzmaßnahmen sowie Verhalten im Notfall verfügen. Soweit die Theorie. In der Praxis sehen die staatlichen Bestimmungen vor, dass alle unselbständig Erwerbstätigen in…
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Tagung zu Autonomie + Selbstbestimmung.
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Die rechtswissenschaftliche Fakultät der Universität Innsbruck organisiert am 14. Jänner in der Universitäts-Aula eine Tagung zum Thema Autonomie und Selbstbestimmung in Europa und im internationalen Vergleich. Das Programm: 9.00 Uhr Begrüßung Prof. Bernhard Eccher, Dekan der Universität Innsbruck Otto Saurer, Präsident des SBZ – Forum für Rechtsvergleichung 9.15 Uhr Einführung Prof. Peter Hilpold, Universität Innsbruck…
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Innere Stimme.
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Gastbeitrag von Walter Kircher, Brixen Die Geschehnisse in Paris und gerade in Nigeria, wo man einem 10-jährigen Mädchen einen Sprengsatz umgebunden und zur Explosion gebracht hat, sollten zu denken geben. — Den Menschen die unter Gewalt durch menschenverachtende Bosheit leiden gilt mein Mitgefühl! In den Medien wird diskutiert was Medien (einschließlich der Satirezeichner) dürfen. Etwas…
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Tempowahn.
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Am 20.11.2014 ist in Nordtirol eine Verordnung in Kraft getreten, die eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen auf 100 km/h festlegt. Diese Maßnahme wurde in erster Linie zur Reduzierung der Schadstoffwerte eingeführt und kann auch als »Trick« zur Einführung eines sektoralen Fahrverbotes gesehen werden. Damit wurden die von den Grünen angekündigten Maßnahmen umgesetzt. Wieder einmal ist in…