Italy/
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Irpef, Renzi verletzt Autonomie.
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Offenbar macht Ministerpräsident Matteo Renzi weiter, wo seine Vorgänger, insbesondere Mario Monti, aufgehört hatten: Wie die Tageszeitung Trentino in einem gestrigen Artikel berichtet, sehe das bereits vom Staatspräsidenten gegengezeichnete Irpef-Dekret wesentlich schwerwiegendere Lasten für die Haushalte von Trentino und Südtirol vor, als zunächst angenommen, sodass sich die Beträge für jedes der beiden Länder in zwei…
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Die ganz alltägliche Stigmatisierung.
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Dieser Tage hat Amnesty International dazu aufgerufen, einschlägiges EU-Recht zur Nichtdiskriminierung von Roma endlich flächendeckend zur Anwendung zu bringen, denn auf dem Kontinent müssten die Mitglieder der Volksgruppe immer stärker in Angst vor Übergriffen und Anschlägen leben. Vielfach könnten sie sich von den Behörden keinen Schutz erwarten, gegen Täter werde oft nicht ernsthaft ermittelt, mitunter…
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Sparen wir uns den Nationalstaat.
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In der Süddeutschen Zeitung vom 29.03.2014 provoziert Stefan Ulrich mit einem Vergleich zwischen Südtirol und der Krim. Er ersetzt die Krim kurzerhand durch Südtirol, die Ukraine durch Italien und Russland durch Österreich. Klingt alles absurd. Ist es auch, sollte man meinen. Ziel der Übung: Wohl ein Vergleich zwischen innereuropäischen Unabhängigkeitsbestrebungen und den Vorgängen in der…
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Sprache: EuGH widerspricht Kassation.
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Im November 2012 hatte das italienische Kassationsgericht ein Gerichtsverfahren für nichtig erklärt, weil es in deutscher Sprache geführt worden war: Dieses Recht stehe ausschließlich in Südtirol ansässigen italienischen Staatsbürgern zu, doch der Fall betraf eine deutsche Staatsbürgerin. Trotz eines Präzendenzfalls (Bickel und Franz) von 1998, in dem der EuGH bereits klargestellt hatte, dass die Sprachregelungen…
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Casarini e il federalismo radicale.
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L’ex leader no global e portavoce dei «disobbedienti» all’epoca del G8 di Genova, Luca Casarini, oggi candidato alle europee per la lista Tsipras, si riconosce nei movimenti indipendentisti, tra cui quello veneto. Lo riferisce Salto appellandosi a un’intervista rilasciata da Casarini alla Nuova Vicenza, nella quale afferma: Sono un europeista radicale e l’Europa non è…
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Krisenüberlegungen.
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Der exzellente Beitrag von Wolfgang über die Politikkosten und die drohenden Wohlstandsverluste in Südtirol macht auf Aspekte aufmerksam, die im Falle eines Verbleibens beim derzeitigen Nationalstaat Italien drohen. Vereinfacht kann die Unabhängigkeitdebatte unter zwei Aspekten gesehen werden: Die Unabhängigkeitsbewegung fußt auf Überlegungen hinsichtlich der Geschichte, der Sprachgruppen und der Situation als Minderheit im Nationalstaat Italien.…