Europa/
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Ansichtssache.
RAI-Sendung zum Thema Konvent–
RAI Südtirol hat mit ausgewählten Mitgliedern des K33 die Sendung “Ansichtssache” über den Konvent produziert. Mit dabei waren der Gewerkschafter Tony Tschenett, die Juristin Janah Maria Andreis, der Pensionist Walter Eccli, die Mittelschullehrerin Margareth Lun und der Reiseveranstalter Wolfgang Niederhofer. Die Sendung ist sehr hörenswert, da zum Beispiel die speziell von den Printmedien verbreitete Meinung,…
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Ich habe Probleme…
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Heute wird in der Sitzung des K33 wohl endgültig über die Präambel zum Autonomiestatut befunden. Wir haben ja bereits gemeinsam mit Christian Mair und Benno Kusstatscher einen Alternativentwurf publiziert. Im folgenden Beitrag liefere ich noch die Begründung nach, warum wir uns dazu genötigt fühlten. Mit dem vorliegenden Vorschlag habe nicht nur ich so meine Probleme.…
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Ich habe Angst…
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…wenn Landeshauptmannstellvertreter Christian Tommasini (PD), CasaPound, Postfaschist Alessandro Urzì (AAnC), Hardliner Filippo Maturi (Lega) — unter dem Motto »Ich habe keine Angst« — gemeinsam und mit einheitlichem Leibchen gegen den Terrorismus und für »unsere Werte« auf die Straße gehen. Welche Werte, die nicht genauso verabscheuungswürdig wie der religiös motivierte Terror sind, verkörpern die Faschisten des…
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›Bastion Social‹ geräumt, CasaPound geschützt.
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Ende Mai hatten französische NeofaschistInnen beschlossen, dem Beispiel von CasaPound zu folgen und im zweiten Arrondissement von Lyon »zu sozialen Zwecken« ein leerstehendes Haus zu besetzen. Von den italienischen Vorbildern gab es materielle und moralische Unterstützung, Solidaritätsbekundungen (auch in Bozen), Spenden und sogar einen Lokalaugenschein. Unter der Bezeichnung »Bastion Social« soll(te) von Lyon ausgehend auch…
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«Anticapitalistas» per l’autodeterminazione.
Contro il fondamentalismo costituzionale–
Il movimento politico spagnolo Podemos si è sempre detto favorevole a un referendum ufficiale sullo status politico della Catalogna. A fronte di opinioni politiche divergenti al suo interno, però, Podemos ha deciso di non sostenere il referendum unilaterale del primo ottobre (1-O) annunciato dal Governo della Generalitat, perché non frutto di un accordo con Madrid.…
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EU-Parlament: Eklat um Minderheitensprachen.
Abgeordnete erkämpfen sich Rederecht–
Seit Jahrzehnten kämpfen vor allem katalanische und baskische EU-Abgeordnete vergeblich dafür, im Parlament auch ihre Sprachen sprechen zu dürfen — so wie in ihren Regionalparlamenten und wie im spanischen Senat. Doch nach wie vor gilt in Straßburg und Brüssel das nationalstaatliche Prinzip, wonach nur offizielle Sprachen der Mitgliedsstaaten zugelassen sind. Südtiroler Parlamentarierinnen, die im EU-Parlament…
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Studie zur Autonomieentwicklung seit 1992.
In Teilbereichen über 25 Jahre vergeudet–
Eine rund 600 Seiten starke Studie über die »Entwicklungen und Veränderungen der Südtiroler Autonomie seit der Streitbeilegungserklärung 1992« wurde vor wenigen Tagen in Bozen vorgestellt. Erstellt wurde sie von den beiden Rechtsexperten Prof. Esther Happacher und Prof. Walter Obwexer (Universität Innsbruck) noch im Auftrag der alten Landesregierung unter Luis Durnwalder (SVP). Das Ergebnis ist, wie…
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Nationalstaaten oder Europa der Regionen?
Veranstaltungsreihe »Welches Europa wollen wir?«–
Am 16. Mai habe ich gemeinsam mit dem JG-Vorsitzenden Stefan Premstaller (SVP) als Diskutant an der Politis-Veranstaltungsreihe »Welches Europa wollen wir?« teilgenommen. Thema des Abends war: Katalonien, Schottland, Südtirol: Europas künftige neue Staaten? — Die Strahlkraft der Nationalstaaten und die Schwäche des »Europa der Regionen« Ich gebe hier eine nachträglich redigierte Fassung meines stichwortartigen Impulses…