Italy/
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Leonardo ist größter Rüstungskonzern der EU.
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Der italienische Waffenhersteller Leonardo, der bis 2016 Finmeccanica hieß und sich noch immer zu über 30% im Eigentum des italienischen Staates befindet, gehört zu den 15 größten Rüstungskonzernen der Erde. Dies geht aus den Daten hervor, die das Friedensforschungsinstitut Sipri kürzlich in Bezug auf das Geschäftsjahr 2019 veröffentlicht hat. Mit rund elf Milliarden US-Dollar Umsatz…
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Green pass italiano lesivo dei diritti fondamentali?
Covid-19–
Su Questione Giustizia, sito di Magistratura Democratica, pochi giorni fa è apparso un approfondimento dell’Osservatorio per la Legalità Costituzionale (datato 31 luglio) in cui vengono mosse severe critiche nei confronti del cosiddetto Green pass e, in particolare, della connotazione «normativa» (discriminatoria) che ha assunto in Italia. L’Osservatorio avverte che per analizzare la questione è necessario…
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Mussolinipark.
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Claudio Durigon, Wirtschaftsstaatssekretär der Regierung von Mario Draghi, spricht sich für die Rückbenennung des Giovanni Falcone und Paolo Borsellino gewidmeten Parks in seiner Heimatstadt Latina in Mussolinipark aus. Schon am Ende des Zweiten Weltkriegs war die Benennung nach dem Bruder des faschistischen Diktators, Arnaldo Mussolini, abgeschafft worden. Der altfaschistische Bürgermeister Ajmone Finestra (MSI) ließ den…
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Proporzumgehung erschweren.
Sechserkommission–
Bei ihrer Sitzung vom Mittwoch (4. August) hat sich die Sechserkommission unter anderem mit der Umgehung des Sprachgruppenproporzes in Südtirol befasst und einen Vorschlag verabschiedet, um das Problem zu begrenzen: Medienberichten zufolge sollen Kandidatinnen für eine zu besetzende öffentliche Stelle künftig wenigstens einen Teil der Prüfung (Eignungstest) in ihrer deklarierten Muttersprache ablegen müssen. Immer wieder…
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Diskriminierte Geimpfte als Kollateralschaden.
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Über die Diskriminierung Ungeimpfter gegenüber Geimpften (und das »richtige« Ausmaß der Diskriminierungen) kann man geteilter Meinung sein. Worüber wir uns aber hoffentlich alle weitgehend einig sind, ist dass eine Diskriminierung Geimpfter indiskutabel ist, wenn diese aufgrund von technischen Unzulänglichkeiten nicht an den sogenannten Green Pass kommen. Das ist derzeit laut Verbraucherzentrale (VZS) in Italien (einschließlich…
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Minoranze, Francia denunciata all’ONU.
Effetti positivi anche sull’Italia?–
La Rete europea per l’uguaglianza delle lingue (ELEN), assieme a venti organizzazioni associate operanti sul territorio statale francese, ha denunciato la Francia al Relatore sulle questioni delle minoranze dell’ONU per via della permanente discriminazione delle minoranze linguistiche. La dettagliata segnalazione si basa principalmente sulla decisione del Consiglio costituzionale (la Corte costituzionale francese) di negare l’uso di…