Ungarn/
-
Jeffrey bei Viktor.
–
Der US-amerikanische Intellektuelle war Stargast auf einer russlandfreundlichen Friedenskonferenz in Budapest Der US-amerikanische Ökonom Jeffrey Sachs gilt mit seinen anti-ukrainischen und pro-russischen Positionen bei Teilen der Linken als der Kronzeuge. Als Kronzeuge gegen die »imperialistischen USA«, gegen die angeblich von Nazis regierte Ukraine und als Kronzeuge für die »Friedensmacht Russland«. Sachs, Harvard-Absolvent und Direktor des…
-
Die neue Allianz der illiberalen Reaktionäre.
Österreich-Ungarn–
Der ungarische Ministerpräsident Orbán gefällt sich in seiner Rolle. Seit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine stellt er sich immer wieder vor den Kriegspräsidenten Putin, verzögert erfolgreich Sanktionen gegen Russland, blockiert Waffenlieferungen an die Ukraine. Reaktionär im Inneren, pro-russisch im Äußeren. Orbán versteht sich als »Schutzmacht« der ungarischen Minderheiten in den Nachbarländern, in der Slowakei,…
-
Die gekaperte FUEN.
–
Orbánnahe ungarische Organisationen dominieren die Dachorganisation der europäischen Minderheiten. Die FUEN hat auf ihrem Kongress in Berlin den bisherigen Präsidenten wiedergewählt: Loránt Vincze, Angehöriger der ungarischen Volksgruppe in Rumänien und EU-Parlamentarier der Romániai Magyar Demokrata Szövetség (RMDSz). Vincze kann für sich verbuchen, dass er den altehrwürdigen Dachverband der europäischen Minderheiten modernisierte, aus der politischen Schmollecke der Minderheiten…
-
Ferngesteuert aus der Staatskanzlei?
FUEN–
Wer diktierte den Entwurf der FUEN-Hauptresolution? Es war der SVP-Europaparlamentarier Herbert Dorfmann, der während der Minority-Safepack-Kampagne sein Unbehagen ausdrückte, weil der illiberale ungarische Orbán-Staat die in Südtirol initiierte und dort teilweise ausgearbeitete MSPI einfach gekapert hatte. Als ein Instrument der gegen die anti-ungarische rumänische Regierung und die EU gerichteten Außenpolitik. Die MSPI war gut durchdacht,…
-
EVTZ — eine »transnationale Makroregion«?
–
Im Autonomiekonvent ist mehrfach der Vorschlag eingebracht worden, den EVTZ Euregio Tirol an die Stelle der Region zu setzen, oder die Europaregion zumindest als Plattform der Zusammenarbeit der Landesteile im Autonomiestatut zu verankern. Kann der EVTZ Euregio Tirol mittelfristig die Region ersetzen und die Zusammenarbeit der Landesteile des historischen Tirols auf eine verfassungsrechtliche Ebene heben?…