Giorgia Meloni/
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Atreju, Opposition als Gütesiegel für die Faschos.
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Morgen geht in Rom das jährliche Parteifest der neofaschistischen Fratelli d’Italia zu Ende. Und wieder einmal haben Linke, Oppositionelle und angebliche Antifaschistinnen nichts dazugelernt, erneut legitimieren sie die extreme Rechte durch ihre bloße Anwesenheit und tragen ein weiteres Stück zu ihrer gesellschaftlichen Normalisierung bei. Besonders fatal agierte Oppositionsführerin Elly Schlein (PD). Ihre Nichtteilnahme inszenierte sie…
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›Nationales Interesse‹ gilt für uns, aber nicht für Normalregionen.
Autonomiereform–
Die von der SVP als großer Wurf gefeierte Autonomiereform wurde vorgestern von der italienischen Abgeordnetenkammer in erster Lesung ohne Gegenstimmen genehmigt. Mit ihr soll bekanntlich unter anderem die Schranke der »grundlegenden Bestimmungen der wirtschaftlich-sozialen Reformen der Republik« für die Ausübung der autonomen Gesetzgebungsbefugnisse abgeschafft werden. Aufrecht bleibt jedoch das Prinzip des »nationalen Interesses«, dem sich…
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Liechtensteinische Homoehe.
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Seit dem 1. Jänner 2025 können gleichgeschlechtliche Paare auch in Liechtenstein eine Ehe eingehen. Bis dahin waren für sie im kleinen Fürstentum am Rhein nur eingetragene Partnerschaften vorgesehen. Mit der Ermöglichung von Homoehen schließt das 40.000 Einwohnerinnen zählende Land zu den Niederlanden, Spanien, Deutschland oder Österreich auf, wo die sogenannte »Ehe für alle« schon länger…
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Made in Italy mit Adolfo und Benito.
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Im Jahr 2022 hatte der damalige Minister für wirtschaftliche Entwicklung in der Regierung von Mario Draghi, Giancarlo Giorgetti (Lega), eine Ehrengalerie aller Minister seines Hauses einrichten lassen — allen voran der erste italienische Korporationsminister Benito Mussolini. Dessen Foto hing aber nicht lange neben den anderen, denn nach öffentlicher Kritik lenkte Giorgetti ein und ließ den…
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Das Danaergeschenk.
Offener Brief an LH Kompatscher–
Lieber Arno, es ist leider bedauerlich, wie du von Roland Griessmair angegriffen wirst, weil er sein persönliches Ziel, Staatssekretär der Regierung Melonis, einer betont nationalistischen Nachfolgepartei der Postfaschisten, zu werden, nicht erreichen konnte. Aber wisse, dass du zum Wohle Südtirols dieses Danaergeschenk verhindert hast und dass nicht nur ich das sehr zu schätzen weiß. Das…
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Italien will Polizeirassismus nicht untersuchen.
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Erst letztes Jahr hatte die Kommission gegen Rassismus und Intoleranz des Europarats (ECRI) darauf hingewiesen, dass die Polizeikräfte in Italien ein massives Rassismusproblem haben. Ministerpräsidentin Giorgia Meloni (FI), Lega-Chef Matteo Salvini und Außenminister Antonio Tajani (FI) hatten dies damals geleugnet — und auch Staatspräsident Sergio Mattarella (PD) solidarisierte sich mit den Sicherheitsorganen. Problembewusstsein null, ein…