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Island wählt 47,6% Frauen.
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Am vergangenen Wochenende wurden nicht nur der Bundestag und das Berliner Abgeordnetenhaus neu gewählt oder über die Enteignung von Wohnungsunternehmen in Berlin und die Ehe für alle in der Schweiz abgestimmt. Auch Island, ein Staat mit weniger Einwohnerinnen als Südtirol, hat sein Parlament (Althing) neu gewählt. Dabei konnte sich die Regierungskoalition um die bisherige Premierministerin…
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Premstaller bezeichnet Abstimmung als Stimmentzug.
Neusprech–
Die Tageszeitung zitierte den SVP-Landessekretär Stefan Premstaller vor wenigen Tagen so: Die Oppositionsparteien geben vor, als ob [sic] sie für mehr direkte Demokratie und für mehr Beteiligung der BürgerInnen kämpfen würden. Am Ende des Tages entziehen sie dem Volk aber wieder die Stimme und übernehmen selbst das Ruder, wenn ihnen das Ergebnis nicht in den…
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Schweizerinnen billigen Ehe für alle.
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Am Sonntag wurde in der Schweiz über die sogenannte Ehe für alle abgestimmt, eine Änderung des Zivilgesetzbuches, mit der das Parlament im Dezember 2020 die Ehe auch für gleichgeschlechtliche Paare geöffnet und lesbischen Paaren die medizinisch unterstützte Fortpflanzung ermöglicht hatte. Ein Komitee, dessen Mitglieder vor allem aus der Eidgenössisch-Demokratischen Union (EDU) und der SVP kamen,…
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Teresa Forcades in Südtirol.
Quotation–
Heute und morgen hält sich die bekannte katalanische Nonne und Ärztin Teresa Forcades in Südtirol auf. Im Gespräch mit Valentina Gianera für Salto spricht sie sich unter anderem für die Öffnung kirchlicher Ämter — einschließlich jenen des Papstes — für Frauen und für ihre Vorstellung von queerer Theologie aus. Zur Unabhängigkeitsbewegung in Katalonien und in Südtirol…
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Berlin will enteignen.
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Parallel zur Wahl des Bundestags sowie zum Abgeordnetenhaus des Landes Berlin waren die Einwohnerinnen der deutschen Hauptstadt gestern dazu aufgerufen, sich zur Überführung von Immobilien in Gemeineigentum zu äußern. Betroffen wären von dem nicht bindenden Volksbegehren sämtliche privaten Wohnungsunternehmen mit über 3.000 Wohnungen — was insgesamt rund 240.000 von etwa 1,5 Millionen Wohnungen im Land…
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Legaler Wahlbetrug.
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Die italienische politische Kultur ist wieder um eine Facette reicher: Fake-Kandidaturen, Köderlisten und Parteiwechsel waren gestern. Die Zukunft gehört dem Spitznamen. Der rechte Kunstkritiker und Selbstdarsteller (sowie Präsident des MART von Rovereto) Vittorio Sgarbi tritt zur anstehenden Gemeindewahl in Rom mit der eigenen Liste Rinascimento Sgarbi Michetti Sindaco Cambiamo Roma an, die zusammen mit Lega,…
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Wird Neuseeland zu Aotearoa?
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Die Māoripartei Te Pāti Māori hat vor wenigen Tagen eine Onlinepetition gestartet, um Neuseeland in Aotearoa umzubenennen und bis 2026 sämtliche noch nicht wiederhergestellten Māori-Ortsnamen im Land der langen weißen Wolke zu veramtlichen. Wir sind im 21. Jahrhundert, die Zeit dafür sei gekommen. In nur 36 Stunden wurde die Petition laut Te Pāti Māori von 40.000…
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Paritätische Geheimkommissionen.
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Die Zwölferkommission hat neulich die Durchführungsbestimmung über die autonome Regelung der Ladenöffnungszeiten vertagt, weil sich im Vorfeld eine Ablehnung abgezeichnet hatte. Unter anderem hatte auch der vom Landtag in die Kommission entsandte Carlo Vettori (FI) seine Gegnerschaft signalisiert. Diese Tatsache nahm der freiheitliche Landtagsabgeordnete Andreas Leiter-Reber zum Anlass, bei der Landesregierung im Rahmen der heutigen…