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Demokratie
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Österreich, Italien: O’gstimmt is.
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Gestern war aus meiner Sicht ein (ziemlich) guter Wahl- und Abstimmungssonntag. Weil in Österreich mit Alexander Van der Bellen eine Person zum Bundespräsidenten gewählt wurde, der an Vielfalt und Toleranz mehr gelegen ist, als an »Österreich beschützen«. Und weil in Italien eine unausgegorene, zentralistische, unter Umständen demokratiegefährdende Verfassungsreform mit klarer Mehrheit abgewiesen wurde. Wermutstropfen sind:…
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K33: Erste Ergebnisse.
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Die Sitzung des Konvents der 33 vom 2. Dezember erzielte, nachdem es zwei Arbeitsgruppensitzungen gegeben hatte, im Plenum erste wichtige Ergebnisse: Es wurde im Konsens vereinbart, dass sämtliche Kompetenzen in exklusive umgewandelt werden sollen. Die Wortwahl ist wichtig, da explizit nicht auf primäre, sekundäre und tertiäre Kompetenzen Bezug genommen wird, sondern einfach alle Kompetenzen gleichrangig exklusiv…
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Löwe und Wölfin, Antrag abgelehnt.
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Im Südtiroler Landtag wurde gestern in namentlicher Abstimmung ein Beschlussantrag der Süd-Tiroler Freiheit abgewiesen, mit dem die ablehnende Haltung zur Wiederanbringung des venezianischen Markuslöwen und der römischen Wölfin am Bozner Siegesplatz hätte zum Ausdruck gebracht werden sollen. Der beschließende Teil des bereits am 14. November eingebrachten Antrags bestand aus folgendem Satz Der Südtiroler Landtag spricht…
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Unsere Grünen in Schottland.
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Die Tageszeitung (TAZ) berichtet in ihrer heutigen Ausgabe, dass die Südtiroler Grünen Ende dieser Woche in Glasgow sein werden, wo sie sich bei einer Ratssitzung der Europäischen Grünen um eine Aufnahme in das internationale Parteibündnis bemühen wollen. Zum Thema Sezession befragt, wird die Landtagsabgeordnete Brigitte Foppa folgendermaßen zitiert: Von einer allgemeinen Sezessionsfreudigkeit der Europäischen Grünen [kann]…
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Entscheidendes Quorum.
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Im Salto-Beitrag sagt der Historiker Leopold Steurer bezüglich Verfassungsreform: Auf jeden Fall positiv finde ich auch die Änderungen im Bereich Direkte Demokratie. Die Anzahl der Unterschriften, die für ein Referendum notwendig sind, wird zwar von 500.000 auf 800.000 erhöht. Aber das ist ohne weiters machbar, weil dafür das Quorum abgeschafft wird. Das ist das Entscheidende.…
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K33: Wo sind die Italiener?
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Die gestrige Arbeitssitzung war die zweite, wo wir uns in drei Gruppen aufteilten und konkret an Vorschlägen für das Autonomiestatut arbeiteten. Nachdem wir lange im Plenum zusammengesessen haben, hätte ich mir erwartet, dass sich nun alle Seiten verstärkt in den Prozess einbringen. Leider mussten wir gestern feststellen, dass ein guter Teil der italienischsprachigen Teilnehmer abwesend…
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Das Demokratie-Moratorium.
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Im Frühling 2012 hatte der Südtiroler Landtag ein Menschenrecht abgelehnt, weil der entsprechende Beschlussantrag von der »falschen« Seite gekommen war. Geht es nach den Vorstellungen des stv. Landeshauptmanns Christian Tommasini (PD), könnten solche Eklats schon bald zur Regel werden. In Zusammenhang mit dem Empfang von EU-Kommissionspräsident Juncker in Bozen und den ausfälligen Äußerungen von Sven…
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Benvenuto, comun de Sèn Jan.
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Questo finesettimana le cittadine e i cittadini dei comuni fassani di Vich, Poza, Mazin e Soraga hanno deciso sulla fusione delle loro rispettive amministrazioni, e dalle urne è uscito un responso molto chiaro: Vich e Poza si uniranno, mentre Mazin e Soraga per ora preferiscono rimanerne fuori. Le fusioni sono un progetto della vicina provincia…
