Selbstbestimmung/
Selbstbestimmung – Autodeterminazione – Autodeterminaziun
⊂ Democrazia
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Nordirland, Brexit und die ›harte Grenze‹.
EU-Verhandlungspapier macht Hoffnung — auch für Schottland–
Seit letztem Juni, als sich im Vereinigten Königreich eine knappe Mehrheit für den Austritt aus der Europäischen Union ausgesprochen hatte, fürchten viele Irinnen nördlich und südlich der Staatsgrenze deutliche Rückschritte im laufenden Friedens- und Annäherungsprozess. Schließlich wird die Grenze zwischen der Republik Irland und dem zum Vereinigten Königreich gehörenden Norden schon bald zur EU-Außengrenze. Beim…
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Schottland: Argumentativer Kurzschluss?
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Wie bereits erwähnt wird der Brexit den schottischen Unabhängigkeitsbefürworterinnen die Arbeit nicht nur erleichtern: Ja, die Schottinnen haben im vergangenen Jahr großmehrheitlich für den EU-Verbleib gestimmt. Aber sie könnten davor zurückschrecken, die Grenze zum restlichen Königreich (rUK) durch ihre Abspaltung zur EU-Außengrenze zu machen. Doch (auch) anders herum könnte der Brexit zu einem argumentativen Kurzschluss…
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Eigenstaatlichkeit oder Brexit.
Schottisches Parlament für neue Abstimmung–
Heute ist Brexit-Tag: Ministerpräsidentin Theresa May (Tories) hat das Schreiben, mit dem das Austrittsverfahren nach Artikel 50 der Lissabon-Verträge ausgelöst wird, bereits unterzeichnet. Im Laufe des Tages wird es in Brüssel eintreffen und ab dann tickt die Uhr: Zwei Jahre haben das Vereinigte Königreich (UK) und die EU Zeit, sich auf die Konditionen des Austritts…
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Francesc Homs wegen Ungehorsams verurteilt.
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Vor wenigen Tagen wurden der ehemalige Präsident von Katalonien, Artur Mas, seine Stellvertreterin Joana Ortega sowie Bildungsministerin Irene Rigau vom katalanischen Höchstgericht (TSJC) wegen Ungehorsams verurteilt, weil sie das vom Verfassungsgericht verbotene Selbstbestimmungsreferendum vom 9. November 2014 als partizipative Befragung durchgeführt hatten. Sie dürfen für 24, 21 bzw. 18 Monate kein öffentliches Amt mehr bekleiden.…
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Regionalismus im Brennpunkt.
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Am 30. und 31. März 2017 findet im Spiegelsaal des Landhauses I in Bozen unter der Federführung des Forschungszentrums Föderalismus der Universität Innsbruck eine wissenschaftliche Tagung zum Thema »Integration oder Desintegration? Neue Herausforderungen der Regionen in Europa« statt. In zwölf Vorträgen werden philosophisch-historische, rechtliche, ökonomische, gesellschaftliche und politische Aspekte und Dimensionen von Sezessionismus und Regionalismus…
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Lasst Schottland bleiben!
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Über die Plattform von WeMove.eu, einer »Bürgerbewegung die sich für ein besseres Europa einsetzt« (Eigendefinition) wurde eine an den EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker gerichtete Petition initiiert, die das Ziel verfolgt, einem unabhängigen Schottland die EU-Mitgliedschaft zu sichern. Das Land ist seit über 40 Jahren Teil der EU und solle im Falle der Staatswerdung — also dem…
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Spanien: Justiz statt Politik?
Rajoy will Unterstützung von der EU–
Nach der erstinstanzlichen Verurteilung dreier katalanischer Spitzenpolitikerinnen wegen Ungehorsams will die spanische Regierung offenbar Rückendeckung aus Europa für ihre Strategie der Judizialisierung. Mehrere spanische und katalanische Medien berichten derzeit übereinstimmend, dass Premierminister Rajoy (PP) Druck auf die europäsichen Partner ausübt, damit eine direkte oder zumindest eine indirekte Legitimierung dieses Wegs Eingang in die geplante »Erklärung…
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Contraddizioni interne.
Quotation–
La Gran Bretagna ha fatto un errore a uscire [dall’Unione Europea]. Vuole andarsene? Se ne vada, però deve beccarsi tutte le contraddizioni interne. L’Irlanda del Nord chiede il referendum? Glielo devono dare. La Scozia idem. Non si possono fare i giochetti con l’autonomia e l’autodeterminazione soltanto dove ci fa comodo. Non funziona così. Gian Antonio…