Zentralismus/
Zentralismus – Centralismo
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Der Übersetzer des Ministers.
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Der italienische Regionenminister Francesco Boccia (PD) war heute kurz in Bozen, um mit LH Arno Kompatscher (SVP) über den geplanten Südtiroler Alleingang bei der Lockerung der Pandemiemaßnahmen zu diskutieren. Soeben ist die entsprechende virtuelle Medienkonferenz von Landeshauptmann und Minister zu Ende gegangen, die zwar mit großer Verspätung gestartet war, aber keine wesentlichen neuen Erkenntnisse gebracht…
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Schutzausrüstungsverhinderungsbürokratie.
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Wenn es um die dringend nötige Schutzausrüstung geht, ist auf den Zentralstaat Verlass: er tut alles, um ihre Verfügbarkeit schnell und bürokratisch zu torpedieren. Zuerst etwa durch das absurde INAIL-Bewertungsverfahren, das noch immer auf die CE-Kennzeichnung besteht — obschon diese Pflicht laut EU-Empfehlung 403/2020 vom 13. März angesichts der Pandemie ausdrücklich aufgehoben wurde. Und jetzt…
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Südtirol ist – leider – nicht Österreich.
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Nein, ich werde auch in Zukunft nicht für eine sogenannte »Rückkehr« Südtirols zu Österreich plädieren. Die Aussage im Titel bezieht sich auf den Umgang mit der Coronapandemie und ist auf die gegenwärtige Situation bezogen. Glauben wir der amtlichen Zählung der Todesfälle, ist die Mortalität (auf die Bevölkerungszahl bezogen; Stand gestern) in Südtirol rund viermal so…
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Phase zwei: Bruch mit Rom?
Pandemie–
Einigermaßen überraschend hat gestern die Parteileitung der SVP beschlossen, in Sachen Phase zwei der Coronakrise nötigenfalls mit Rom auf Konfrontation zu gehen. Die Zentralregierung von 5SB und PD war auf zuvor erhobene Forderungen, den Regionen und insbesondere den autonomen Ländern jetzt wieder deutlich mehr Spielraum einzuräumen, nicht eingegangen. Stattdessen hatte Ministerpräsident Giuseppe Conte mit einer…
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Covid: Unionistische Fakenews über Katalonien.
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Eigentlich hatte ich nicht vor, hier etwas über den Verlauf der Coronapandemie in Katalonien zu schreiben. Dass ich es nun doch mache, liegt daran, dass Unionistinnen den schweren Verlauf der Krise in der zu Spanien gehörenden Region dazu missbrauchen, um daraus Kapital zu schlagen. Sie tun dies unter dem Deckmantel der Kritik, dass Sezessionistinnen Corona…
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L’autonomia come il Monopoly.
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Normalmente un’ordinanza emessa viene rispettata e fatta rispettare in quanto tale, ma questo semplice principio sembra non valere in Sudtirolo — dove quelle emanate dal Landeshauptmann vengono regolarmente ignorate. Quindi, per far capire che anche l’ultimo provvedimento, come quelli precedenti, non lo ha scritto per divertimento, ma va preso sul serio (davvero!), Arno Kompatscher (SVP)…
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Pompieri contro militari.
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Varie sigle sindacali e associazioni di pompieri di Paesi Baschi, Paesi Catalani e Galizia hanno pubblicato una critica chiara e forte nei confronti dell’esercito e del suo ruolo nell’attuale crisi pandemica. La riproponiamo qui con traduzione nostra. Noi pompieri saremo sempre vostri, NON SIAMO SOLDATI I sottoscritti sindacati e le associazioni dei pompieri di Euskal…
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Südtirol darf blechen.
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Ein klassischer autonomiepolitischer Durchbruch ist Senator Dieter Steger (SVP) offenbar bei der Umwandlung des Dekrets mit den Corona-Hilfsmaßnahmen in Rom gelungen: Südtirol darf Geld in die bilaterale Lohnausgleichskasse einzahlen und sie zeitlich verlängern. Dass dafür überhaupt eine Erlaubnis des Zentralstaats nötig ist, kommentiert sich von selbst. Natürlich erwachsen dem Land daraus keine wie auch immer…