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Autorinnen und Gastbeiträge

Melonis Tagblatt.

Die Athesia-Medien machen sich zum Sprachrohr der neofaschistischen Fratelli d’Italia (FdI)

Stolz präsentierten Stol und Dolomiten heute das Schreiben von Giorgia Meloni zu den Parlamentswahlen am Wochenende. Begeistert zeigt sich Athesia auch darüber, dass das Meloni-Schreiben in »tadellosem Deutsch« abgefasst sei. Hallo, es gibt Deepl.

Meloni wirbt in ihrem Schreiben für eine »starke Autonomie in einem starken Staat«. Ergänzend fügt sie hinzu, eine Autonomie brauche nicht geschützt werden. Was will Meloni damit den Leserinnen und Lesern von Stol und Dolomiten sagen?

Sie wiederholt auch ihre Aussage vom »Blitz-Besuch« in Bozen, dass die Autonomie »nicht nur für Bürger deutscher oder ladinischer Muttersprache gilt«. Laut Meloni behaupten das einige, oder noch schlimmer, spitzt sie ihre Kritik zu, die Autonomie gelte nur für eine einzige Partei. Billigste Polemik der möglichen künftigen Ministerpräsidentin.

Offensichtlich hat sich Meloni nie das Zweite Autonomiestatut angeschaut, kennt nicht den Pariser Vertrag mit seiner Formulierung, dass die deutschsprachigen Bewohner der Provinz Bozen »im Rahmen besonderer Maßnahmen zum Schutze der völkischen Eigenart und der kulturellen und wirtschaftlichen Entwicklung der deutschen Sprachgruppe« gefördert werden. Der Pariser Vertrag ist die internationale Grundlage des Autonomiestatuts.

Meloni ergänzt, die Autonomie müsse sich »ins Gesamtspektrum der nationalen Einheit« eingliedern. Es gebe nämlich Bereiche, die von strategischem Interesse seien, ergänzt Meloni in ihrem Schreiben an die Dolomiten, von der Infrastruktur bis hin zur Energie. Südtirol müsse in diesen Bereichen die Führung der Zentralregierung überlassen, wirbt Meloni im Tagblatt der Südtiroler, vom Tagblatt unwidersprochen, für die Beschneidung der Südtirol-Autonomie. Spätestens hier drehen sich Silvius Magnago und eine Reihe weiterer Autonomiepioniere in ihren Gräbern um.

Meloni gendert, mit Sternchen, und stellt fest, dass in Südtirol über sie Fake News verbreitet würden. Sie strickt ihrerseits an Fake News weiter. Unwidersprochen darf Meloni in den Athesia-Medien ihre Erzählung verbreiten. Ihre Botschaft an die Wähler*innen aus Südtirol — die Genderszene wird sich freuen —, »wenn Italien wächst, dann wächst auch Südtirol und wenn Südtirol wächst, dann wächst auch Italien«. Das ist ja beruhigend.

Stichwort Fake News: In einem Video empfiehlt Meloni pro-österreichischen Südtirolerinnen und Südtirolern, nach Österreich auszuwandern. Auf einer Veranstaltung der neofaschistischen Vox in Spanien hetzte sie entgrenzt gegen die liberale Gesellschaft. Keine Fake News, kann man Giorgia Meloni entgegenhalten, sondern harte Fakten. Weder Stol noch Dolomiten scheinen davon Kenntnis zu haben — oder verschweigen es einfach.

Giorgia Meloni, eine Gefahr für Südtirols Autonomie? Laut den Athesia-Medien nicht, die Meloni und ihre Fratelli d’Italia auf diese Art und Weise wohl auch als Koalitionspartner der SVP empfehlen, nach den Landtagswahlen im nächsten Jahr. Teile der SVP sind ja inzwischen soweit schmerzfrei entideologisiert, um den grünen Senatskandidaten Hans Heiss zu zitieren, dass sie sich auch mit den Fratelli ins Koalitionsbett legen würden.

Die SVP regiert seit den letzten Landtagswahlen mit der Lega, die ideologisch gar nicht so weit von den Fratelli entfernt ist. Nicht von ungefähr sind sie Partner in der rechten Wahlallianz.

In der Tageszeitung Dolomiten erhielt Meloni fast eine ganze Seite für ihre Anbiederung an Südtirol. Dieses Glück hatte der Landeshauptmann bisher nicht. Meloni hingegen darf ihre Fake News unkommentiert verbreiten. So greifen laut Meloni nur »linke Regierungen« die Autonomie an. Diese angeblichen autonomiefeindlichen linken Regierungen erließen aber seit 1992 mehr als 50 weitreichende Durchführungsbestimmungen, zählt der langjährige SVP-Parlamentarier Karl Zeller auf. Die restlichen 30 Autonomie-Bestimmungen stammen aus der Berlusconi-Ära, meist nur technische Anpassungen. Keine großen Würfe. Rechts steht nicht für Autonomie.

