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Spanien
Spagna
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Fahnenfluch.
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In vielen Minderheitengebieten Europas wird die Verpflichtung, die Flagge des Staates auszuhängen, eher flexibel ausgelegt, um regionalen Sensibilitäten Rechnung zu tragen. Im Baskenland und in Katalonien etwa wurde über Jahrzehnte geduldet, dass Kommunen keine spanische Flagge hissten, obschon dies wie hier in Südtirol gesetzlich vorgeschrieben wäre. Erst seit die neue Rechtsregierung um Mariano Rajoy (PP)
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»Sport ist nicht Politik.« Oder doch?
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Spanien hat die U-19-Weltmeisterschaft gewonnen und einer der Spieler, nachweislich kein Separatist, erlaubt sich dies mit einer Flagge Asturiens zu feiern — dieselbe, die auch F1-Pilot Fernando Alonso gerne schwenkt. Dieses Video zeigt, was dann passiert: Trainer Ginés Melendez (übrigens selbst aus Asturien) geht hin und reißt dem etwas verdutzten Spieler seine Flagge weg, während
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Kosovo-Unabhängigkeit rechtmäßig.
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Der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag hat heute den Inhalt seines Rechtsgutachtens über die einseitige Unabhängigkeitserklärung des kosovarischen Parlaments Anfang 2008 bekanntgegeben. Das höchste Rechtssprechungsorgan der UNO befindet darin, dass Kosovo nicht gegen internationales Recht verstoßen habe, weil dieses unilaterale Unabhängigkeitserklärungen nicht verbiete. Der Präsident des Tribunals, Hisashi Owada, wies ausdrücklich darauf hin, dass
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Lose-lose Situation.
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Gestern hat der spanische Verfassungsgerichtshof (Tribunal Constitucional – TC) das neue katalanische Autonomiestatut von 2006 in Teilen außer Kraft gesetzt bzw. neu interpretiert. Das Urteil geht auf eine Eingabe der spanisch-zentralistischen Volkspartei (PP) zurück, die sofort nach Verabschiedung des Statuts deponiert worden war. Der katalanische Präsident Montilla (PSC-Sozialisten) spricht davon, dass der TC 95% des
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Selbstbestimmung nimmt erste Hürde.
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In Katalonien geht es derzeit wieder einmal Schlag auf Schlag: Nach dem Erfolg der selbstverwalteten Unabhängigkeitsreferenda wurden kürzlich zwei Volksinitiativen beim katalanischen Parlament hinterlegt, mit denen die Durchführung einer bindenden Volksbefragung über die Loslösung von Spanien beantragt wird. Erst Anfang des laufenden Jahres hatte sich Katalonien das Gesetz zur direkten Demokratie gegeben, auf welches sich
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Splitter im Auge.
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Das EU-Parlament hat 1998 an seinem Sitz eine permanente Ausstellung eingerichtet, die Objekte und Symbole zeigt, welche die europäischen Demokratien versinnbildlichen. Spanien hat zu diesem Zweck ein »prachtvolles« Exemplar seiner Verfassung von 1978 zur Verfügung gestellt, die kurz nach dem Tode Francisco Franco verabschiedet wurde. Es ist unter anderem mit einem franquistischen Adler, dem Motto
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Was in Euskadi vorgeht.
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Angesichts der jüngsten ETA-Attentate in Spanien und auf den Balearen möchte ich hier einige Hintergrundinformationen bereitstellen, die vielleicht zu einem besseren Verständnis der aktuellen Lage in Euskadi beitragen können. Ich will jedoch ausdrücklich unterstreichen, dass ich (a) keinen Anspruch auf Vollständigkeit erheben kann, weil ich die Sachlage nicht bis ins kleinste Detail kenne und vor
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Die Charta der Minderheitensprachen.
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Die Europäische Charta der Regional- oder Minderheitensprachen, am 5. November 1992 vom Europarat beschlossen, ist ein leistungsfähiges Werkzeug des Minderheitenschutzes. Sie stellt zahlreiche konkrete Anforderung an den Umgang mit minoritären Sprachen, um deren Fortbestand und Entwicklung zu garantieren. Außerdem wird die Umsetzung in den jeweiligen Ländern periodisch strengsten Überprüfungen unterzogen. »Regional- oder Minderheitensprachen« sind laut