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linksgrünversiffter Separatismus

Politik/

Politica

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  • Das andere Manitoba.

    Wolfgang Mayr

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    Die Parlamentswahlen vom 3. Oktober sind ein Bruch mit der kolonialistischen Vergangenheit. Mit Wab Kinew von den Anishinaabe wird die Provinz Manitoba von einem Nachfahren der indianischen Ureinwohner regiert. Bei den Provinzwahlen am 3. Oktober holte Kinew mit seiner New Democratic Party 34 Sitze, 12 Sitze mehr als die rechten »Progressiven Konservativen«. Ein Wahlsieg mit…

    Liej inant…

  • Zum Landtagswahlergebnis.

    Simon Constantini

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    Hier einige Beobachtungen zur gestrigen Landtagswahl: Der Rechtsruck im Vergleich zu 2018 (aber nicht zu 2013!) ist evident, kruder Rassismus zieht oder schreckt Wählende bestenfalls nicht ab. Die Zuwächse der STF und das Ergebnis von JWA sind aber vermutlich auch auf Lega-Enttäuschte von 2018 zurückzuführen, die offenbar nicht FdI (und auch nicht wieder F) wählen…

    Liej inant…

  • Die Programmlosen.
    Landtagswahl

    Simon Constantini

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    Heute wird nicht nur in der Schweiz, sondern auch in Südtirol ein neues Parlament gewählt. Hierfür hatte Climate Action South Tyrol am Dienstag eine Wahlprogrammanalyse veröffentlicht, die wir gestern noch einmal in den sozialen Medien geteilt haben. Was dabei jedoch auch erstaunt ist, dass mehrere Parteien offenbar überhaupt kein Wahlprogramm vorgelegt haben — eine klare…

    Liej inant…

  • ff-Wahlhilfe: Programmatische Merkwürdigkeiten.

    Simon Constantini

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    Die ff hat in ihrer dieswöchigen Ausgabe (Nr. 42/23) kurz vor der Landtagswahl als »kleine Wahlhilfe« die Antworten der wahlwerbenden Parteien und Listen auf einen langen, 39 Punkte umfassenden, Fragebogen veröffentlicht. Ich will hier auf einige Merkwürdigkeiten hinweisen, die ich teilweise ziemlich erstaunlich, teilweise auch amüsant fand. Einige Antworten könnten für Unentschlossene der letzten Stunde…

    Liej inant…

  • Nur der PD ist gegen Zweisprachigkeit und Proporz.
    Wahlprogramme

    Simon Constantini

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    Schon mehrmals hatten wir darauf hingewiesen und kritisiert, dass der PD sich immer wieder gegen Proporz und Zweisprachigkeit im Gesundheitswesen wendet (vgl. 01 02) und somit wichtige Säulen des Minderheitenschutzes zur Disposition stellt, ohne alternative Mechanismen vorzuschlagen, um in einem so sensiblen Bereich das Recht auf Gebrauch der Muttersprache zu gewährleisten. Im Gegenteil: Der Landtagsabgeordnete…

    Liej inant…

  • Transitklage: Frontalangriff auf Südtirol.

    Simon Constantini

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    Kurz vor der Südtiroler Landtagswahl hat die rechtsrechte italienische Regierung von Giorgia Meloni (FdI) auf Fingerzeig von Matteo Salvini (Lega) beschlossen, wegen der in Nordtirol geltenden Transitmaßnahmen gerichtlich gegen Österreich vorzugehen. Wichtiges Signal: Das erste Mal überhaupt, dass Italien gegen ein anderes EU-Mitgliedsland klagt, tut es dies nicht etwa für, sondern gegen den Umwelt-, Klima-,…

    Liej inant…

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