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Spanien
Spagna
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Scuole catalane occupate pacificamente.
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In vista del referendum sull’autodeterminazione della Catalogna, ritenuto illegale dallo stato spagnolo e previsto per questa domenica, molte famiglie hanno iniziato a occupare pacificamente le scuole di tutto il paese. Si tratta di un’iniziativa proposta dalla piattaforma Escoles Obertes (scuole aperte) e organizzata dalle associazioni dei genitori (AMPA) in modo da evitarne la chiusura da
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Auch UN-Sonderberichterstatter für Meinungsfreiheit äußert sich zu Katalonien.
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Neben dem Sonderberichterstatter »zur Förderung einer demokratischen und gerechten internationalen Ordnung« der Vereinten Nationen, Alfred-Maurice de Zayas, hat sich nun auch der Sonderberichterstatter »für Förderung und Schutz der freien Meinungsäußerung«, David Kaye, bezüglich Katalonien zu Wort gemeldet. In einer offiziellen Mitteilung, die auf der Webseite des Hochkommissariats für Menschenrechte (UNHCHR) veröffentlicht wurde, bringen sie ihre
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Hinten anstellen!
Quotation–
Südtirols Vorzeigejournalist Ulrich Ladurner hat wieder einen Artikel über Katalonien geschrieben. Diesmal plädiert auch er für eine Einmischung der EU — nicht aber im Sinne der Separatisten. Diesen solle man in Brüssel unter anderem sagen: Drittens: Das Völkerrecht kennt das Selbstbestimmungsrecht, aber ein Volk hat dann einen Anspruch darauf, es auszuüben, wenn es unterdrückt oder
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Schweizerische Abgeordnete kritisieren die Methoden der spanischen Zentralregierung.
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Auch eine parteiübergreifende Gruppe von Schweizer Parlamentarierinnen — Angehörige der Groupe d’Amitié Parlementaire Helvético-Catalan — verfasste einen offenen Brief an die spanische Regierung. Die Abgeordneten bezeichnen darin die »Methoden« des Zentralstaats im Umgang mit den Selbstbestimmungsbefürworterinnen als »eines modernen und demokratischen Staates nicht würdig«. Vorangegangen waren Briefe von Abgeordneten zum dänischen, britischen und EU-Parlament. Außerdem
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Puigdemont beruft Sicherheitsausschuss ein.
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Interessanter neuer Schachzug des katalanischen Präsidenten Carles Puigdemont: Er hat für heute den katalanischen Sicherheitsausschuss (Junta de Seguretat) einberufen, der unter anderem für die Koordinierung der Polizeiarbeit in Katalonien — zwischen Mossos d’Esquadra, Policía Nacional und Guardia Civil — zuständig ist. Die Sitzung, die in diesen Minuten stattfindet, hat die Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit im
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Journalistinnen kritisieren Haltung der EU.
Sie sehen in Katalonien das Recht auf freie Meinungsäußerung in Gefahr–
Mehrere internationale Journalistinnen trieben Margaritis Schinas, Sprecher der Europäischen Kommission (EUK), in die Enge, als dieser gestern in einer Pressekonferenz die Position der EUK zum Ausdruck brachte, dass die Schließung auch privater Webseiten in Spanien wegen des geplanten Unabhängigkeitsreferendums eine interne Angelegenheit sei. Die Kommission vertraue der spanischen Verfassungsordnung und dem spanischen Recht, so Schinas,
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EU-Abgeordnete schreiben Rajoy.
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Nach den Abgeordneten zum dänischen Folketinget schrieben nun 48 Mitglieder des Europaparlaments (aus 19 Ländern und sechs Fraktionen) dem spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy (PP) einen Brief, um gegen die Repression in Katalonien zu protestieren. Der verdeckte Ausnahmezustand in der Region widerspreche den EU-Verträgen und der Grundrechtecharta. Die Abgeordneten kritisieren die Judizialisierung der Selbstbestimmung und fordern