Giorgia Meloni/
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Parenti d’Italia.
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Erst kürzlich war der Stiefsohn von Alessandro Urzì (FdI) als Nachfolger von Antonio Lampis zum Direktor des Landesressorts für Italienische Kultur und Wirtschaftsentwicklung ernannt worden. Das ist der Zuständigkeitsbereich von LH-Stellvertreter Marco Galateo (ebenfalls FdI). Nun wird Nicla Muraro als einzige Vertreterin der Gemeinde Bozen in den Verwaltungsrat der Rainerum-Stiftung entsandt. Es handelt sich dabei…
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Mehr (oder weniger) Autonomie.
Quotation–
Alexandra Aschbacher hat für die ff ein Interview mit Francesco Palermo über die Autonomiereform geführt. Zwei Auszüge: Wem nützt diese Reform? Giorgia Meloni. Den Fratelli d’Italia. Und womöglich einigen Unternehmern in Südtirol. – Francesco Palermo, ff Nr. 25/2026 Interessant finde ich den Artikel 107 zu den Durchführungsbestimmungen[.] Darin steht, dass Durchführungsbestimmungen auch »Harmonisierung« der Gesetzgebungskompetenzen…
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Nach der Reform ist vor der Reform.
Podcast–
Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP) setzt nach der Autonomiesanierung weiterhin auf kontinuierliche Reformen Die Urteile über die Autonomiereform fallen unterschiedlich aus. Doch auch Gegner und Kritiker finden: Immerhin. Für den Verfassungsrechtler und Eurac-Forschenden Francesco Palermo ist die Reform ein Beweis für eine lebendige dynamische Autonomie. Artig bedankte sich Landeshauptmann Kompatscher bei Ministerpräsidentin Giorgia Meloni. Sie habe…
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Italienische Schlutzkrapfen.
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Als die italienische Küche zum Unesco-Welterbe ernannt wurde, ließ die Regierung von Giorgia Meloni (FdI) das Kolosseum in Rom grünweißrot beleuchten. Ein wichtiges gastronationalistisches Ziel war erreicht. Irreführende Behauptung auf dem römischen Kolosseum (Quelle: Rai News) Doch auch in Südtirol verliert Italien keine Zeit und versucht mit allen Mitteln, die heimische Küche für nationalistische Zwecke…
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Fußball: Italien raus, Politik rein.
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Lasst den Sport in Ruhe, vermischt ihn nicht mit der Politik! So oder ähnlich tönt es häufig, wenn es zum Beispiel um die Einrichtung eigenständiger Südtiroler Sportteams geht — oder wenn Kritik an übermäßigem Nationalismus geübt wird. Nun ist die italienische Fußballnationalelf der Männer im Spiel gegen Bosnien-Herzegowina zum dritten Mal in Folge an der…
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SLAPP-Meister Italien.
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Ende Jänner hatte die Koalition gegen SLAPPs in Europa (CASE) ihren neuen Bericht über Strategische Klagen gegen öffentliche Beteiligung (SLAPP) veröffentlicht. Daraus geht hervor, dass Italien — wie schon im Jahr zuvor — auch 2024 wieder das Land war, in dem die meisten Verfahren dieser Art angestrengt wurden, die hauptsächlich Medienhäuser, Journalistinnen und Aktivistinnen einschüchtern…
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I Borghi più belli d’Atreju.
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Mehrere Südtiroler Ortschaften halten es für sinnvoll und notwendig, sich als Borghi più belli d’Italia bezeichnen zu lassen. Dieses Prädikat beruht nicht etwa auf einer Auszeichnung, sondern wird — neben der Erfüllung einiger Voraussetzungen — durch die kostenpflichtige Mitgliedschaft in einem Verein ermöglicht. Die teilnehmenden Gemeinden fördern damit freiwillig ein (banal-)nationalistisches Narrativ und setzen dafür…
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Lebensende: Toskanisches Gesetz rechtens.
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Das autonome Südtirol hatte sich dagegen entschieden, eigene Regeln zum sogenannten (selbstbestimmten) Lebensende auszuarbeiten, weil es sich dabei um eine zentralstaatliche Zuständigkeit handle. Den Weg der Toskana, einer Region ohne Sonderautonomie, die ein eigenes Gesetz erlassen hatte, wollte man nicht gehen. Das Verfassungsgericht (VfG) hatte den Gesetzgeber schon vor Jahren dazu aufgefordert, in diesem Bereich…