Völlig absurd klingt das Angebot von Meloni, den »Südtiroler*innen« »einen einheimischen Parlamentarier« zu geben. Und zwar Alessandro Urzì. »Es wird von großer Bedeutung für die künftigen Beziehungen zwischen der Landesregierung und dem Staat sein, im Parlament einen Mann aus der Gegend zu haben«, schreibt Meloni an den »sehr geehrte/r Frau/Herr Direktor«. Urzì als Unterstaatsekretär für Südtirol, spottete bereits Hans Heiss — oder wird er Regionenminister?

SVP-Obmann Philipp Achammer reagierte entrüstet auf die Meloni-Sager auf Seite 15 der Dolomiten. Die freiheitliche Oppositionelle Ulli Mair verteidigt Meloni und ihre Fratelli vor der SVP. Auf Salto sagte Mair, »grundsätzlich hat sich die SVP vor jeder Parlamentswahl ein Feindbild gesucht und die Autonomie war vor jeder Wahl in Gefahr. Wegen des Erstarkens von Giorgia Meloni trauert die SVP dem PD nach, obwohl diese Partei alles andere als autonomiefreundlich ist«. Als ein solches Negativbeispiel zitiert sie die Regierung Renzi, eine glatte Fake News, ganz in der Spielart von Giorgia Meloni.

Mit der Regierung Renzi konnten laut Zeller wichtige autonomiepolitische Erfolge erzielt werden. Viele Punkte, die im 2013 zwischen der SVP und dem PD ausgehandelten Autonomieabkommen für Südtirol vorgesehen sind, seien bereits eingelöst und es gelte nun die noch ausstehenden Punkte umzusetzen, begründete Zeller damals die SVP-Unterstützung für Renzi. Er verweist auf die Übertragung der primären Gesetzgebungs- und Verwaltungskompetenz in den Bereichen Lokalfinanzen und Gemeindesteuern, den Sicherungspakt zur finanziellen Absicherung des Landes.

Die SVP müsse nun beweisen, dass sie in der Lage ist, auch mit einer Giorgia Meloni verhandeln zu können, sagte Ulli Mair auf Salto. »Das große Schreckgespenst sehe ich allerdings nicht in ihr, … ich kann mir durchaus vorstellen, dass man auch unter Meloni Positives für Südtirol erreicht«. Mair will nicht begreifen, »wie man die Wähler für eine Wahl begeistern will, wenn man von Vornherein nur negative Stimmung und Angst verbreitet«.

Wie schrieb Giorgia Meloni, eine Schwester im Geiste von Ulli Mair, im Tagblatt der Südtiroler? Südtirol muss sich ins Gesamtspektrum der nationalen Einheit eingliedern. Und dieser Satz klingt recht unverhohlen als eine Drohung: »Im Unterschied zu vielen anderen hat FdI eine übernommene Verpflichtung noch nie unerfüllt gelassen«. Womöglich wird für die Eingliederung Südtirols ins Gesamtspektrum der nationalen Einheit Unterstaatsekretär oder Regionenminister Urzì sorgen.

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Pinzger will Sozialstaat schleifen.

HGV-Präsident Manfred Pinzger (SVP) sagt, das sogenannte italienische »Grundeinkommen« — das keines ist, sondern eher der in Südtirol schon lange existierenden Mindestsicherung entspricht — sei »zu überdenken, wenn nicht ganz abzuschaffen«. Weil die Touristikerinnen keine Saisonarbeitskräfte mehr finden.

Ultralinke Subversive wie Joe Biden würden vielleicht sagen: »Pay them more!«

Doch es ist einfach nur frech: Da feiern sich die Arbeit Gebenden jetzt so schön selbst, und dann wollen viele ihre tolle Arbeit gar nicht nehmen — weil die Konditionen nicht einmal mit einer Mindestsicherung konkurrieren können.

Was aber laut Pinzger sinngemäß an den »faulen Süditalienerinnen« liegt. Da sind Streichungen die einzige gerechte Lösung.

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Was wurde eigentlich aus …?
Quotation

Ich verschwinde nicht am ersten Tag nach den Wahlen. Wenn ich gewählt werde, dann werde ich mich konstant für dieses Land einsetzen und hier regelmäßig präsent sein.

