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  • Splitter im Auge.

    Das EU-Parlament hat 1998 an seinem Sitz eine permanente Ausstellung eingerichtet, die Objekte und Symbole zeigt, welche die europäischen Demokratien versinnbildlichen. Spanien hat zu diesem Zweck ein »prachtvolles« Exemplar seiner Verfassung von 1978 zur Verfügung gestellt, die kurz nach dem Tode Francisco Franco verabschiedet wurde. Es ist unter anderem mit einem franquistischen Adler, dem Motto…

    Liej inant…

  • Landtag gegen EGMR.

    Der Landtag hat gestern den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) delegitimiert, indem er für die Anträge von Union und Lega einerseits sowie PDL andererseits gestimmt hat, welche die Anbringung von Kreuzen in allen öffentlichen Gebäuden vorsehen. Kürzlich hatte der EGMR einer italienischen Atheistin Recht gegeben, die gegen die Anwesenheit des christlichen Symbols in der Schulklasse…

    Liej inant…

  • Kruzifix-Urteil stärkt Europa.

    Wie der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) am gestrigen Dienstag entschied, können Kruzifixe an öffentlichen Schulen die Religionsfreiheit und die Erziehungsfreiheit der Eltern verletzen. Insbesondere könne die Anbringung der Kreuze die Freiheit der Kinder “zu glauben oder nicht zu glauben” einschränken, weil sie dadurch einem nicht menschenrechtskonformen Anpassungsdruck ausgesetzt seien. Damit gaben die Richter einer…

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  • Neue Töne.

    Niwo macht mich auf diesen neuen Aufkleber der Freiheitlichen aufmerksam. Wenngleich ich (wie niwo selbst) noch lange nicht glaube, dass diese Kampagne und das damit zusammenhängende Konzept in irgendeiner Form mit dem Projekt von vereinbar sind; ich die ausländerfeindliche und teilweise antisemitische Ausrichtung der Freiheitlichen verabscheue; diese Partei in meinen Augen nach wie vor unwählbar…

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  • Godot.

    Die PDL-Gemeindepolitikerin Maria Teresa Tomada ist drauf und dran Partei zu wechseln. Der Grund: Giorgio Holzmann und Mauro Minniti waren nicht auf ihre Kampagne gegen ein islamisches Gebetshaus aufgesprungen. Neue politische Heimat der ehemaligen Linken wird die Lega Nord, deren einzige Existenzberechtigung in Südtirol — als kleinster gemeinsamer Nenner des heterogenen Häufchens — die Ausländerfeindlichkeit…

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  • Vorarlbergerinnen »belohnen« Antisemitismus.

    Im Vorfeld der Vorarlberg-Wahl vom vergangenen Sonntag war der freiheitliche Spitzenkandidat, Dieter Egger, mit antisemitischen Äußerungen in die Schlagzeilen geraten. Bei seinem Wahlkampfauftakt hatte er den Direktor des Jüdischen Museums Hohenems, der die politische Linie der FPÖ kritisiert hatte, als “Exil-Juden aus Amerika” beleidigt. In die Innenpolitik habe der sich nicht einzumischen. Diese unerhörte Verbalattacke…

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  • Ein Gewissen für Ellecosta.

    Toni Ebner, dessen Leitartikel zu religiösen und ethischen Themen ich immer wieder deutlich kritisiert habe, findet zum Fall Ellecosta klare Worte, denen ich mich in vollem Umfang anschließen kann: Ab in die Mottenkiste! Für Bürgermeister Luigi Spagnolli ist Oswald Ellecosta kein Nazi-Sympathisant. Das mag stimmen, seine Aussagen sind trotzdem unakzeptabel und aufs Schärfste zu verurteilen.…

    Liej inant…

  • Neues aus dem Glashaus.

    Ein beeindruckender Artikel in der Wochenendausgabe der Tageszeitung belegt, wie doppelzüngig die Schützen bei der angeblichen Faschismusbekämpfung sind. Der Verein soll sich, wenn ihm mit der Geschichtsbewältigung ernst ist, intensiv mit der eigenen Vergangenheit befassen, bevor er sich öffentlich zu Wort meldet. Er schadet sonst nicht nur sich selbst, sondern dem Antifaschismus überhaupt. Tiroler Gewissen…

    Liej inant…

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