Giorgia Meloni/
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Er/sie darf, er/sie darf nicht.
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Über die Zerstörung der italienischen Demokratie Er darf. Im April 2025 entschied das Verfassungsgericht, dass der Trentiner Landeshauptmann Fugatti (Lega) ein drittes Mal zur Wahl antreten darf. Wie vom Landtag — aufgrund der autonomen Zuständigkeiten in Wahlangelegenheiten — beschlossen. Und weil für die Autonomien die Mandatsbeschränkung nicht gilt. Er darf nicht. Die Meloni-Regierung, das Ebenbild
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I Borghi più belli d’Atreju.
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Mehrere Südtiroler Ortschaften halten es für sinnvoll und notwendig, sich als Borghi più belli d’Italia bezeichnen zu lassen. Dieses Prädikat beruht nicht etwa auf einer Auszeichnung, sondern wird — neben der Erfüllung einiger Voraussetzungen — durch die kostenpflichtige Mitgliedschaft in einem Verein ermöglicht. Die teilnehmenden Gemeinden fördern damit freiwillig ein (banal-)nationalistisches Narrativ und setzen dafür
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Lebensende: Toskanisches Gesetz rechtens.
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Das autonome Südtirol hatte sich dagegen entschieden, eigene Regeln zum sogenannten (selbstbestimmten) Lebensende auszuarbeiten, weil es sich dabei um eine zentralstaatliche Zuständigkeit handle. Den Weg der Toskana, einer Region ohne Sonderautonomie, die ein eigenes Gesetz erlassen hatte, wollte man nicht gehen. Das Verfassungsgericht (VfG) hatte den Gesetzgeber schon vor Jahren dazu aufgefordert, in diesem Bereich
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La verità alternativa di Galateo.
Atreju–
Il quotidiano A. Adige cita così Marco Galateo (FdI) che, nonostante i suoi pochi voti, è potuto andare ad Atreju da trionfatore grazie all’SVP: Oggi torno su questo palco da Bolzano come il primo vicepresidente della Provincia di destra nella storia. È una cosa che mi emoziona profondamente. Questo risultato è merito vostro, merito di
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Atreju, Opposition als Gütesiegel für die Faschos.
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Morgen geht in Rom das jährliche Parteifest der neofaschistischen Fratelli d’Italia zu Ende. Und wieder einmal haben Linke, Oppositionelle und angebliche Antifaschistinnen nichts dazugelernt, erneut legitimieren sie die extreme Rechte durch ihre bloße Anwesenheit und tragen ein weiteres Stück zu ihrer gesellschaftlichen Normalisierung bei. Besonders fatal agierte Oppositionsführerin Elly Schlein (PD). Ihre Nichtteilnahme inszenierte sie
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›Nationales Interesse‹ gilt für uns, aber nicht für Normalregionen.
Autonomiereform–
Die von der SVP als großer Wurf gefeierte Autonomiereform wurde vorgestern von der italienischen Abgeordnetenkammer in erster Lesung ohne Gegenstimmen genehmigt. Mit ihr soll bekanntlich unter anderem die Schranke der »grundlegenden Bestimmungen der wirtschaftlich-sozialen Reformen der Republik« für die Ausübung der autonomen Gesetzgebungsbefugnisse abgeschafft werden. Aufrecht bleibt jedoch das Prinzip des »nationalen Interesses«, dem sich
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Liechtensteinische Homoehe.
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Seit dem 1. Jänner 2025 können gleichgeschlechtliche Paare auch in Liechtenstein eine Ehe eingehen. Bis dahin waren für sie im kleinen Fürstentum am Rhein nur eingetragene Partnerschaften vorgesehen. Mit der Ermöglichung von Homoehen schließt das 40.000 Einwohnerinnen zählende Land zu den Niederlanden, Spanien, Deutschland oder Österreich auf, wo die sogenannte »Ehe für alle« schon länger