Soziales/
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Die Solidarität der Anderen.
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Ich bin grundsätzlich dagegen, dass wir uns alle in Stacheldraht einwickeln. Aber angesichts eines kolossalen Scheiterns der Europapolitik auf allen Ebenen und einer himmelschreienden Heuchelei in Südtirol, werde ich langsam zum “Österreichversteher”. In einem Bericht auf Südtirolnews über zwei quasi-obdachlose afghanische Asylwerber steht folgender Satz: Neben Farid und Amir sind weitere 240 Asylantragsteller [Anm.: in…
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Bedingungsloses Grundeinkommen: SNP dafür.
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Wie das Basic Income Earth Network (BIEN) berichtet, bekannte sich die schottische Unabhängigkeitspartei SNP bei ihrer Frühjahrskonferenz (am 12./13. März) zum bedingungslosen Grundeinkommen (BGE). Die verabschiedete Resolution kritisiere das derzeit in Großbritannien vorherrschende Sozialsystem und spreche sich für die Einführung eines bedingungslosen oder universellen Grundeinkommens als mögliche Lösung für die Armutsprobleme im Land aus. Mehrere…
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Der EuregioFamilyPass ist startklar.
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Die Südtiroler Landesregierung hat in ihrer gestrigen Sitzung den EuregioFamilyPass (EFP) aus der Taufe gehoben, dessen gesetzliche Grundlage bereits mit dem Landesfamiliengesetz von 2013 geschaffen worden war. Die neue Vorteilskarte für Familien wird den SüdtirolPass Family ersetzen und wie dieser eine kostengünstige Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs ermöglichen. Darüberhinaus soll der EFP auf dem gesamten Gebiet…
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Weltglücksbericht: Kleine Staaten vorn.
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Die glücklichsten Menschen der Erde leben in kleinen Staaten (≤ 10 Mio. Einwohnerinnen), die meist in Europa liegen. Diesen Schluss gestattet der vierte World Happiness Report (2016) der Vereinten Nationen, der sich auf den Zeitraum 2013-2015 bezieht. Er umfasst mehrere Indikatoren wie wirtschaftlichen und sozialen Wohlstand, Gesundheit, persönliche Freiheiten und Korruption. The first World Happiness…
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Flüchtlinge, »verantwortungslose« Handelskammer.
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Die Südtiroler Handelskammer unter dem Vorsitz von Michl Ebner (SVP) äußert sich heute wieder zur Flüchtlingskrise. Vor wenigen Wochen hatte sie in einer Pressemitteilung auf die bevorstehende Gefahr einer Grenzschließung am Brenner hingewiesen. Wie schon damals geht es der Handelskammer auch diesmal fast ausschließlich um die »eigenen« wirtschaftlichen Interessen. Dass es sich bei der Aufnahme…
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Democracy in Europe Movement.
für Pluralismus und Dezentralisierung–
Gestern Abend hat der ehemalige griechische Finanzminister Yanis Varoufakis in der Berliner Volksbühne (am Rosa-Luxemburg-Platz) das Projekt Democracy in Europe Movement 2025 (DiEM25) lanciert, eine paneuropäische linke Bewegung, die sich als Netzwerk von alten und neuen Linken, Sozialisten, Liberalen und Radikaldemokraten versteht. Erklärtes Ziel ist die Demokratisierung der Europäischen Union von unten, wozu mittelfristig eine…
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Südtirol mitgestalten.
Themen des Südtirolkonvents–
Hier im Lichte des laufenden Südtirolkonvents der Versuch einer Zusammenfassung jener Forderungen, die wir während der letzten Jahre erhoben haben und deren Formulierung möglicherweise zur Überarbeitung des Autonomiestatuts gehören sollte. Ohne Anspruch auf Vollständigkeit und ohne Hierarchie. Anerkennung der Euregio und Ermöglichung grenzüberschreitender Institutionen (einschließlich demokratisch legitimierter Landtage); Möglichkeit der freien Delegierung von Landeszuständigkeiten an…