Die “Südtiroler” Abgeordnete Maria Elena Boschi (PD, heute Italia Viva) im Tageszeitungsinterview vor der Parlamentswahl 2018

Ist mir da was entgangen oder wurden die Wählerinnen und Wähler von der SVP und dem (damals) PD nach Strich und Faden verarscht? Ich habe alle großen Südtiroler Online-Portale (Stol, Salto, Tageszeitung und Südtirolnews) durchsucht. Seit der Wahl 2018 gibt es keine einzige Meldung über Boschi in Zusammenhang mit Südtirol. Vielleicht hat Frau Boschi aber auch einfach nur eine andere Vorstellung als ich, was konstant und regelmäßig bedeutet.

Aber dass es so kommen würde, konnte freilich niemand ahnen. Bin schon gespannt, wen die Bozner bzw. Unterlandler bei der nächsten Wahl vorgesetzt bekommen, der sich dann “konstant” für sie einsetzt und “regelmäßig präsent” ist. Irgendein Hinterbänkler aus der Basilikata wird sich doch wohl finden lassen, der die Worte “Ich bin ein Freund Südtirols” über die Lippen bringt. Das genügt, als Qualifikation für eine SVP-Unterstützung.

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Süd- ist (nicht) Tirol.
Quotation

Sie kommen aus Tirol, haben aber auch eine spezielle Verbindung nach Südtirol…

[…] rein so von Wetter, Landschaft und Essen ist Südtirol schon der schönste Teil von Tirol. […]

Aus dem StolInterview mit ORF-Journalist Armin Wolf

Siehe auch 1/

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Schule: Hoffnungskompetenz ins Spiel gebracht.
Omikron

Inmitten einer heftigen Omikron-Welle beginnt in Südtirol am Montag wieder der reguläre Schulbetrieb. Während staatsweit registriert wird, dass die italienische Corona-Ampel nicht funktioniert, weil die meisten Länder und Regionen in der gelben Zone verharren, wird es für Schülerinnen keine verpflichtenden Tests geben.

Ausschnitt: Südtirol Online, gestern

In Ermangelung anderer Zuständigkeiten hatte der zuständige Landesrat Philipp Achammer (SVP) auf die Anwendung einer Südtiroler Kernkompetenz gesetzt: die Hoffnungskompetenz. In diesem Fall die Hoffnung, dass Rom eine Testpflicht einführt.

Am besten sei es freilich alle zu testen. „Ich hätte mir erhofft, dass die italienische Regierung zumindest nach den Ferien die Tests an den Schulen zur Pflicht erklärt“, so Achammer. Da dies aber nicht der Fall war, bleiben die Screenings freiwillig.

– Südtirol Online

Hätte das Land verpflichtende Testungen beschlossen, wäre von der Opposition natürlich der Sezessionsvorwurf zu erwarten gewesen.

Doch leider ist nun die erste Hoffnung des Landesrats nicht in Erfüllung gegangen. Rom muss übersehen haben, dass die Landesregierung bereit war, ausgiebig von ihrer Begrüßungskompetenz Gebrauch zu machen, wenn die Testpflicht gekommen wäre.

Trotzdem gibt der Landesrat nicht auf und lenkt die voll autonome Hoffnung umgehend darauf, dass sich so viele wie möglich an den freiwilligen Nasenflügeltests beteiligen.

(Ob Nasenflügeltests wirklich die beste Strategie sind, sei dahingestellt. Soweit ich das mitverfolgen konnte, ist Omikron ja vor allem im Rachen gut nachweisbar. Besser als gar keine Tests werden sie aber wohl sein.)

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Fehlende italienische Etiketten!

Wie Stol berichtet, wurden in Meran und Brixen nach Kontrollen der Carabinieri insgesamt zwei Restaurants geschlossen. In Brixen

konnte der Betreiber keine Genehmigung für den Handel mit Lebensmitteln vorlegen. Die Ermittler gehen davon aus, dass er diese aber nur verloren hat, „da es unmöglich ist, dass er ohne eine solche Genehmigung ein Restaurant eröffnen konnte.“

Außerdem konnte der Betreiber auch kein HACCP-Konzept (Hygienekonzept zur Selbstkontrolle) vorlegen. An den Lebensmitteln ausländischer Herkunft fehlten italienische Etiketten und die Temperatur des Kühlschrankes wurde nicht registriert. Hygienische Mängel konnten in diesem Lokal aber nicht festgestellt werden.

Interessant, welcher Diskurs hier wieder einmal unkritisch verbreitet und somit legitimiert wird — nämlich, dass es in einem mehrsprachigen Land wie Südtirol normal ist, dass bei der Etikettierung von Produkten nur eine Sprache zählt. Wenn diese eine Sprache fehlt, ist das ein Vergehen, das mit fehlenden Lizenzen in einem Atemzug erwähnt wird, und zwar unerheblich, ob das Produkt auf Urdu, Mandarin, Deutsch oder Ladinisch beschriftet war.

