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Demokratie
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Brixen wird zu Weihnachten… unsichtbar.
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Der Aufschrei der italienischen Rechten war groß, als die Brixner Tourismusorganisation im Werbelogo der Stadt vor einigen Jahren erstmals nur »Brixen« anführte. Niemals etwas aufgeben, was vom Faschismus aufgezwungen wurde, lautet die ungeschriebene Devise — wobei es sich beim italienischen Ortsnamen von Brixen wenigstens nicht um eine Erfindung von Ettore Tolomei handelt. Spätestens im Meloni-Zeitalter…
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Soldaten müssen in Deutschland für Demokratie eintreten.
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Ein deutscher Soldat, der sich bei der Identitären Bewegung engagiert und den Ethnopluralismus unterstützt, verletzt seine gesetzliche Pflicht zur Verfassungstreue. Dies entschied das Bundesverwaltungsgericht in einem Verfahren, das ein früherer Oberleutnant der Reserve angestrengt hatte. Er wollte damit gegen das Urteil des Truppendienstgerichts vorgehen, das die disziplinarrechtliche Höchststrafe verhängt und somit nach Suspendierung (2018) und…
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Zwei Jahre Abbau von Demokratie und Grundfreiheiten.
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Heute ist Giorgia Meloni (FdI) seit genau zwei Jahren als italienische Regierungschefin im Amt. Aus diesem Anlass zog Politologe Günther Pallaver im heutigen Rai-Morgengespräch ein — düsteres — Resümee der letzten 24 Monate. »Schleichend aber konsequent« würden Grundfreiheiten — Unabhängigkeit der Justiz, Medienfreiheit, Medienpluralismus — eingeschränkt, »jeden Tag« werde »ein Scheibchen der Demokratie abgeschnitten«. Über…
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Kaschmir fordert Autonomie.
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Bei den Regionalwahlen setzte sich die autonomistische National Conference (NC) durch. Der indische Ministerpräsident Narendra Modi wird sich ordentlich gewundert haben: Die muslimische Bevölkerung Kaschmirs votierte bei den Regionalwahlen mit übergroßer Mehrheit für die National Conference von Omar Abdullah. Er und seine NC stehen für eine strikte und weitreichende Autonomie ihrer Region. Diese ist seit…
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Partizipation und Ohnmacht.
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Im Anschluss an die Landtagswahl in Brandenburg wurde am Sonntag Abend bei Caren Miosga (ARD) über die Ergebnisse der Wahlen im Osten — Sachsen, Thüringen und Brandenburg — diskutiert, unter anderem mit dem früheren Bundespräsidenten Joachim Gauck. Gegen Ende der Sendung wurden dabei auch Formen der demokratischen Mitbestimmung als Möglichkeit besprochen, Menschen wieder stärker ins…
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Kritik an Ausschluss von Pädagoginnen.
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Der italienische Schul- und Kulturlandesrat Marco Galateo von den neofaschistischen Fratelli d’Italia hatte letzte Woche medienwirksam angekündigt, zwei Pädagoginnen von den Schulen entfernen lassen zu wollen, die wegen ihrer Teilnahme an unerlaubten Kundgebungen mehrere Anzeigen kassiert hätten. Unter anderem wird ihnen vorgeworfen, an der antisemitischen Stolperstein-Aktion vom letzten Juni beteiligt gewesen zu sein, doch Urteile…
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Extinction Rebellion gegen Übertourismus.
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Die Gruppierung Extinction Rebellion (XR) hat heute vor dem Gebäude der IDM am Bozner Pfarrplatz gegen den Übertourismus und für die Umsetzung von lange versprochenen Klimaschutzmaßnahmen protestiert. Dazu wurden zwei Transparente mit den Aufschriften »STOP Übertourismus« und »START Klimaschutz« hochgehalten und Flyer mit den entsprechenden Forderungen an das IDM-Schild am Eingang gehängt. Wissenschaftlichen Erkenntnissen zufolge…