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Minority Safepack, EBI und Relationen (1:56).

Der sogenannte Minority Safepack (MSPI) der — von der höchst dubiosen Hermann-Niermann-Stiftung geförderten — FUEV/FUEN ist auf den Weg gebracht. Es handelt sich dabei um eine Europäische Bürgerinitiative (EBI), die »den Schutz der nationalen und sprachlichen Minderheiten« verbessern und »die kulturelle und sprachliche Vielfalt in der Union« stärken möchte.

Eine Million Unterschriften aus mindestens sieben EU-Mitgliedsstaaten müssen bis März 2018 für das Anliegen gesammelt werden, um es verbindlich auf die politische Tagesordnung der Europäischen Kommission (EU-K) zu setzen, freut sich zum Beispiel Mitinitiator Herbert Dorfmann (MdEP, SVP/EVP).

Auf die Tagesordnung setzen — das ist wenig, aber immerhin etwas. Verpflichtungen über die Behandlung hinaus hat die EU-K in Bezug auf eine erfolgreiche EBI leider nicht.

Und trotzdem: Wenn wir eine Million Unterschriften (bei rund 500 Millionen EU-Bürgerinnen) auf Südtirol herunterbrechen, ergäbe das (bei rund 500.000 Einwohnerinnen) rund 1.000 Unterschriften. Vor gut drei Jahren hatten sich über 56.000 Südtirolerinnen für eine Abstimmung zur staatlichen Zugehörigkeit unseres Landes ausgesprochen.

Anteilsmäßig über fünfzig Mal soviele, wie für den Erfolg einer EBI erforderlich sind, wurden damals von Medien und Politik belächelt und als großer Misserfolg abgetan. Auf der politischen Tagesordnung der Landesregierung landete die Angelegenheit natürlich nicht.

Herrn Dorfmann und seinen Mitstreiterinnen aus der SVP wünsche ich für den Minority Safepack viel Erfolg. Aber — ohne große Hoffnung — auch, dass sie sich über den Umgang mit Anliegen aus der Bevölkerung Gedanken machen.

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