Arno Kompatscher/
Landeshauptmann von Südtirol seit 2013
Landeshauptmann del Sudtirolo dal 2013
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Landes- statt regionalem Rechnungshof?
Möglicherweise bald neue Bezeichnungen–
Der Präsident der Rechtsprechungssektion des Rechnungshofs Trentino-Südtirol, Pino Zingale, hat gestern die Namensänderung für den »Regionalen Rechnungshof« mit den beiden »Sektionen« Bozen und Trient in zwei »Landessektionen« angeregt. Darauf weist die Landespresseagentur in einer Aussendung hin. Vom Gesetz sei dies vorgesehen. Anlass für den Vorstoß waren die Feierlichkeiten zum 20. Jahrestag der Errichtung der autonomen…
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Fitch-Panne: Fast alles in Butter?
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In der heutigen Tageszeitung ist auf Seite 3 (mit Verweis auf ) ein Beitrag erschienen, in dem es um das angebliche »Triple A« von Fitch für das Land Südtirol geht. Die Pressemitteilung wird zudem in den Kontext einiger weiterer Falschmeldungen der LPA aus der jüngeren Zeit gestellt. Zur Rating-Angelegenheit befragt, reduziert Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP)…
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Fitch: Es gibt kein AAA (Triple A).
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Verbreitet die Landespresseagentur (LPA) jetzt schon Fake News, um die Landesregierung besser dastehen zu lassen? Oder gab es hier nur ein Missverständnis? In jedem Fall hat die LPA gestern hinausposaunt, die Rating-Agentur Fitch habe das Land Südtirol unabhängig vom gesamtstaatlichen System bewertet und ihm dabei »die höchste Bewertung AAA (Triple A) erteilt«. Viele Medien haben…
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Weder Doppel-, noch EU-Pass.
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Den sogenannten Doppelpass hatte LH Arno Kompatscher (SVP) dem Spiegel gegenüber als »legitime Forderung« bezeichnet, wenn man ihn als »Vorstufe zu einer europäischen Staatsbürgerschaft sieht«. Das war am 12. Mai. Die Antwort des italienischen Außenministers Enzo Moavero ließ nicht lange auf sich warten: Eine europäische Staatsbürgerinnenschaft gebe es seit über einem Jahrzehnt, daher stehe auf…
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Sabes: Italienischprüfung bestanden.
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Wie Südtirol Online (Stol) berichtet, waren die Inspektorinnen des Gesundheitsministeriums von der Italianität Zweisprachigkeit der Krankenhäuser in Bruneck und Bozen »positiv überrascht«. Ein offizieller Bericht der Kontrollmaßnahmen steht allerdings noch aus. Indes wird es Medienberichten zufolge bald zu einem Treffen zwischen Regionenministerin Erika Stefani (Lega), Gesundheitsministerin Giulia Grillo (5SB) und Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP) kommen.…
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Flächenbombardement aufs Gesundheitssystem.
Kompatscher stellt Zusammenarbeit mit der Lega in Frage–
Die italienische Zentralregierung geht schon wieder gegen die erst kürzlich reaktivierte Fachausbildung von Ärztinnen nach österreichischem Modell in Südtirol vor. Am 19. Juni wurde eine Anfechtung vor dem Verfassungsgericht beschlossen. Kurz darauf haben nun Inspektorinnen des Gesundheitsministeriums und Carabinieri der Nas-Einheit Kontrollen in den Krankenhäusern von Bozen und Bruneck durchgeführt — unter anderem offenbar wegen…
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Finanzabkommen: Weder Spatz noch Taube?
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Vor rund fünf Jahren hat der Landeshauptmann mit Rom ein Finanzabkommen abgeschlossen, mit dem er Südtirol nicht nur verpflichtet hat, jährlich mit fast einer halben Milliarde zur Tilgung der italienischen Staatsschulden beizutragen, sondern auch auf 1,5-3,0 Milliarden verzichtet hat, die der Staat dem Land (also uns allen) noch geschuldet hätte. Die Ratio dieser Entscheidung war…