Deutschland/
Deutschland – Germania
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Schleswig-Holstein erhöht den Minderheitenschutz.
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Anders als Italien hat Deutschland die Europäische Charta der Regional- oder Minderheitensprachen nicht nur unterzeichnet, sondern auch ratifiziert und umgesetzt. Darauf beruhend genießen die Minderheitensprachen Dänisch, Sorbisch, Friesisch und Romanes sowie die Regionalsprache Niederdeutsch besonderen Schutz. Am 6. Jänner hat die Bundesrepublik dem Europarat im Auftrag von Schleswig-Holstein mitgeteilt, dass die in dem nördlichen Bundesland…
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Der blasphemische Buffon.
Antiquierte italienische Gesetzgebung–
Der italienischen Torhüterlegende Gianluigi „Gigi“ Buffon könnte Medienberichten zufolge Ungemach drohen, da er im Spiel zwischen Parma und Juventus angeblich einen gotteslästerlichen Fluch ausgestoßen hat. Dem guten Buffon ist aber auch nicht zu helfen. Hätte er sich doch bloß nur zum Faschismus bekannt 01 02 03 oder die Hand zum römischen Gruß erhoben 01 02.…
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Die letzte (Impf-)Schlacht.
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Die Inszenierung und Instrumentalisierung der Pandemie als Krieg wird unbeirrt fortgesetzt. Im Vergleich zu anderen Staaten hat Italien für den heutigen symbolischen Impfstart zwar deutlich weniger Dosen (pro Einwohnerin) gekauft — nämlich die gleiche Anzahl wie Österreich oder NRW. Doch der symbolische Schwerpunkt wurde sowieso nicht auf den medizinischen Aspekt gelegt: Am historisch aufgeladenen Brenner…
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Deutschland unterstützt Minority Safepack.
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Der Deutsche Bundestag hat gestern einstimmig beschlossen, sich an die Seite der europäischen Minderheiten zu stellen und den sogenannten Minority Safepack (MSPI) zu unterstützen. Mit dem von SPD und CDU/CSU eingebrachten Antrag wird die Europäische Kommission zur Umsetzung der erfolgreichen Bürgerinitiative (EBI) aufgefordert. Aus Artikel 2 EUV ergebe sich, dass die Wahrung der Rechte der…
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Südtirol slappt.
Verheerendes Signal–
Die Pressemitteilung der Hohen Kommissärin für Menschenrechte des Europarats, Dunja Mijatović, ist fast einen Monat alt, doch sie ist nach wie vor von höchster und beschämender Aktualität. Es geht um SLAPPs, den Missbrauch der Justiz zum Zweck der Einschüchterung, genauer um »strategische Klagen gegen die öffentliche Partizipation« (strategic lawsuit against public participation). Neben anderen prominenten…
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Alles auf?
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Nach der durchaus sehr erfolgreichen Massentestung am soeben vergangenen Wochenende wird aufgrund der geringen Anzahl an asymptomatischen Infizierten schon der Ruf laut, wieder alles zu öffnen. Warum die Schlussfolgerung, die dieser Forderung zugrundeliegt, sinnbefreit ist, hat Harald bereits aufgezeigt. Vielleicht sollten wir uns aber auch noch einmal die düstere Ausgangslage konkret vor Augen führen. Ich…