Ich wäre ja neugierig, ob die Kontrolleure, wie vom Gesetz vorgesehen, auch der deutschen Sprache mächtig waren. Die Statistik sagt uns, dass das ziemlich oft nicht der Fall ist. Deswegen muss aber natürlich keine Carabinieri– oder Polizeistation geschlossen werden. Das wird (auch von den Südtiroler Medien) in der Regel mit einem Achselzucken hingenommen.

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Rassistische Attacke an der Teststation.

Am Samstag kam es in der Corona-Teststation bei der Bozner Eiswelle zu einem rassistischen Übergriff. Wie Südtirol Online berichtet, sollen drei Männer, »die offensichtlich zur Szene der Bozner Neufaschisten gehören«, zunächst Mitarbeiterinnen der Teststation lauthals dazu aufgefordert haben, zuerst die Italiener- und erst dann die Einwandererinnen zu testen.

Anschließend hätten sie einen Mann »aus Afghanistan«, der sich testen lassen wollte, dazu aufgefordert, sich trotz Vormerkung hinten anzustellen — und tätlich angegriffen, als er die Polizei verständigen wollte. Auch eine aus Kroatien stammende Frau, die dem Mann helfen wollte, sei von den Faschisten attackiert und beschimpft worden.

Dem Bericht zufolge seien die Angreifer wenig später von der Polizei »in die Schranken« gewiesen worden.

In die Schranken gewiesen!? Im Ernst? Ist das wirklich alles, was Rassistinnen zu befürchten haben, wenn sie in Südtirol Menschen angreifen? Entweder (und das hoffe ich) ist der Bericht unvollständig oder (und das befürchte ich) es ist ein weiteres Beispiel für den laschen Umgang der Polizei mit faschistischen Umtrieben im Lande.

Weiterführende Informationen konnte ich nicht finden — und allein dies schon ist besorgniserregend.

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Absolut die Besten.
Auf Kriegsfuß mit Logik, Mathematik und Verhältnismäßigkeit

Die USA sind das am schwersten vom Coronavirus betroffenen (sic!) Land weltweit.

Stol und viele weitere wie ORF, ZDF …

Rund 90.000 Menschen wurden italienweit bereits geimpft. Europaweit liegt Italien damit an zweiter Stelle nach Deutschland.

RAI Südtirol Tagesschau am 4. 1. 2021

Bei der Zahl der ermittelten Fälle pro 1.000.000 Einwohner (Stand 5. 1. 2021) liegen die USA mit 64.317 Fällen auf Platz vier hinter Montenegro (79.015), Luxemburg und Tschechien (ausgenommen Zwergstaaten mit weniger als 500.000 Einwohnern).

Bezüglich der Todesfälle pro 1.000.000 Einwohner stehen die USA mit 1.091 auf Platz 12. Angeführt wird diese Liste von Belgien mit 1.700 Todesfällen pro 1.000.000 Einwohner.

Bei der Case-Fatality-Rate wiederum liegen die Vereinigten Staaten im Ranking mit 1,7 % sogar jenseits der 80.

Abgesehen davon, dass Italien auch in absoluten Zahlen europaweit nicht an zweiter Stelle hinter Deutschland liegt (im Vereinigten Königreich, das zwar aus der EU, nicht aber aus Europa ausgetreten ist, wurden bereits vor Weihnachten über 500.000 Dosen verimpft), hat ein Vergleich absoluter Werte ungefähr so viel Aussagekraft wie ein Liedtext von Scooter.


Tatsächlich liegt Italien beim Anteil der gegen das Coronavirus geimpften Menschen weit hinter anderen europäischen Ländern. Schlechter läuft es wohl nur in Österreich, wo man nicht einmal weiß, wie viele Menschen bislang geimpft wurden. Der Umstand, dass viele europäische Länder im Moment verhältnismäßig weniger Impfdosen zur Verfügung haben als beispielsweise Israel oder die USA hat wohl auch damit zu tun, dass sich die EU dem COVAX-System (Covid-19 Vaccines Global Access) verpflichtet hat und sich nicht an Bieterwettbewerben zu Lasten ärmerer Länder beteiligen möchte. Das ist löblich.

Jedoch zu behaupten, die USA wären das von der Pandemie am schwersten betroffene Land und Italien läge was Impfungen in Europa anbelangt an zweiter Stelle, ist ungefähr so sinnvoll wie festzustellen, dass China eine viel größere Skination als Österreich ist, da dort rund 13 Millionen Menschen Ski fahren und in der Alpenrepublik nur rund 3 Millionen.

Siehe auch 1/

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