Catalunya/
Katalonien – Catalogna – Catalonia
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Katalonien: Schweiz watscht Spanien ab.
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Anna Gabriel, ehemalige Fraktionsvorsitzende der linken CUP im katalanischen Parlament, hält sich derzeit in Genf auf, wo sie zur Internationalisierung des fortdauernden Konflikts zwischen Spanien und Katalonien beitragen will. Einer Vorladung des Madrider Tribunal Supremo im Zusammenhang mit dem Unabhängigkeitsreferendum vom 1. Oktober 2017 wird sie nicht Folge leisten, da sie den Vorwurf der Rebellion als
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Financial Times: Zukunftsregion Katalonien.
Wo ist Südtirol?–
Um und nach dem von der spanischen Polizei niedergeknüppelten Selbstbestimmungsreferendum vom 1. Oktober in Katalonien war in spanischen und internationalen Medien immer wieder von angeblich verheerenden Folgen der politischen Bestrebungen auf die Wirtschaftslage der Region die Rede. Auch hierzulande. Das zur Financial Times gehörende fDi-magazine sieht das etwas anders: In seiner Analyse der »europäischen Städte
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Zusammenleben im Sinne Francos.
‘Ciudadanos’ will Gleichstellung der Landessprachen verbieten–
Sie können nicht aus ihrer Haut, die angeblich progressiven Liberalen (Eigendefinition) von Ciudadanos (Ciutadans in Katalonien) die unter ihrer Spitzenkandidatin Inés Arrimadas angetreten waren, um das Zusammenleben zu retten. Gegen den Nationalismus wollten sie sein, hatten aber kein Problem, gemeinsam mit Neofranquisten aufzutreten oder Rajoys entsetzliche Repression mitzutragen. Und wurden dennoch international als Damm gegen
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AI für sofortige Freilassung von Jordi Sànchez.
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Das spanische Höchstgericht (Tribunal Supremo) hat den Enthaftungsantrag von Jordi Sànchez abgelehnt. Der ANC-Vorsitzende sitzt — wie auch sein Namensvetter Jordi Cuixart (Òmnium Cultural) — seit dem vergangenen 16. Oktober in Untersuchungshaft. Zum negativen Freilassungsentscheid meldete sich nun Gauri Van Gulik, Direktorin von Amnesty International (AI) Europa zu Wort. Sie spricht ohne Umschweife von einer
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Democracy Index 2017 veröffentlicht.
Italien eine unvollständige Demokratie–
Seit 2006 erstellt The Economist Intelligence Unit (EIU) einen weltweiten Demokratieindex, der die untersuchten Staaten vier Kategorien zuordnet: vollständige und unvollständige Demokratien, Hybridregimes (Mischformen) und autoritäre Regimes. Die Untersuchung beruht auf 60 Fragen, die von Expertinnen beantwortet und zu fünf Indikatoren (Wahlprozess und Pluralismus, Funktionsweise der Regierung, politische Teilhabe, politische Kultur und Bürgerinnenrechte) zusammengefasst werden.
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Trump, Dastis und die Fake News.
Guardian nennt spanischen Minister in einem Atemzug mit Assad–
Letzten Donnerstag (25. Jänner) ist im Guardian online ein Beitrag des Korrespondenten Adam Gabbatt erschienen, in dem dieser argumentiert, dass der inflationäre Gebrauch des Fake-News-Begriffs durch US-Präsident Donald Trump »autoritären Anführern« weltweit eine neue Waffe an die Hand gegeben habe. Dadurch, dass Trump Meldungen, die ihm nicht passen, pauschal als Fake News bezeichne, ohne zu
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VfG erschwert Wiederwahl von Puigdemont.
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Am vergangenen Donnerstag hatte der neugewählte Präsident des katalanischen Parlaments, Roger Torrent (ERC), für Dienstag den 30. Jänner um 15.00 Uhr eine Plenarsitzung anberaumt, in deren Rahmen der Präsident der Generalitat hätte gewählt werden sollen. Einziger Kandidat — die Ernennung obliegt den Fraktionen — war der im Herbst von Madrid abgesetzte Carles Puigdemont. Das Madrider